Alle Politik-Artikel vom 05. September 2016
Wahlerfolg der AfD: Der Populismus gehört jetzt zu Deutschland
Wahlerfolg der AfD: Der Populismus gehört jetzt zu Deutschland

Wahlen in #MeckPommWahlerfolg der AfD: Der Populismus gehört jetzt zu Deutschland

Die Flüchtlings-Krise hat die AfD jetzt in die Parlamente von sieben Bundesländern und zwei Stadtstaaten gespült. Aktuell wäre ein politisches Wunder nötig, um den Einzug der AfD in den Bundestag zu verhindern. Dass es eintritt, ist unwahrscheinlich.

Bericht: Schäuble spart 122 Milliarden durch EZB-Politik
Bericht: Schäuble spart 122 Milliarden durch EZB-Politik

Bericht: Schäuble spart 122 Milliarden durch EZB-Politik

Berlin (dpa) - Die Niedrigzinspolitik der EZB hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beim Erreichen der Schwarzen Null kräftig Rückenwind gegeben. Auf 122 Milliarden Euro summierten sich die Einsparungen bei den Zinsen im Vergleich zu den ursprünglichen Finanzplänen in den Jahren von 2008 bis 2015.

Wahlschlappe: Merkel übt Selbstkritik - Union ist ratlos
Wahlschlappe: Merkel übt Selbstkritik - Union ist ratlos

Wahlen in #MeckPommWahlschlappe: Merkel übt Selbstkritik - Union ist ratlos

Am Tag nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern übernimmt die Kanzlerin und CDU-Chefin im fernen China die Verantwortung, während ihre Partei schon sorgenvoll auf die nahende Berlin-Wahl schaut.

Linke, Grüne und FDP ratlos nach Wahlniederlagen
Linke, Grüne und FDP ratlos nach Wahlniederlagen

Wahlen in #MeckPommLinke, Grüne und FDP ratlos nach Wahlniederlagen

Berlin/Schwerin. Linke, Grüne und FDP mussten am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern zum Teil herbe Stimmenverluste in Kauf nehmen. Am Tag danach war viel Ratlosigkeit zu spüren. Nur noch 13,2 Prozent mochten bei den Linken noch ihr Kreuzchen machen.

Innenminister Jäger beendet Kooperation mit Islam-Verband Ditib
Innenminister Jäger beendet Kooperation mit Islam-Verband Ditib

NRWInnenminister Jäger beendet Kooperation mit Islam-Verband Ditib

Die NRW-Regierung geht deutlich auf Distanz zum umstrittenen Islam-Verband Ditib. Gerade erst wurde klar: Die Chancen auf eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft sind minimalst. Nun ist die Dachorganisation auch noch raus aus einem Projekt gegen Salafismus.

SPD-Vorstand folgt Gabriel und beschließt Ceta-Antrag
SPD-Vorstand folgt Gabriel und beschließt Ceta-Antrag

SPD-Vorstand folgt Gabriel und beschließt Ceta-Antrag

Berlin (dpa) - Im SPD-internen Streit über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) hat Parteichef Sigmar Gabriel nach dem Präsidium auch den Parteivorstand hinter sich gebracht.

Mehr als 50 Tote bei Anschlagsserie des IS in Syrien
Mehr als 50 Tote bei Anschlagsserie des IS in Syrien

Mehr als 50 Tote bei Anschlagsserie des IS in Syrien

Damaskus (dpa) - Bei einer Anschlagsserie im Kernland von Syriens Machthaber Baschar al-Assad sind mehr als 50 Menschen getötet worden. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beanspruchte laut seinem Sprachrohr Amak die Anschläge für sich.

Merkel übernimmt Verantwortung für CDU-Debakel im Nordosten
Merkel übernimmt Verantwortung für CDU-Debakel im Nordosten

Landtagswahl in #MeckPommMerkel übernimmt Verantwortung für CDU-Debakel im Nordosten

Berlin/Hangzhou (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach dem Wahldebakel ihrer CDU im Nordosten verstärkt persönlich um Vertrauen werben, aber Kurs bei ihrer umstrittenen Flüchtlingspolitik halten.

Proteste gegen Flüchtlingscamp in Calais
Proteste gegen Flüchtlingscamp in Calais

Proteste gegen Flüchtlingscamp in Calais

Calais (dpa) - Mit Blockaden auf der Autobahn haben französische Lastwagenfahrer eine rasche Räumung des Flüchtlingslagers von Calais gefordert. „Wir wollen ein Datum“, sagte ein Demonstrant dem Sender BFMTV.

