Alle Politik-Artikel vom 01. April 2011
USA: Präsident Donald Trump?

USA: Präsident Donald Trump?

Eine der schillerndsten Figuren in der amerikanischen Geschäftswelt will ins Weiße Haus — mit oder ohne die Republikaner.

Libysche Rebellen zu Waffenstillstand bereit

Libysche Rebellen zu Waffenstillstand bereit

Bengasi/Kairo/Brüssel (dpa) - Nach einer Serie militärischer Rückschläge gegen die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi bieten die libyschen Rebellen einen Waffenstillstand an.

Westerwelle erwägt Verzicht auf FDP-Vorsitz

Westerwelle erwägt Verzicht auf FDP-Vorsitz

Berlin (dpa) - Nach massivem Druck aus der Partei schließt Außenminister Guido Westerwelle seinen Rückzug als FDP-Chef nicht mehr aus. Es gebe bislang aber „weder eine Entscheidung noch eine Vorentscheidung“, sagte ein Vertrauter Westerwelles am Freitagabend der Nachrichtenagentur dpa.

Neue Kostendebatte um Stuttgart 21

Neue Kostendebatte um Stuttgart 21

Stuttgart (dpa) - Wenige Tage nach dem grün-roten Sieg bei der Landtagswahl kommt das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 immer mehr aus der Spur. Ein Brief des Chefplaners Hany Azer an seinen Arbeitgeber, die Deutsche Bahn, hat Zweifel an der Finanzierbarkeit genährt.

RWE-Konzern klagt - Schwarz-Gelb will Atomausstieg

RWE-Konzern klagt - Schwarz-Gelb will Atomausstieg

Berlin (dpa) - Der Energiekonzern RWE setzt sich gegen die Abschaltung seines hessischen Atomkraftwerks Biblis A juristisch zur Wehr und droht mit einem Wiederanfahren des Meilers. RWE reichte am Freitag Klage beim zuständigen Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein.

„Kunst der Aufklärung“ in Peking

„Kunst der Aufklärung“ in Peking

Peking (dpa) - Unter dem Titel „Kunst der Aufklärung“ hat am Freitag die bislang größte deutsche Kunstausstellung in China begonnen. Die Schau mit rund 600 Exponaten aus den staatlichen Sammlungen von Berlin, Dresden und München wurde von der chinesischen Staatsrätin für Kultur, Liu Yandong, und Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) im Nationalmuseum Peking eröffnet.

Grüne auch bundesweit im Aufwind

Grüne auch bundesweit im Aufwind

Berlin (dpa) - Die Grünen sind nach ihrem Wahlerfolg in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auch bundesweit kräftig im Aufwind. Im ZDF-„Politbarometer“ legten sie nach Mitteilung des Senders vom Freitag um vier Punkte auf 19 Prozent zu.

Deutlich mehr Hartz-IV-Missbrauch aufgedeckt

Deutlich mehr Hartz-IV-Missbrauch aufgedeckt

Berlin/Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit hat nach Informationen der „Berliner Zeitung“ im vergangenen Jahr so viele Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln erwischt wie noch nie. Wegen Leistungsmissbrauch seien 226 269 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet worden.

Homburger: Auch Westerwelle steht zur Disposition

Homburger: Auch Westerwelle steht zur Disposition

Düsseldorf/Berlin (dpa) - In der FDP wächst die Distanz von Spitzenpolitikern zu Parteichef Guido Westerwelle. Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte der „Rheinischen Post“: „In der Tat können wir nicht so weitermachen wie bisher.“