Alle Politik-Artikel vom 16. November 2016
Treffen Merkels mit Obama nach drei Stunden beendet
Treffen Merkels mit Obama nach drei Stunden beendet

BerlinTreffen Merkels mit Obama nach drei Stunden beendet

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Auftakt des Abschiedsbesuches von Barack Obama in Berlin knapp drei Stunden bei einem Abendessen mit dem scheidenden US-Präsidenten über die aktuelle politische Lage beraten.

US-Präsident Obama beschwört Werte der Demokratie
US-Präsident Obama beschwört Werte der Demokratie

Erst Athen, dann BerlinUS-Präsident Obama beschwört Werte der Demokratie

Berlin/Athen (dpa) - Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat in seiner letzten großen Rede in Europa zur Wahrung der Demokratie und zum Kampf gegen Populismus aufgerufen.

Oettinger wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Privatjet-Nutzung
Oettinger wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Privatjet-Nutzung

Flug mit Kreml-nahem ManagerOettinger wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Privatjet-Nutzung

Brüssel (dpa) - Kurz nach seiner „Schlitzaugen“-Affäre steht EU-Kommissar Günther Oettinger erneut unter Druck, diesmal wegen möglicher Verstöße gegen Ethikregeln.

Rot-Rot-Grün in Berlin über Koalitionsvertrag einig
Rot-Rot-Grün in Berlin über Koalitionsvertrag einig

Mehr InvestitionenRot-Rot-Grün in Berlin über Koalitionsvertrag einig

Berlin (dpa) - Zwei Monate nach der Wahl in Berlin steht der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter SPD-Führung. Die Spitzen von SPD, Linken und Grünen einigten sich auf ihr Regierungsprogramm.

5000 Polizisten sichern Berlin-Besuch von Obama
5000 Polizisten sichern Berlin-Besuch von Obama

Höchste Sicherheitsstufe5000 Polizisten sichern Berlin-Besuch von Obama

Berlin (dpa) - Die Berliner Polizei sichert den Besuch des scheidenden amerikanischen Präsidenten Barack Obama mit mehreren tausend Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach am Morgen von mehr als 5000 Beamten, die bis Freitag im Einsatz seien.

Lindners muntere Attacken gegen Rot-Grün
Lindners muntere Attacken gegen Rot-Grün

Lindners muntere Attacken gegen Rot-Grün

Düsseldorf. Cristian Lindners Partei werden nach der jüngsten Prognose zwar nur sieben Prozent bei der Landtagswahl im Mai vorhergesagt. Doch wer den FDP-Chef reden hört, muss zu dem Schluss kommen, dass die Liberalen demnächst das Landesschiff steuern. „Die FDP will Rot-Grün ablösen“, sagt er.

Nicht-EU-Bürgern drohen Einreisekontrollen nach US-Vorbild
Nicht-EU-Bürgern drohen Einreisekontrollen nach US-Vorbild

Mehr als 50 Länder betroffenNicht-EU-Bürgern drohen Einreisekontrollen nach US-Vorbild

Brüssel (dpa) - US-Bürger und Ausländer aus zahlreichen anderen Ländern sollen ab 2020 nicht mehr ohne Einreisegenehmigung in die EU kommen dürfen.

Steinmeier will Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken
Steinmeier will Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken

Offizielle VorstellungSteinmeier will Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken

Berlin (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier will bei einer Wahl zum Bundespräsidenten gegen eine Spaltung der Gesellschaft eintreten und den Zusammenhalt stärken.

Empörung über Özoguz' Kritik an Salafisten-Razzia
Empörung über Özoguz' Kritik an Salafisten-Razzia

MigrationsbeauftragteEmpörung über Özoguz' Kritik an Salafisten-Razzia

Berlin (dpa) - Nach einer Welle der Kritik hat die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), kritische Äußerungen über Razzien gegen mutmaßliche Islamisten relativiert.

Moskau zieht Unterstützung für Weltstrafgericht zurück
Moskau zieht Unterstützung für Weltstrafgericht zurück

UN warnen vor SchwächungMoskau zieht Unterstützung für Weltstrafgericht zurück

Den Haag/Moskau (dpa) - Angesichts der Austrittswelle aus dem Weltstrafgericht hat der UN-Menschenrechtskommissar die Staatengemeinschaft zur stärkeren Unterstützung des Gerichts ermahnt.

Presse darf nicht zu AfD-Landesparteitag im Südwesten
Presse darf nicht zu AfD-Landesparteitag im Südwesten

Angespanntes VerhältnisPresse darf nicht zu AfD-Landesparteitag im Südwesten

Stuttgart (dpa) - Die AfD in Baden-Württemberg schließt die Presse von ihrem Landesparteitag am Wochenende in Kehl aus. Die Entscheidung sei im Landesvorstand mit einer Enthaltung getroffen worden, sagte der Vorsitzende des Landesverbandes, Lothar Maier, und bestätigte einen Bericht des SWR.