Obama und Putin finden keinen Kompromiss für Syrien
Obama und Putin finden keinen Kompromiss für Syrien

Obama und Putin finden keinen Kompromiss für Syrien

Hangzhou (dpa) - Der G20-Gipfel hat nicht den erhofften Durchbruch zur Lösung des Syrien-Konflikts gebracht. Die Präsidenten der USA und Russlands ließen die seltene Gelegenheit verstreichen, auf höchster Ebene eine Waffenruhe in Syrien auszuhandeln.

NRW-AfD-Chef Pretzell: Knappe Kür zum Spitzenkandidaten kein Desaster
NRW-AfD-Chef Pretzell: Knappe Kür zum Spitzenkandidaten kein Desaster

AfDNRW-AfD-Chef Pretzell: Knappe Kür zum Spitzenkandidaten kein Desaster

Soest/Köln AfD-Landeschef Marcus Pretzell sieht seine knappe Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht als „Desaster“. Im WDR 2 sagte er am Montag, schließlich habe er einen Gegenkandidaten gehabt.

Neue App "Nina" warnt bald landesweit vor Katastrophen
Neue App "Nina" warnt bald landesweit vor Katastrophen

"Notfall-, Informations- und Nachrichtenapp"Neue App "Nina" warnt bald landesweit vor Katastrophen

Es brennt, gefährliches Gas tritt aus - oder ein Terroranschlag wird verübt. Ende 2016 sollen die Behörden überall in NRW die Bevölkerung über eine Handy-App warnen können.

Deutlich mehr Menschen erhalten Asylbewerberleistungen
Deutlich mehr Menschen erhalten Asylbewerberleistungen

Deutlich mehr Menschen erhalten Asylbewerberleistungen

Wiesbaden (dpa) - So viele Menschen wie nie erhalten in Deutschland Asylbewerberleistungen. Zum Jahresende 2015 bezogen etwa 975 000 Asylbewerber entsprechende Hilfe, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Maas-Ministerium weist Einschaltung in Fall Gina-Lisa zurück
Maas-Ministerium weist Einschaltung in Fall Gina-Lisa zurück

Maas-Ministerium weist Einschaltung in Fall Gina-Lisa zurück

Berlin (dpa) - Das Bundesjustizministerium hat Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an Ressortchef Heiko Maas (SPD) im Fall Gina-Lisa Lohfink zurückgewiesen. „Wir und der Minister haben sich selbstverständlich niemals zu irgendeinem laufenden Verfahren geäußert“, sagte ein Maas-Sprecher.

Altmaier, Peter, Scholz: Auf zum Gillamoos 2016
Altmaier, Peter, Scholz: Auf zum Gillamoos 2016

Altmaier, Peter, Scholz: Auf zum Gillamoos 2016

Abensberg (dpa) - Zünftige Blasmusik, blau-weiße Fahnen, frisch gezapftes Bier und jede Menge politisches Gepolter: Beim Volksfest Gillamoos wird es heute wieder hoch hergehen.

Entwarnung nach Anschlagsdrohungen an Braunschweiger Schulen
Entwarnung nach Anschlagsdrohungen an Braunschweiger Schulen

Entwarnung nach Anschlagsdrohungen an Braunschweiger Schulen

Braunschweig (dpa) - Unbekannte haben an sechs Schulen in Braunschweig mit Anschlägen gedroht. Die Polizei geht inzwischen von keiner akuten Gefahr mehr aus, sagte ein Sprecher am Morgen.

Bitterarmer Tschad sponsert französischen Erstligisten
Bitterarmer Tschad sponsert französischen Erstligisten

Bitterarmer Tschad sponsert französischen Erstligisten

N'Djamena (dpa) - Der Tschad, das viertärmste Land der Welt, ist seit kurzem der Hauptsponsor eines französischen Fußball-Erstligisten. Der afrikanische Wüstenstaat unterstützt den FC Metz in der Hoffnung, damit mehr Touristen ins Land zu locken.

Australische Klimaexperten kritisieren eigenen Bericht
Australische Klimaexperten kritisieren eigenen Bericht

Australische Klimaexperten kritisieren eigenen Bericht

Sydney (dpa) - Zwei Experten der staatlichen Behörde für Klimawandel in Australien haben einen Bericht aus dem eigenen Hause als völlig unzureichend abgetan. Der Bericht erwecke den Eindruck, Australien habe bis 2030 Zeit für weitere Maßnahmen zur Reduzierung der klimaschädlichen CO2-Emissionen.

CDU-Experte Binninger glaubt an mehr NSU-Täter als bekannt
CDU-Experte Binninger glaubt an mehr NSU-Täter als bekannt

CDU-Experte Binninger glaubt an mehr NSU-Täter als bekannt

Berlin (dpa) - Zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) gehörten nach Überzeugung des CDU-Politikers Clemens Binninger mehr als die drei mutmaßlichen Haupttäter.