Alle Politik-Artikel vom 17. November 2016
K-Frage in der SPD spitzt sich zu
K-Frage in der SPD spitzt sich zu

Schulz oder Gabriel?K-Frage in der SPD spitzt sich zu

Berlin (dpa) - Der als künftiger Bundesaußenminister gehandelte Martin Schulz will nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ auch SPD-Kanzlerkandidat werden. Der amtierende EU-Parlamentspräsident Schulz wehre sich noch gegen einen Wechsel von Brüssel nach Berlin.

Obama verabschiedet sich in Berlin - lässig und lobend
Obama verabschiedet sich in Berlin - lässig und lobend

Obama in BerlinObama verabschiedet sich in Berlin - lässig und lobend

Berlin. Es wird Champagner gereicht. Im Pappbecher. Schließlich regnet es in Strömen, und der Sicherheitscheck knapp 50 Meter vor dem hermetisch abgeriegelten Hotel Adlon dauert. Wer also dringend in die Berliner Fünf-Sterne-Herberge muss, wird von freundlichen Angestellten an einer rollenden Bar mit Schampus oder Kaffee bei Laune gehalten.

Obama sieht große Verantwortung Merkels in der Ära Trump
Obama sieht große Verantwortung Merkels in der Ära Trump

Sorge vor GlobalisierungsfrustObama sieht große Verantwortung Merkels in der Ära Trump

Berlin (dpa) - US-Präsident Barack Obama sieht angesichts des Machtwechsels in Washington eine große Verantwortung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis.

Fast 20 000 Abschiebungen in neun Monaten
Fast 20 000 Abschiebungen in neun Monaten

Abgelehnte AsylbewerberFast 20 000 Abschiebungen in neun Monaten

Düsseldorf (dpa) - Bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland zeichnet sich einem Zeitungsbericht zufolge der höchste Wert seit Jahren ab.

Mehrheit der Bundesbürger gegen Autobahn-Privatisierung
Mehrheit der Bundesbürger gegen Autobahn-Privatisierung

74 Prozent dagegenMehrheit der Bundesbürger gegen Autobahn-Privatisierung

Berlin (dpa) - Eine große Mehrheit der Bundesbürger ist gegen eine Privatisierung von Autobahnen. In einer Umfrage sprachen sich 74 Prozent der Befragten gegen eine Privatisierung aus, wie sie am vergangenen Wochenende wieder in die Diskussion gekommen war.

Trump sperrt Lobbyisten aus seiner Regierung aus
Trump sperrt Lobbyisten aus seiner Regierung aus

„Legen wir den Sumpf trocken“Trump sperrt Lobbyisten aus seiner Regierung aus

Washington (dpa) - Der designierte US-Präsident Donald Trump schließt Lobbyisten aus seiner künftigen Regierung aus. Jeder, der dem Übergangsteam angehört oder ein Amt übernehmen soll, musste nach Angaben Trumps eine Erklärung unterschreiben.

Justizminister machen Druck fürs Löschen von Hassbotschaften
Justizminister machen Druck fürs Löschen von Hassbotschaften

Hetzte im InternetJustizminister machen Druck fürs Löschen von Hassbotschaften

Berlin (dpa) - Hassbotschaften und illegaler Waffenhandel im Internet sollen nach dem Willen der Länder-Justizminister schärfer unterbunden werden. Für soziale Netzwerke wie Facebook solle eine Pflicht geprüft werden, die Zahl der gelöschten Hasskommentare regelmäßig öffentlich zu machen.

Briten diskutieren über Johnsons „Prosecco-Beleidigung“
Briten diskutieren über Johnsons „Prosecco-Beleidigung“

Undiplomatischer AußenministerBriten diskutieren über Johnsons „Prosecco-Beleidigung“

London (dpa) - Der britische Außenminister Boris Johnson ist bekannt für flapsige Äußerungen. Dass dies nicht unbedingt ein Vorzug von Chefdiplomaten ist, dämmerte den Briten schon seit seiner Ernennung zum Außenamtschef.