Röttgen: Aussage zu Merkel war „persönliche Einschätzung“
Röttgen: Aussage zu Merkel war „persönliche Einschätzung“

Debatte um KanzlerkandidaturRöttgen: Aussage zu Merkel war „persönliche Einschätzung“

Berlin (dpa) - Mit seinen Äußerungen zu einer neuerlichen Kanzlerkandidatur von Angela Merkel im US-Sender CNN hatte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen am Dienstag für Wirbel gesorgt. Am Mittwoch stellte er in der „Bild“-Zeitung klar: Das Interview sei in allen Fragen seine „persönliche Einschätzung“ gewesen.

Trumps Team in Turbulenzen: „Stalinistische Säuberungen“
Trumps Team in Turbulenzen: „Stalinistische Säuberungen“

Erste Risse sichtbarTrumps Team in Turbulenzen: „Stalinistische Säuberungen“

Washington. Das Team des designierten US-Präsidenten Donald Trump ist in der Phase der Machtübergabe in größeren Turbulenzen. Die „New York Times“ und die „Washington Post“ berichteten von Machtkämpfen, die das für diese Phase normale Maß weit überschritten.

Schutz für Rettungskräfte: NRW-Initiative im Bundesrat
Schutz für Rettungskräfte: NRW-Initiative im Bundesrat

NRWSchutz für Rettungskräfte: NRW-Initiative im Bundesrat

Düsseldorf. Um Polizisten, Rettungskräfte, Amtsträger und ehrenamtliche Helfer besser vor Angriffen zu schützen, will die NRW-Landesregierung eine Initiative in den Bundesrat einbringen. Ziel sei es, Gerichten die Möglichkeit zu geben, den bestehenden Strafrahmen hier stärker auszuschöpfen, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Mittwoch in Düsseldorf.

"Calexit"? - Nach Trump-Sieg denken Kalifornier über ein Goodbye nach
"Calexit"? - Nach Trump-Sieg denken Kalifornier über ein Goodbye nach

US-Wahl 2016 und ihre Folgen"Calexit"? - Nach Trump-Sieg denken Kalifornier über ein Goodbye nach

Sonne, Surfen - und bald auch Sezession? Die Aussicht auf Präsident Trump gibt der „Calexit“-Bewegung im liberalen Kalifornien Auftrieb. Aktivisten kämpfen für die Unabhängigkeit, das Silicon Valley könnte dabei helfen.

Umfrage: Wegen Trump wollen weniger Deutsche in die USA
Umfrage: Wegen Trump wollen weniger Deutsche in die USA

Tourismushemmer TrumpUmfrage: Wegen Trump wollen weniger Deutsche in die USA

Berlin. Der künftige US-Präsident Donald Trump vergrault offenbar deutsche Urlauber: In einer repräsentativen YouGov-Umfrage erklärten zwei von fünf Befragten (39 Prozent), dass ihre Bereitschaft, in die USA zu reisen, durch die Wahl gesunken sei.

Oettinger wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Flugs mit Mangold
Oettinger wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Flugs mit Mangold

EU-GeschenkeOettinger wehrt sich gegen Vorwürfe wegen Flugs mit Mangold

Brüssel. EU-Kommissar Günther Oettinger wehrt sich gegen Vorwürfe, Ethikregeln seines Amtes missachtet zu haben. „Die Anschuldigungen sind nicht wahr“, erklärte der CDU-Politiker am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Gegenangriffe des IS in Mossul zurückgeschlagen
Gegenangriffe des IS in Mossul zurückgeschlagen

Kampf gegen den ISGegenangriffe des IS in Mossul zurückgeschlagen

Bagdad (dpa) - Bei heftiger Gegenwehr der Terrormiliz IS gegen vorrückende irakische Truppen sind im Osten der irakischen Stadt Mossul nach Armeeangaben viele Menschen getötet worden. Die Streitkräfte hätten die Angriffe der Dschihadisten im Morgengrauen aber zurückschlagen können, so Oberst Durid Said.

Scharfe CDU-Kritik an Özoguz wegen Äußerungen zu Islamistenverfolgung
Scharfe CDU-Kritik an Özoguz wegen Äußerungen zu Islamistenverfolgung

Augenmaß-ForderungScharfe CDU-Kritik an Özoguz wegen Äußerungen zu Islamistenverfolgung

Osnabrück. Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat mit ihren „Augenmaߓ-Äußerungen im Zusammenhang mit der Verfolgung von Islamisten Empörung bei der Union und bei Polizeivertretern ausgelöst.

Gauck sieht internationale Ordnung unter Druck
Gauck sieht internationale Ordnung unter Druck

Bundespräsident in JapanGauck sieht internationale Ordnung unter Druck

Tokio (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat Deutschland und Japan aufgerufen, in Zukunft mehr für ihre eigene Sicherheit zu tun. Auf die Konsequenzen aus dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA angesprochen sagte vor Studenten in Tokio, er hoffe, dass Amerika sich nicht zurückziehe.