Alle Politik-Artikel vom 30. November 2016
NRW-AfD-Vorstand sieht Zweifel an Wahlliste ausgeräumt
NRW-AfD-Vorstand sieht Zweifel an Wahlliste ausgeräumt

LandtagNRW-AfD-Vorstand sieht Zweifel an Wahlliste ausgeräumt

Düsseldorf. Nach einem Gespräch beim Landeswahlleiter sieht der Vorstand der nordrhein-westfälischen AfD alle Zweifel an der Aufstellung ihrer Landesliste für die Landtagswahl ausgeräumt. „Die bis dato aufgestellte Liste steht nach dem Ergebnis der Besprechung nicht in Frage“, teilte der AfD-Landesverband am Mittwoch mit.

Foto mit Merkel: Mädchen aus Köln bei der CDU im Rampenlicht
Foto mit Merkel: Mädchen aus Köln bei der CDU im Rampenlicht

Foto mit Merkel: Mädchen aus Köln bei der CDU im Rampenlicht

Münster (dpa) - Foto mit Kanzlerin: Eine 9-jährige Schülerin aus Köln hat Angela Merkel am Mittwoch auf der Bühne die Hand geschüttelt. In einer Fragerunde bei einer Regionalkonferenz in Münster hatte ihr Vater seine Tochter nach vorne geschoben. „Wenn ein afghanisches Kind der Kanzlerin die Hand schütteln darf, darf dann meine Tochter auch?

Ein Islamist als Islamisten-Jäger
Ein Islamist als Islamisten-Jäger

IS-MaulwurfEin Islamist als Islamisten-Jäger

Der Maulwurf beim Verfassungsschutz ist enttarnt: Es soll ein Familienvater (51) aus dem Kreis Viersen sein.

Pegida-Chef Bachmann muss wegen Volksverhetzung zahlen
Pegida-Chef Bachmann muss wegen Volksverhetzung zahlen

Geldstrafe von 9600 EuroPegida-Chef Bachmann muss wegen Volksverhetzung zahlen

Dresden (dpa) - Pegida-Chef Lutz Bachmann muss wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe von 9600 Euro zahlen. In der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Dresden zogen heute sowohl Verteidigung als auch Staatsanwaltschaft auf Vorschlag des Richters ihre Berufung zurück.

Enttarnter "IS-Maulwurf" arbeitete früher in Krefeld
Enttarnter "IS-Maulwurf" arbeitete früher in Krefeld

Islamist beim VerfassungschutzEnttarnter "IS-Maulwurf" arbeitete früher in Krefeld

Tönisvorst/Krefeld. Nach der Enttarnung eines Islamisten in den Reihen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sind weitere Details bekannt. Dem 51-jährigen Konvertiten wird vorgeworfen, sich im Internet gegenüber einem Chatpartner als Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz offenbart und unter anderem Details zu Einsätzen mitgeteilt zu haben.

Merkel soll vor U-Ausschuss zum Abgasskandal aussagen
Merkel soll vor U-Ausschuss zum Abgasskandal aussagen

Volkswagen-AffäreMerkel soll vor U-Ausschuss zum Abgasskandal aussagen

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll im kommenden Frühjahr im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages vernommen werden. Nach Informationen unserer Redaktion plant das Gremium am 8. März eine Sondersitzung, um die Kanzlerin zu ihrer Rolle in der Abgasaffäre zu befragen.

Bauwillige Familien sollen bis zu 20 000 Euro bekommen
Bauwillige Familien sollen bis zu 20 000 Euro bekommen

Zuschuss zum EigenkapitalBauwillige Familien sollen bis zu 20 000 Euro bekommen

Berlin (dpa) - Bauministerin Barbara Hendricks will Familien mit bis zu 20 000 Euro unterstützen, wenn sie in Gegenden mit knappem Wohnraum ein Eigenheim bauen oder kaufen. Der Zuschuss zum Eigenkapital richte sich nach der Zahl der Kinder, sagte die SPD-Politikerin.

Hunderttausende nehmen Abschied von Fidel Castro
Hunderttausende nehmen Abschied von Fidel Castro

Linke Prominenz in HavannaHunderttausende nehmen Abschied von Fidel Castro

Havanna (dpa) - Hunderttausende Menschen haben in Kuba Abschied von dem verstorbenen Revolutionsführer Fidel Castro genommen. Auch mehrere Staats- und Regierungschefs, ehemalige Präsidenten und Würdenträger aus aller Welt versammelten sich auf dem Platz der Revolution in der Hauptstadt Havanna.

Islam-Unterricht: Löhrmann entlässt umstrittenes Beirats-Mitglied
Islam-Unterricht: Löhrmann entlässt umstrittenes Beirats-Mitglied

"Sehr fragwürdige Äußerungen auf Facebook"Islam-Unterricht: Löhrmann entlässt umstrittenes Beirats-Mitglied

Für den islamischen Religionsunterricht arbeitet das Schulministerium mit einem Beirat zusammen. Die Ministerin hat nun eines der acht Mitglieder vor die Tür gesetzt.

51-Jähriger Islamist beim Verfassungsschutz wohl aus NRW
51-Jähriger Islamist beim Verfassungsschutz wohl aus NRW

Aufruf zur Gewalt gegen "Ungläubige"51-Jähriger Islamist beim Verfassungsschutz wohl aus NRW

Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Einzelheiten über den beim Verfassungsschutz enttarnten Islamisten mitgeteilt. Gegen den 51-Jährigen wird wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, der versuchten Verletzung von Dienstgeheimnissen und des Bereiterklärens zur Begehung eines Verbrechens ermittelt, wie die Behörde am Mittwoch erklärte.

Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen
Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

Für Erdogan nicht erledigtMerkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen.

CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot
CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot

Vorbild NiederlandeCSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot

München (dpa) - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland bekräftigt.