Tausende Flüchtlingskinder ohne Schulplatz
Tausende Flüchtlingskinder ohne Schulplatz

Flüchtlingsrat NRWTausende Flüchtlingskinder ohne Schulplatz

Der Flüchtlingsrat NRW spricht von tausenden Fällen und fordert, die Schulpflicht auch schon in den Landeseinrichtungen einzuführen.

Kämpfer nehmen letzte IS-Versorgungsroute Mossuls ins Visier
Kämpfer nehmen letzte IS-Versorgungsroute Mossuls ins Visier

Schlinge zieht sich zuKämpfer nehmen letzte IS-Versorgungsroute Mossuls ins Visier

Bagdad (dpa) - Schiitische Milizen nehmen die letzte Versorgungsroute der IS-Hochburg Mossul im Nordirak ins Visier. Nach der Eroberung des strategisch bedeutsamen Flughafens der Stadt Tell Afar westlich von Mossul von der Terrormiliz IS soll nun die wichtige Überlandstraße blockiert werden.

Trotz Anschlagswelle: 12 500 Afghanen „ausreisepflichtig“
Trotz Anschlagswelle: 12 500 Afghanen „ausreisepflichtig“

Abschieben praktisch unmöglichTrotz Anschlagswelle: 12 500 Afghanen „ausreisepflichtig“

Berlin (dpa) - Trotz der unsicheren Lage in ihrer Heimat sollen Tausende Afghanen Deutschland wieder verlassen. Die Bundesregierung stuft 12 539 afghanische Flüchtlinge als „ausreisepflichtig“ ein.

Renten steigen in den nächsten Jahren weiter
Renten steigen in den nächsten Jahren weiter

2,1 Prozent pro Jahr bis 2030Renten steigen in den nächsten Jahren weiter

Berlin (dpa) - Die Renten in Deutschland steigen nach Prognosen der Bundesregierung bis 2030 weiter leicht an. Die 20,8 Millionen Rentner können demnach damit rechnen, dass die Bezüge bis dahin um durchschnittliche 2,1 Prozent pro Jahr steigen.

Briten diskutieren über Johnsons „Prosecco-Beleidigung“
Briten diskutieren über Johnsons „Prosecco-Beleidigung“

Undiplomatischer AußenministerBriten diskutieren über Johnsons „Prosecco-Beleidigung“

London (dpa) - Der britische Außenminister Boris Johnson soll den italienischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Carlo Calenda, vor einem Einbruch der italienischen Prosecco-Absätze gewarnt haben, sollte die EU Großbritannien keinen freien Zugang zum EU-Binnenmarkt gewähren.

Verbände: Tausende Flüchtlingskinder in NRW gehen nicht zur Schule
Verbände: Tausende Flüchtlingskinder in NRW gehen nicht zur Schule

Verbände: Tausende Flüchtlingskinder in NRW gehen nicht zur Schule

Ohne Schulbesuch kann die Integration von Flüchtlingskindern nicht gelingen. Mehrere tausend geflüchtete Minderjährige warten aber lange oder vergeblich auf Unterricht, kritisiert der Flüchtlingsrat. Obwohl sie ein Recht auf Bildung haben und Schulpflicht besteht.

Auch Philippinen drohen mit Austritt aus Weltstrafgericht
Auch Philippinen drohen mit Austritt aus Weltstrafgericht

Nach Drohung mit AnklageAuch Philippinen drohen mit Austritt aus Weltstrafgericht

Manila (dpa) — Nach mehreren afrikanischen Staaten drohen nun auch die Philippinen mit dem Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Er überlege, die Mitgliedschaft zu kündigen, sagte Präsident Rodrigo Duterte.

