Alle Politik-Artikel vom 01. August 2014
Rückschlag
Rückschlag

Rückschlag

Die Entführung des Soldaten macht einmal mehr deutlich, dass mit der Hamas derzeit keine tragfähige Waffenruhe in Gaza möglich ist — und kein dauerhafter Frieden in Nahost. Die Radikalen erkennen das Existenzrecht Israels nicht an.

Putin: Europas Friede ist „zerbrechlich“
Putin: Europas Friede ist „zerbrechlich“

Putin: Europas Friede ist „zerbrechlich“

Kiew/Wien (dpa) - Zwei Wochen nach dem Absturz des Passagierflugzeugs MH17 im ukrainischen Konfliktgebiet kommen die Arbeiten ausländischer Experten an dem Trümmerfeld allmählich voran. Derweil warnt Russlands Putin, der Friede in Europa sei gefährdet.

Gedenken an Ermordung der Roma und Sinti in Auschwitz
Gedenken an Ermordung der Roma und Sinti in Auschwitz

Gedenken an Ermordung der Roma und Sinti in Auschwitz

Oswiecim (dpa) - Sinti und Roma aus 25 Ländern Europas gedenken am Samstag der Auflösung des sogenannten Zigeunerlagers von Auschwitz vor 70 Jahren. In der Nacht zum 3. August 1944 wurden die letzten 2900 Roma-Häftlinge in den Gaskammern des größten deutschen Vernichtungslagers ermordet.

Uganda hebt Anti-Homosexuellen-Gesetz auf
Uganda hebt Anti-Homosexuellen-Gesetz auf

Uganda hebt Anti-Homosexuellen-Gesetz auf

Kampala (dpa) - Ugandas Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Anti-Homosexuellen-Gesetz aufgehoben, das auch international für Empörung gesorgt hat. Das Gesetz sah unter anderem lebenslange Haft für Schwule und Lesben vor, die gleichgeschlechtlichen Sex mit einem Minderjährigen oder einem HIV-Positiven haben.

Erste Sitzung des neuen Parlaments in Libyen
Erste Sitzung des neuen Parlaments in Libyen

Erste Sitzung des neuen Parlaments in Libyen

Tobruk (dpa) - Im Krisenland Libyen kommt heute ein neu gewähltes Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammen. Wegen der andauernden Kämpfe in Tripolis und Bengasi treffen sich die Abgeordneten in der Hunderte Kilometer weiter östlich gelegenen Stadt Tobruk.

Israel will nach Soldaten-Entführung hart zurückschlagen
Israel will nach Soldaten-Entführung hart zurückschlagen

Israel will nach Soldaten-Entführung hart zurückschlagen

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Militante Palästinenser haben trotz einer humanitären Waffenruhe einen israelischen Soldaten verschleppt und damit den Gaza-Konflikt neu angeheizt. Als Reaktion darauf erklärte Israel die Feuerpause für gescheitert.

Chaos und Kämpfe vor erster Parlamentssitzung in Libyen
Chaos und Kämpfe vor erster Parlamentssitzung in Libyen

Chaos und Kämpfe vor erster Parlamentssitzung in Libyen

Tripolis/Tobruk (dpa) - Kurz vor der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments wird die Lage in Libyen immer hoffnungsloser. In Tripolis kämpften verfeindete Milizen nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Lana erbittert weiter.

Wegen Snowden: Greenwald lehnt Aussage im NSA-Ausschuss ab
Wegen Snowden: Greenwald lehnt Aussage im NSA-Ausschuss ab

Wegen Snowden: Greenwald lehnt Aussage im NSA-Ausschuss ab

Berlin (dpa) - Aus Protest gegen den Umgang mit dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat der US-Journalist Glenn Greenwald überraschend seine Aussage im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages abgesagt.

Mehr Antibiotika für Tiermast abgegeben
Mehr Antibiotika für Tiermast abgegeben

Mehr Antibiotika für Tiermast abgegeben

Berlin (dpa) - In der Tierhaltung in Deutschland werden immer mehr umstrittene Antibiotika eingesetzt, die auch für Menschen besonders wichtig sind.

