Alle Politik-Artikel vom 30. September 2016
Heimat-Kreisverband stärkt Tauber
Heimat-Kreisverband stärkt Tauber

Nichts Neues in Mobbing-AffäreHeimat-Kreisverband stärkt Tauber

Bruchköbel (dpa) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat bei einem Besuch seines hessischen Kreisverbands die gegen ihn erhobenen Mobbing-Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.

Russland verteidigt Luftangriffe auf Aleppo
Russland verteidigt Luftangriffe auf Aleppo

Luftangriffe gehen weiterRussland verteidigt Luftangriffe auf Aleppo

Moskau (dpa) - Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat im Gespräch mit seinem US-Kollegen John Kerry die Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo verteidigt. Beide telefonierten am Freitag miteinander.

Linke will strittige Kandidaten-Frage noch nicht lösen
Linke will strittige Kandidaten-Frage noch nicht lösen

Widerstand gegen WagenknechtLinke will strittige Kandidaten-Frage noch nicht lösen

Berlin (dpa) - Im Streit um eine mögliche Spitzenkandidatur der Linken-Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch für die Bundestagswahl ist keine rasche Lösung in Sicht.

Milliardenspritze für marode Schulen
Milliardenspritze für marode Schulen

Gute Schule 202Milliardenspritze für marode Schulen

Das Programm „Gute Schule 2020“ macht es den Kommunen denkbar einfach. Wuppertal, Krefeld und Düsseldorf erhalten zweistellige Millionenbeträge.

Leistungsschutzrecht: EU nimmt Inhalte-Diebe ins Visier
Leistungsschutzrecht: EU nimmt Inhalte-Diebe ins Visier

LeistungsschutzrechtLeistungsschutzrecht: EU nimmt Inhalte-Diebe ins Visier

Günther Oettinger bezieht derzeit Prügel für seine Pläne eines europäischen Copyright-Schutzes: „Halbherzig“, „Irrweg“, „Web-Verarmung“, lautet die Kritik. Dabei verteidigt der EU-Kommissar nicht weniger als die Pressefreiheit in Deutschland.

Bürgermeister vermutlich wegen Asylplänen niedergeschlagen
Bürgermeister vermutlich wegen Asylplänen niedergeschlagen

Vor Ausschuss-SitzungBürgermeister vermutlich wegen Asylplänen niedergeschlagen

Oersdorf (dpa) - Vermutlich aus Fremdenfeindlichkeit ist der Bürgermeister einer kleinen norddeutschen Gemeinde niedergeschlagen worden. Unmittelbar vor einer Sitzung des Bauausschusses von Oersdorf nördlich von Hamburg wurde dem 61-Jährigen aufgelauert.

2015 kamen 890.000 Asylsuchende - statt 1,1 Millionen
2015 kamen 890.000 Asylsuchende - statt 1,1 Millionen

Mehrfachregistrierungen2015 kamen 890.000 Asylsuchende - statt 1,1 Millionen

Berlin (dpa) - Statt der bislang kalkulierten 1,1 Millionen sind im vergangenen Jahr tatsächlich rund 890 000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin bekannt.

Trauergäste aus aller Welt nahmen Abschied von Schimon Peres
Trauergäste aus aller Welt nahmen Abschied von Schimon Peres

8000 Polizisten im EinsatzTrauergäste aus aller Welt nahmen Abschied von Schimon Peres

Jerusalem (dpa) - Bei einer emotionalen Trauerfeier haben Gäste aus aller Welt in Jerusalem Abschied von Schimon Peres genommen. US-Präsident Barack Obama rief in seiner Ansprache vor rund 3000 Gästen zur Fortsetzung der Friedensbemühungen des israelischen Altpräsidenten auf.

Türkei verbietet kurdische „Biene Maja“ im Fernsehen
Türkei verbietet kurdische „Biene Maja“ im Fernsehen

Rundfunk-und Fernsehrat RTÜKTürkei verbietet kurdische „Biene Maja“ im Fernsehen

Istanbul. Nach der Schließung Dutzender Medien per Notstandsdekret haben die türkischen Behörden die Ausstrahlung von zahlreichen vor allem pro-kurdischen Sendern gestoppt. Auf Antrag des Rundfunk-und Fernsehrates RTÜK habe der Satelliten- und Kabelanbieter Türksat zwölf Fernseh- und elf Radiosender aus dem Programm gestrichen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

EU ebnet den Weg für raschen Start des Weltklimapakts

EU ebnet den Weg für raschen Start des Weltklimapakts

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will den Pariser Weltklimapakt nächste Woche ratifizieren und ebnet damit den Weg für ein Inkrafttreten noch in diesem Jahr. Den Beschluss fassten die EU-Umweltminister am Freitag in Brüssel, wie Diplomaten bestätigten.

Angespannte Sicherheitslage vor Einheitsfeiern in Dresden
Angespannte Sicherheitslage vor Einheitsfeiern in Dresden

Sprengsatz-Attrappe gefundenAngespannte Sicherheitslage vor Einheitsfeiern in Dresden

Dresden (dpa) - Vor Beginn der Einheitsfeiern in Dresden ist die Sicherheitslage angesichts der Sprengstoffanschläge und einer Bombenattrappe angespannt. Eine heiße Spur nach den Vorfällen gibt es offensichtlich noch nicht.

Philippinischer Präsident Duterte vergleicht sich mit Hitler
Philippinischer Präsident Duterte vergleicht sich mit Hitler

„Drogenabhängige abschlachten“Philippinischer Präsident Duterte vergleicht sich mit Hitler

Manila (dpa) - Der philippinische Staatschef Rodrigo Duterte hat seinen blutigen Anti-Drogen-Krieg mit dem millionenfachen Mord an Juden während des Holocaust verglichen.

2015 kamen 890 000 Asylsuchende

2015 kamen 890 000 Asylsuchende

Berlin (dpa) - Im vergangenen Jahr sind rund 890 000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen - statt der bislang kalkulierten 1,1 Millionen. Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin bekannt.

Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen
Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen

Große Mehrheit bei UmfrageSupermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen

Berlin (dpa) - Supermärkte sollten nach Meinung der Deutschen EU-weit dazu verpflichtet werden, abgelaufene Lebensmittel an gemeinnützige Initiativen zu spenden. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der Organisation abgeordnetenwatch.de.

Vize-Generalstaatsanwalt entgeht Attentat in Kairo
Vize-Generalstaatsanwalt entgeht Attentat in Kairo

BombenexplosionVize-Generalstaatsanwalt entgeht Attentat in Kairo

Kairo (dpa) — Der stellvertretende ägyptische Generalstaatsanwalt ist am Donnerstag nur knapp einem Bombenanschlag entgangen. In einem Außenbezirk der Hauptstadt Kairo explodierte ein mit Sprengstoff beladenes Auto, als der Konvoi von Sakaria Abdel-Asis vorbeifuhr.