Alle Politik-Artikel vom 20. November 2016
Obama trifft bei Pazifik-Gipfel auf Putin
Obama trifft bei Pazifik-Gipfel auf Putin

Syrien und UkraineObama trifft bei Pazifik-Gipfel auf Putin

Lima (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat bei seinem letzten Gipfel noch einmal kurz Russlands Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Beide sprachen am Sonntag beim Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) in Lima kurz über den ungelösten Konflikt in der Ukraine.

Merkel tritt wieder an
Merkel tritt wieder an

Vierte Amtszeit angestrebtMerkel tritt wieder an

Berlin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel will 2017 zum vierten Mal Kanzlerin werden - und stellt sich auf einen harten, polarisierenden Wahlkampf ein. „Diese Wahl wird wie keine zuvor - jedenfalls seit der deutschen Einheit nicht - schwierig“, sagte Merkel am Sonntagabend.

Politikwissenschaftler: Merkels "Entscheidung macht Sinn"
Politikwissenschaftler: Merkels "Entscheidung macht Sinn"

KanzlerkandidaturPolitikwissenschaftler: Merkels "Entscheidung macht Sinn"

Berlin. Für den Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer ist es nur konsequent, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneut als Kanzlerkandidatin antritt. Mittendrin aufzuhören, sei nicht Merkels Art, so Niedermayer im Gespräch mit unserer Redaktion.

Legalisiert geplantes Sexualstrafgesetz Vergewaltigung?
Legalisiert geplantes Sexualstrafgesetz Vergewaltigung?

Proteste in der TürkeiLegalisiert geplantes Sexualstrafgesetz Vergewaltigung?

Istanbul (dpa) - In der Türkei wachsen die Proteste gegen ein Gesetzesvorhaben der Regierungspartei AKP, das Kritikern zufolge in bestimmten Fällen zu Straffreiheit bei sexuellem Missbrauch von Minderjährigen führen könnte.

Erdogan: Russland und China wären Alternativen zur EU
Erdogan: Russland und China wären Alternativen zur EU

BeitrittsverhandlungenErdogan: Russland und China wären Alternativen zur EU

Istanbul (dpa) - Die Türkei könnte sich bei einem Ende der EU-Beitrittsverhandlungen nach den Worten von Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Russland und China orientieren. Eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU sei nicht alternativlos.

Türkei: Legalisiert geplantes Sexualstrafgesetz Vergewaltigung?
Türkei: Legalisiert geplantes Sexualstrafgesetz Vergewaltigung?

TürkeiTürkei: Legalisiert geplantes Sexualstrafgesetz Vergewaltigung?

Mit einem Gesetzesvorhaben zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen hat die türkische Regierungspartei AKP einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Straftäter könnten den Plänen zufolge straffrei ausgehen, wenn sie ihr minderjähriges Opfer heiraten.

Twitter-Krieg: Trump wütet gegen Musical-Ensemble
Twitter-Krieg: Trump wütet gegen Musical-Ensemble

Pence im Theater ausgebuhtTwitter-Krieg: Trump wütet gegen Musical-Ensemble

New York (dpa) - Inmitten seiner Regierungsbildung hat der künftige US-Präsident Donald Trump einen wütenden Twitter-Krieg gegen das Ensemble des Erfolgsmusicals „Hamilton“ gestartet.

Parteieintritte wegen Trump?
Parteieintritte wegen Trump?

Parteieintritte wegen Trump?

Zahlen in NRW steigen. CDU-Chef Armin Laschet hält das Herstellen eines Zusammenhangs mit der US-Wahl für „Albernheit“.

Ermittler: Südkoreas Präsidentin half korrupter Freundin
Ermittler: Südkoreas Präsidentin half korrupter Freundin

Massenproteste gehen weiterErmittler: Südkoreas Präsidentin half korrupter Freundin

Seoul (dpa) - Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye gerät im Korruptionsskandal um eine langjährige Vertraute immer stärker unter Druck. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat sie sich der Mithilfe schuldig gemacht.

FDP setzt für Wahljahr 2017 auf Christian Lindner
FDP setzt für Wahljahr 2017 auf Christian Lindner

Über 90 Prozent ZustimmungFDP setzt für Wahljahr 2017 auf Christian Lindner

Neuss (dpa) - „Er ist einfach der Beste.“ Das liberale Urgestein Burkhard Hirsch spricht seiner Partei am Samstag aus dem Herzen. „Es ist mir eine Ehre und ein Vergnügen, Christian Lindner als Spitzenkandidaten vorzuschlagen.“

Strafzahlung für Satirepartei wegen „Geld kaufen“-Aktion
Strafzahlung für Satirepartei wegen „Geld kaufen“-Aktion

„Die Partei“ klagt jetztStrafzahlung für Satirepartei wegen „Geld kaufen“-Aktion

Berlin (dpa) - Im Streit um Zuschüsse des Bundes hat „Die Partei“ Klage gegen die Bundestagsverwaltung eingereicht. Der Bundestag verlangt von der Satirepartei rund 72 000 Euro an Zuschüssen zurück und hat eine Strafzahlung von rund 384 000 Euro gegen sie erlassen.

Obama nimmt Trump in Schutz
Obama nimmt Trump in Schutz

Sorge vor AbschottungspolitikObama nimmt Trump in Schutz

Lima (dpa) - Bei seinem letzten öffentlichen Auftritt im Ausland hat US-Präsident Barack Obama vor einer Vorverurteilung seines Nachfolgers Donald Trump gewarnt.

„BamS“: Anschlag in Masar-i-Scharif war monatelang geplant
„BamS“: Anschlag in Masar-i-Scharif war monatelang geplant

Attentäter gesteht„BamS“: Anschlag in Masar-i-Scharif war monatelang geplant

Berlin/Masar-i-Scharif (dpa) - Der Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat im afghanischen Masar-i-Scharif ist einem Medienbericht zufolge Monate vorher geplant worden.