Gericht weist Menschenrechtsklage türkischer Richterin ab
Gericht weist Menschenrechtsklage türkischer Richterin ab

Nach PutschversuchGericht weist Menschenrechtsklage türkischer Richterin ab

Straßburg (dpa) - Eine türkische Richterin ist mit einer Klage gegen ihre Festnahme nach dem Putschversuch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert.

Bayern gegen Privatanleger in geplanter Autobahngesellschaft
Bayern gegen Privatanleger in geplanter Autobahngesellschaft

VerkehrsreformBayern gegen Privatanleger in geplanter Autobahngesellschaft

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stößt nach Informationen der „Welt“ mit seinen Plänen, an der geplanten Autobahngesellschaft Privatanleger zu beteiligen, zunehmend auf Widerstand.

Verdachtsfälle auf Vogelgrippe - Bisher kein Nachweis in NRW
Verdachtsfälle auf Vogelgrippe - Bisher kein Nachweis in NRW

Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-WupperVerdachtsfälle auf Vogelgrippe - Bisher kein Nachweis in NRW

Düsseldorf. Angesichts der Vogelgrippe-Fälle in anderen Bundesländern werden in Nordrhein-Westfalen immer mehr tote Tiere auf die gefährlichen H5N8-Viren getestet - bislang ohne einen Nachweis. „Wir hatten bislang 20 tote Vögel, alle aus dem Rheinland.

Demonstranten besetzen Parlament in Brasilien
Demonstranten besetzen Parlament in Brasilien

Tür eingeschlagenDemonstranten besetzen Parlament in Brasilien

Brasilia (dpa) - Mehrere Dutzend Demonstranten sind in Brasiliens Abgeordnetenkammer eingedrungen und haben dort drei Stunden lang den Plenarsaal besetzt. Es handelte sich brasilianischen Medien zufolge um rund 40 Menschen, die für ein Eingreifen des Militärs in die Politik ihres Landes demonstrierten.

NRW will Sammelklagemöglichkeit für Verbraucher
NRW will Sammelklagemöglichkeit für Verbraucher

JustizministerkonferenzNRW will Sammelklagemöglichkeit für Verbraucher

Berlin. Nordrhein-Westfalen will für die Verbraucher in Deutschland das Recht auf Sammelklagen durchsetzen. Als Reaktion auf den VW-Abgasskandal und überhöhte Rechnungen von Firmen habe NRW die „Verbesserung des kollektiven Rechtsschutzes“ auf die Themenliste der Justizministerkonferenz am Donnerstag in Berlin gesetzt, sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Justizministeriums.

Desertierter US-Soldat bekommt kein Asyl in Deutschland
Desertierter US-Soldat bekommt kein Asyl in Deutschland

Pro Asyl kritisiert UrteilDesertierter US-Soldat bekommt kein Asyl in Deutschland

München (dpa) - Der desertierte US-Soldat André Shepherd ist mit seinem Asylantrag vor dem Verwaltungsgericht München gescheitert. Das Gericht sei zu dem Ergebnis gekommen, dass die Fahnenflucht des Klägers nicht das letzte Mittel gewesen sei, um nicht an der Begehung von Kriegsverbrechen beteiligt zu werden.

Hillary Clinton meldet sich zurück: "Wollte das Haus niemals mehr verlassen"
Hillary Clinton meldet sich zurück: "Wollte das Haus niemals mehr verlassen"

Nach der US-WahlHillary Clinton meldet sich zurück: "Wollte das Haus niemals mehr verlassen"

Washington. Die gescheiterte US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton wollte in den ersten Tagen nach der Wahl vor allem Zeit für sich: „Es gab in dieser Woche einige Momente, in denen ich mich einfach nur mit einem guten Buch oder unseren Hunden zurückziehen und das Haus niemals mehr verlassen wollte“, sagte die 69-Jährige am Mittwochabend (Ortszeit) bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seit der Rede nach der Niederlage gegen ihren republikanischen Herausforderer Donald Trump.