Alle Politik-Artikel vom 05. November 2016
Bundesamt erwartet weniger als 300 000 Flüchtlinge
Bundesamt erwartet weniger als 300 000 Flüchtlinge

EU-Flüchtlingspakt wirktBundesamt erwartet weniger als 300 000 Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge wird nach Einschätzung des zuständigen Bundesamts in diesem Jahr deutlich unter 300 000 bleiben.

„Stoppt die Erdogan-Diktatur“ - Kurden demonstrieren in Köln
„Stoppt die Erdogan-Diktatur“ - Kurden demonstrieren in Köln

Protest gegen Festnahmen„Stoppt die Erdogan-Diktatur“ - Kurden demonstrieren in Köln

Köln (dpa) - Etwa 6500 Kurden sind am Samstag durch die Kölner Innenstadt gezogen und haben gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan demonstriert. Die Teilnehmer riefen Parolen wie „Terrorist Erdogan“ und „Erdogan Faschist“ und zeigten Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt die Erdogan-Diktatur!

An Lebenserwartung koppeln: Union für höheres Rentenalter
An Lebenserwartung koppeln: Union für höheres Rentenalter

SPD strikt dagegenAn Lebenserwartung koppeln: Union für höheres Rentenalter

Berlin (dpa) - Wenige Tage vor dem Rentengipfel der Koalition gibt es zwischen Union und SPD neuen Streit um eine Anhebung des Rentenalters. Die Union plant nach einem Bericht des „Spiegels“ einen neuen Vorstoß für längeres Arbeiten.

Brandanschlag auf türkisches Café in Essen
Brandanschlag auf türkisches Café in Essen

Staatsschutz ermitteltBrandanschlag auf türkisches Café in Essen

Essen (dpa) - Nach einem Brandanschlag auf ein türkisches Café in Essen hat die Polizei zwei Tatverdächtige festgenommen. Die beiden Männer im Alter von 19 und 23 Jahren sollen noch heute dem Haftrichter vorgeführt werden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.

Haftbefehl für „Cumhuriyet“-Chefredakteur und Mitarbeiter
Haftbefehl für „Cumhuriyet“-Chefredakteur und Mitarbeiter

IS bekennt sich zu AnschlagHaftbefehl für „Cumhuriyet“-Chefredakteur und Mitarbeiter

Istanbul (dpa) - Der Chefredakteur der regierungskritischen türkischen Zeitung „Cumhuriyet“, Murat Sabuncu, und acht seiner Mitarbeiter müssen ins Gefängnis. Ein Gericht in Istanbul verhängte am Samstag Untersuchungshaft gegen die Journalisten.

Dobrindt baut bei der Realisierung der Pkw-Maut auf die SPD
Dobrindt baut bei der Realisierung der Pkw-Maut auf die SPD

Einigung noch im November?Dobrindt baut bei der Realisierung der Pkw-Maut auf die SPD

Berlin/München (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) baut bei weiteren Schritten zur Einführung der umstrittenen Pkw-Maut auf eine Verständigung mit der SPD. „Wir bewegen uns mit den möglichen Veränderungen innerhalb der Koalitionsvereinbarung“, sagte Dobrindt der „Passauer Neuen Presse“.

Parteitag: CSU positioniert sich Mitte-Rechts
Parteitag: CSU positioniert sich Mitte-Rechts

Neues Programm beschlossenParteitag: CSU positioniert sich Mitte-Rechts

München (dpa) - Die CSU zieht mit einem schärferen konservativen Profil ins Wahljahr 2017 und die Auseinandersetzung mit der AfD. Beim Parteitag in München wurde ein neues Grundsatzprogramm beschlossen.

Neue griechische Regierung vereidigt
Neue griechische Regierung vereidigt

Umfangreiche UmbildungNeue griechische Regierung vereidigt

Athen (dpa) - Einen Tag nach ihrer umfangreichen Umbildung ist die neue griechische Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras vereidigt worden. Der linke Regierungschef hatte nach zunehmend negativen Wahlumfragen das Kabinett umgestaltet.

IS bekennt sich erstmals zu Bombenanschlag in der Türkei
IS bekennt sich erstmals zu Bombenanschlag in der Türkei

Schwere ExplosionIS bekennt sich erstmals zu Bombenanschlag in der Türkei

Istanbul (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat sich erstmals zu einem Selbstmord-Bombenanschlag in der Türkei bekannt. Über sein Sprachrohr Amak reklamierte der IS eine schwere Autobombenexplosion nahe einer Polizeizentrale in der südöstlichen Kurdenmetropole Diyarbakir für sich.

„Schlitzaugen“-Affäre: Juncker verpasst Oettinger Maulkorb
„Schlitzaugen“-Affäre: Juncker verpasst Oettinger Maulkorb

Öffentliche Äußerung„Schlitzaugen“-Affäre: Juncker verpasst Oettinger Maulkorb

Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verpasst seinem deutschen Kommissar Günther Oettinger einen Maulkorb. Juncker forderte Oettinger nach dessen „Schlitzaugen“-Affäre auf, sich künftig nur noch zu Themen zu äußern, die etwas mit seinem Aufgabenbereich zu tun haben.

Kandidatenquartett der Grünen stellt sich den Mitgliedern
Kandidatenquartett der Grünen stellt sich den Mitgliedern

Urwahlforum in MainzKandidatenquartett der Grünen stellt sich den Mitgliedern

Mainz (dpa) - Die vier Kandidaten der Grünen für die Urwahl der beiden Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl im nächsten Jahr stellen sich in Mainz den Fragen von Parteimitgliedern aus Rheinland-Pfalz und Hessen.

Haftbefehl für „Cumhuriyet“-Chefredakteur und Mitarbeiter

Haftbefehl für „Cumhuriyet“-Chefredakteur und Mitarbeiter

Istanbul (dpa) - Fünf Tage nach seiner Festnahme ist gegen den Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ Untersuchungshaft wegen Terrorvorwürfen verhängt worden. Ein Gericht habe am Samstag Haftbefehl gegen Chefredakteur Murat Sabuncu und acht weitere „Cumhuriyet“-Mitarbeiter erlassen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Ausschreitungen bei Protesten gegen Pensionssystem in Chile
Ausschreitungen bei Protesten gegen Pensionssystem in Chile

Zusammenstöße mit der PolizeiAusschreitungen bei Protesten gegen Pensionssystem in Chile

Santiago de Chile (dpa) - Bei Protesten gegen das Pensionssystem ist es in Chile zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Dabei wurden am Freitag sieben Polizisten verletzt, mindestens 87 Menschen wurden festgenommen.

Maas kündigt verschärftes Gesetz gegen Kinderehen an
Maas kündigt verschärftes Gesetz gegen Kinderehen an

Ausnahmsloses VerbotMaas kündigt verschärftes Gesetz gegen Kinderehen an

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas will die Gesetze zum Verbot von Kinderehen in Deutschland verschärfen. „Heiraten darf grundsätzlich erst, wer 18 Jahre ist“, sagte der SPD-Politiker der Online-Ausgabe der „Passauer Neuen Presse“. „Wir werden Kinderehen nicht akzeptieren.“