Volksbegehren gegen Rauchverbot verliert an Rückhalt
Volksbegehren gegen Rauchverbot verliert an Rückhalt

Volksbegehren gegen Rauchverbot verliert an Rückhalt

Das strikte Nichtraucherschutzgesetz in NRW ist immer noch umstritten. Ein Aktionsbündnis wirbt seit längerem für ein Volksbegehren - doch ob es tatsächlich dazu kommt, steht nun mehr denn je in den Sternen.

Keine Landeshilfen nach Wasserfluten geplant
Keine Landeshilfen nach Wasserfluten geplant

Keine Landeshilfen nach Wasserfluten geplant

Sturmtief „Ela“ hatte Pfingsten mehr als eine halbe Milliarde Schaden angerichtet. Die Regenfluten dieser Woche könnten für Kommunen ebenfalls zur großen Belastung werden.

Ermittlungsverfahren gegen Haderthauer eingeleitet
Ermittlungsverfahren gegen Haderthauer eingeleitet

Ermittlungsverfahren gegen Haderthauer eingeleitet

München (dpa) - Die Staatsanwaltschaft München II hat das seit Tagen erwartete Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts gegen Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer förmlich eingeleitet. Das teilte Behördensprecher Ken Heidenreich mit.

Das Abitur als Staatsgeheimnis
Das Abitur als Staatsgeheimnis

Das Abitur als Staatsgeheimnis

Düsseldorf. Wer neugierig ist und Einsicht in seine Abiturklausuren nehmen möchte, kann Überraschungen erleben. So erging es jedenfalls unserem Mitarbeiter Steve Przybilla in einem Selbstversuch. Er lernte, dass es die Zehn-Jahres-Frist in Nordrhein-Westfalen nicht mehr gibt.

Helmut Kohl gewinnt Rechtsstreit um Tonbandaufnahmen
Helmut Kohl gewinnt Rechtsstreit um Tonbandaufnahmen

Helmut Kohl gewinnt Rechtsstreit um Tonbandaufnahmen

200 Kassetten mit 630 Stunden Originalton Helmut Kohl über sein Leben - der Wert dieser Tonbanddokumente für Historiker ist kaum abschätzbar. Doch nach einem Gerichtsurteil bleibt nun alles Privateigentum des Altkanzlers.

Bund und EnBW streiten über Atommüll-Transport
Bund und EnBW streiten über Atommüll-Transport

Bund und EnBW streiten über Atommüll-Transport

Stuttgart (dpa) - Eineinhalb Jahre vor Ende der Frist für die Rücknahme von Atommüll aus Frankreich dringt das Bundesumweltministerium auf eine Einlagerung der Castoren im badischen Philippsburg.

NRW verbietet weitere Rockersymbole
NRW verbietet weitere Rockersymbole

NRW verbietet weitere Rockersymbole

Düsseldorf (dpa). Die NRW-Regierung hat weitere Abzeichen von Rockerclubs verboten. Nach den typischen Symbolen der Hells Angels und der Bandidos solle nun auch das Zeigen der Embleme von sechs anderen Rockergruppen strafrechtlich verfolgt werden, teilte das Innenministerium am Freitag mit.

NRW-Einwohner tragen 4 426 Euro kommunaler Schulden

NRW-Einwohner tragen 4 426 Euro kommunaler Schulden

Die Einwohner des Städtchens Issum können aufrecht gehen: Die Gemeinde hat ihnen keine Schulden aufgebürdet. In Selm dagegen ächzt jeder Bürger statistisch gesehen unter mehr als 12 000 Euro kommunaler Schulden.

250 000 Menschen erhalten Grundsicherung in NRW

250 000 Menschen erhalten Grundsicherung in NRW

Düsseldorf. Die Zahl der Bedürftigen, die auf staatliche Grundsicherung angewiesen ist, steigt in Nordrhein-Westfalen weiterhin an. Ende 2013 erhielt schon eine Viertel Million Menschen Leistungen im Alter oder bei Erwerbsminderung.

Kalte Progression: Koalitionsdebatte über Abbau nimmt Fahrt auf
Kalte Progression: Koalitionsdebatte über Abbau nimmt Fahrt auf

Kalte Progression: Koalitionsdebatte über Abbau nimmt Fahrt auf

Berlin (dpa) - Der Ruf nach Steuerentlastungen noch in dieser Wahlperiode wird lauter. Der Arbeitnehmerflügel der Union schloss sich Forderungen des Wirtschaftsflügels nach einem raschen Abbau der Kalten Progression an.