Alle Politik-Artikel vom 07. Januar 2014
Iran: Teilnahme an Syrien Konferenz nur mit Einladung
Iran: Teilnahme an Syrien Konferenz nur mit Einladung

Iran: Teilnahme an Syrien Konferenz nur mit Einladung

Teheran (dpa) — Der Iran will nur mit einer offiziellen Einladung an der Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz teilnehmen. „Vorbedingungen für eine iranische Teilnahme zu stellen ist absurd“, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag.

Offener CSU-Konflikt - Seehofer um Schadensbegrenzung bemüht
Offener CSU-Konflikt - Seehofer um Schadensbegrenzung bemüht

Offener CSU-Konflikt - Seehofer um Schadensbegrenzung bemüht

München/Kreuth (dpa) - Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner ist mit ihrem Vorstoß zur Entlastung der Verbraucher von den hohen Energiewende-Kosten an Ministerpräsident Horst Seehofer gescheitert.

Emanzipation
Emanzipation

Emanzipation

Endlich kommt etwas Leben in die bayrische Bude: Aigner ist zunächst kokett aus der Deckung gekommen — um dann doch wieder eine Art Rückzieher zu machen. Das ist nicht verwerflich. Aigner weiß nur zu gut: Wer zuerst zuckt, wenn es um die Nachfolge Seehofers geht, wer sich zu früh zu laut in Stellung bringt, der läuft Gefahr, als erster zu scheitern.

Merkel beißt auf die Zähne
Merkel beißt auf die Zähne

Merkel beißt auf die Zähne

Die Kanzlerin trifft trotz ihres Langlauf-Unfalls die Sternsinger — unter Schmerzen.

Um Sachlichkeit kämpfen
Um Sachlichkeit kämpfen

Um Sachlichkeit kämpfen

FDP-Chef Lindner hat recht damit, dass es einer sachlichen Debatte um Zuwanderung bedarf, damit redliche Einwanderer nicht von Populisten mit einer problematischen Minderheit in einen Topf geworfen werden können.

Erste Chemiewaffen aus Syrien abtransportiert
Erste Chemiewaffen aus Syrien abtransportiert

Erste Chemiewaffen aus Syrien abtransportiert

Den Haag (dpa) — Fünf Monate nach den verheerenden Giftgas-Anschlägen in Syrien hat der Abtransport der chemischen Waffen aus dem Bürgerkriegsland begonnen.

Höchste Braunkohle-Stromproduktion seit 1990

Höchste Braunkohle-Stromproduktion seit 1990

Berlin (dpa) - Trotz der milliardenschweren Ökoenergie-Förderung ist die klimaschädliche Stromproduktion aus Braunkohle 2013 auf den höchsten Wert seit 1990 gestiegen.

Höchste Braunkohle-Stromproduktion seit 1990

Höchste Braunkohle-Stromproduktion seit 1990

Berlin (dpa) - Trotz der milliardenschweren Förderung erneuerbarer Energien ist die klimaschädliche Stromproduktion aus Braunkohle 2013 in Deutschland auf den höchsten Wert seit 1990 geklettert.

Erdogan ordnet Versetzung von fast 350 Polizisten an
Erdogan ordnet Versetzung von fast 350 Polizisten an

Erdogan ordnet Versetzung von fast 350 Polizisten an

Istanbul (dpa) - Im Machtkampf mit politischen Gegnern hat die türkische Regierung in der Hauptstadt Ankara fast 350 Polizisten zwangsversetzt. Die Beamten gehörten Abteilungen an, die sich mit dem Kampf gegen Terrorismus, Schmuggel und Korruption beschäftigen, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu.

Merkel empfängt Sternsinger an Krücken
Merkel empfängt Sternsinger an Krücken

Merkel empfängt Sternsinger an Krücken

Berlin (dpa) - Nach ihrem Skilanglauf-Sturz hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren ersten öffentlichen Auftritt an Krücken absolviert.

Auszug aus „Esso-Häusern“ beginnt
Auszug aus „Esso-Häusern“ beginnt

Auszug aus „Esso-Häusern“ beginnt

Hamburg (dpa) - Drei Wochen nach der Evakuierung der einsturzgefährdeten „Esso-Häuser“ auf der Hamburger Reeperbahn werden alle Wohnungen leergeräumt. Die Mieter dürfen ihr Mobiliar aus Sicherheitsgründen nur mit Hilfe einer Spedition aus den baufälligen Gebäuden holen.

Zehn Jahre Haft für „Dschihad Jane“ wegen Terrorkomplotts
Zehn Jahre Haft für „Dschihad Jane“ wegen Terrorkomplotts

Zehn Jahre Haft für „Dschihad Jane“ wegen Terrorkomplotts

Washington (dpa) - Eine Amerikanerin, die zusammen mit islamistischen Verschwörern einen schwedischen Karikaturisten töten wollte, ist zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Die zum Islam konvertierte Colleen LaRose hatte sich selbst „Dschihad Jane“ genannt.

Verdi-Chef lehnt Ausnahmen vom Mindestlohn strikt ab
Verdi-Chef lehnt Ausnahmen vom Mindestlohn strikt ab

Verdi-Chef lehnt Ausnahmen vom Mindestlohn strikt ab

Berlin (dpa) - Die von der CSU wiederholt vorgetragene Forderung nach Ausnahmen vom geplanten Mindestlohn stößt bei den Gewerkschaften weiter auf strikte Ablehnung.

Pofalla gerät auch an eigener Parteibasis in die Kritik
Pofalla gerät auch an eigener Parteibasis in die Kritik

Pofalla gerät auch an eigener Parteibasis in die Kritik

Berlin (dpa) - Der frühere Kanzleramtschef Ronald Pofalla bleibt wegen seines möglichen Wechsels in den Vorstand der Deutschen Bahn in der Kritik. Diese wird nun auch an der CDU-Basis in seinem Bezirksverband Niederrhein laut.

USA beschleunigen Aufrüstung der irakischen Armee

USA beschleunigen Aufrüstung der irakischen Armee

Washington (dpa) - Angesichts des Vormarsches von Terroristen im Irak wollen die USA der Regierung in Bagdad rascher militärisches Gerät zur Verfügung stellen. Die Lieferungen in das Land würden beschleunigt, sagte der Sprecher des US-Präsidialamtes, Jay Carney, am Montag (Ortszeit) in Washington.