Alle Politik-Artikel vom 06. September 2016
CSU verschärft Kritik an Merkel
CSU verschärft Kritik an Merkel

CSU verschärft Kritik an Merkel

Berlin (dpa) - Nach dem AfD-Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern hat CSU-Chef Horst Seehofer seine Kritik an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter verschärft. „Die Lage für die Union ist höchst bedrohlich“, die Menschen wollten „diese Berliner Politik nicht“, sagte er der „SZ“.

Merkel mischt sich in Berlin-Wahl ein
Merkel mischt sich in Berlin-Wahl ein

Merkel mischt sich in Berlin-Wahl ein

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung die Entwicklung Berlins gelobt, aber Bemerkungen zur aktuellen Krise ihrer Partei vermieden.

Türkischer Minister dementiert Beschlagnahmung des DW-Interviews
Türkischer Minister dementiert Beschlagnahmung des DW-Interviews

Türkischer Minister dementiert Beschlagnahmung des DW-Interviews

Istanbul (dpa) - Der türkische Sportminister Akis Cagatay Kilic hat bestritten, dass das Interview der Deutschen Welle (DW) beschlagnahmt worden sei. Solche Berichte entsprächen nicht der Wahrheit, teilte der Minister am Dienstagabend via Twitter mit.

USA: Erneuter Zwischenfall im Persischen Golf mit Revolutionsgarde

USA: Erneuter Zwischenfall im Persischen Golf mit Revolutionsgarde

Washington (dpa) - Im Persischen Golf hat es nach US-Angaben erneuteinen Zwischenfall zwischen der amerikanischen Marine und deriranischen Revolutionsgarde gegeben. Sieben iranische Boote hättensich am Sonntag in internationalen Gewässern einem Patrouillenschiffder Navy genähert, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis am Dienstag inWashington.<p>Eines der Schiffe sei unmittelbar vor der „USS Firebolt“ zum Haltengekommen, nur durch ein Manöver habe ein Zusammenstoß vermiedenwerden können.

Terrorgefahr bei Niederlage des IS noch nicht gebannt
Terrorgefahr bei Niederlage des IS noch nicht gebannt

Überwachung der Messenger-Dienste gefordertTerrorgefahr bei Niederlage des IS noch nicht gebannt

Terrorexperte Peter Neumann warnt vor verrohten Kämpfern und fordert eine bessere Überwachung der privaten Messenger-Dienste.

Medien: Neues Dokument belastet freigesprochenen Islamisten
Medien: Neues Dokument belastet freigesprochenen Islamisten

Islamist aus RheydtMedien: Neues Dokument belastet freigesprochenen Islamisten

Düsseldorf (dpa) - Gegen einen vom Terrorvorwurf freigesprochenen Islamisten aus Mönchengladbach ist nach einem Medienbericht ein neues belastendes Dokument aufgetaucht. Es handele sich um einen Registrierungsbogen, auf dem die Terrororganisation Islamischer Staat Einreisen in das von ihr kontrollierte Gebiet festhalte, berichteten am Dienstagabend „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR.

Ein wortkarger Prediger Sven Lau vor Gericht
Ein wortkarger Prediger Sven Lau vor Gericht

ProzessEin wortkarger Prediger Sven Lau vor Gericht

Erster Prozesstag gegen den Salafisten Sven Lau. Es geht um Unterstützung und vielleicht auch Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Terrordrohung gegen Luxushotel entpuppt sich als Scherz
Terrordrohung gegen Luxushotel entpuppt sich als Scherz

Terrordrohung gegen Luxushotel entpuppt sich als Scherz

Leipzig (dpa) - Ein übler Scherz hat die sächsische Polizei und Gäste eines Luxushotels in Leipzig stundenlang in Terroralarm versetzt. Zwei Jugendliche hatten in der Nacht per Mobiltelefon aus Österreich in dem Hotel angerufen und mit einem Anschlag gedroht, wie die Polizei mitteilte.

2015 knapp ein Drittel weniger Tote bei Wohnungsbränden in NRW
2015 knapp ein Drittel weniger Tote bei Wohnungsbränden in NRW

Rückgang durch Brandmelder2015 knapp ein Drittel weniger Tote bei Wohnungsbränden in NRW

Düsseldorf. Bei Wohnungsbränden sind im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen knapp ein Drittel weniger Menschen ums Leben gekommen als 2014. Das geht aus einem Bericht des Innenministerium vom Dienstag hervor.

Nordrhein-Westfalen will Hygiene-Ampel für Gastronomie einführen
Nordrhein-Westfalen will Hygiene-Ampel für Gastronomie einführen

Bewertungssystem für GaststättenNordrhein-Westfalen will Hygiene-Ampel für Gastronomie einführen

Düsseldorf. (dpa) - Gaststätten in Nordrhein-Westfalen sollen künftig mit einer sogenannten Hygiene-Ampel zeigen, wie sie bei den amtlichen Kontrollen abgeschnitten haben. Das Landeskabinett hat am Dienstag den Gesetzentwurf zur Einführung dieses Kontroll-Barometers verabschiedet.

Abgeordnete gegen Medikamenten-Versuche an Demenz-Patienten
Abgeordnete gegen Medikamenten-Versuche an Demenz-Patienten

Novelle des ArzneimittelgesetzesAbgeordnete gegen Medikamenten-Versuche an Demenz-Patienten

Eine Gruppe um Ulla Schmidt (SPD) und Uwe Schummer (CDU) will verhindern, dass künftig in Deutschland an nicht-einwilligungsfähigen Patienten Medikamente ausprobiert werden, die diesen gar nichts nützen.

Philippinischer Präsident bezeichnet Obama als „Hurensohn“
Philippinischer Präsident bezeichnet Obama als „Hurensohn“

Philippinischer Präsident bezeichnet Obama als „Hurensohn“

Vientiane (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat ein Treffen mit seinem neuen philippinischen Amtskollegen Rodrigo Duterte platzen lassen, nachdem ihn dieser als Hurensohn beleidigt hatte.

Kassen warnen vor Risiken durch verstopfte Notaufnahmen
Kassen warnen vor Risiken durch verstopfte Notaufnahmen

Kassen warnen vor Risiken durch verstopfte Notaufnahmen

Berlin (dpa) - Die Notaufnahmen in Deutschlands Krankenhäusern werden nach einer neuen Studie durch Millionen Patienten mit leichteren Erkrankungen verstopft. Lebensbedrohlich erkrankte Patienten drohen so oft zu spät behandelt zu werden.

Von Lettland anerkannte Flüchtlinge zieht es nach Deutschland

Von Lettland anerkannte Flüchtlinge zieht es nach Deutschland

Riga (dpa) - In Lettland anerkannte Flüchtlinge haben sich auf eigene Faust auf den Weg nach Deutschland gemacht. Im Zuge der EU-weiten Flüchtlingsumsiedlung hat der Baltenstaat bislang 69 der zugesagten 531 Migranten aufgenommen.

Kabul kommt nicht zur Ruhe: Angriff auf Hilsorganisation
Kabul kommt nicht zur Ruhe: Angriff auf Hilsorganisation

Kabul kommt nicht zur Ruhe: Angriff auf Hilsorganisation

Kabul (dpa) - Afghanische Sicherheitskräfte haben während elf Stunden langer Gefechte auf dem Gelände der internationalen Hilfsorganisation Care drei Angreifer getötet. Weitere sechs Menschen seien verletzt worden, meldete der Sprecher des Innenministeriums Sedik Sedikki.

Balance-Training
Balance-Training

Balance-Training

Balance: Die deutsche Schwimmerin Elena Krawzow trainiert in Rio für die Paralympics. Foto: Jens Büttner

Bekannte Gesichter der Islamisten-Szene in Deutschland
Bekannte Gesichter der Islamisten-Szene in Deutschland

Bekannte Gesichter der Islamisten-Szene in Deutschland

Düsseldorf. Die Zahl der radikalen Islamisten ist in Deutschland nach Angaben des Verfassungsschutzes auf über 8300 Anhänger angewachsen. Einige von ihnen haben es inzwischen zu einiger Bekanntheit gebracht.

Bundestag beginnt mit Etat-Beratungen
Bundestag beginnt mit Etat-Beratungen

Bundestag beginnt mit Etat-Beratungen

Berlin (dpa) - SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs stellt sich auf schwierige Haushaltsberatungen mit der Union ein, rechnet aber trotz der Koalitionskonflikte bis Ende November mit einer Einigung auf den Etat für 2017.

Asean- und Ostasien-Gipfel mit US-Präsident Obama in Laos
Asean- und Ostasien-Gipfel mit US-Präsident Obama in Laos

Asean- und Ostasien-Gipfel mit US-Präsident Obama in Laos

Vientiane (dpa) - Der Abbau von Handelsbarrieren und die Konjunkturaussichten stehen heute beim Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) in Laos auf der Tagesordnung.

Erst 2042 haben alle Kinder weltweit eine Grundschulbildung
Erst 2042 haben alle Kinder weltweit eine Grundschulbildung

Erst 2042 haben alle Kinder weltweit eine Grundschulbildung

Bonn (dpa) - Erst im Jahr 2042 werden nach Schätzungen der Unesco alle Kinder weltweit eine Grundschulbildung erhalten. Berechnungen zufolge werde eine untere Sekundarschulbildung für alle erst 2059 erreicht, prognostiziert die UN-Organisation in ihrem Weltbildungsbericht 2016.