Alle Politik-Artikel vom 04. Januar 2014
Al-Kaida-Miliz kontrolliert irakische Stadt Falludscha
Al-Kaida-Miliz kontrolliert irakische Stadt Falludscha

Al-Kaida-Miliz kontrolliert irakische Stadt Falludscha

Falludscha/Washington (dpa) - Kämpfer der Al-Kaida-nahen Organisation Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS) haben die westirakische Stadt Falludscha offenbar unter ihrer Kontrolle.

Putin lässt Proteste bei Olympia in Sotschi zu
Putin lässt Proteste bei Olympia in Sotschi zu

Putin lässt Proteste bei Olympia in Sotschi zu

Moskau/Sotschi (dpa) - Fünf Wochen vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Sotschi hat der russische Präsident Wladimir Putin die scharfen Sicherheitsvorkehrungen zumindest ein wenig gelockert.

Polizisten kontrollieren Hamburger „Gefahrengebiet“
Polizisten kontrollieren Hamburger „Gefahrengebiet“

Polizisten kontrollieren Hamburger „Gefahrengebiet“

Hamburg (dpa) - Die Hamburger Polizei hat seit Samstag ein sogenanntes Gefahrengebiet in Teilen von Altona, St. Pauli und der Sternschanze eingerichtet. Anderthalb Hundertschaften - sechs Polizeizüge - seien am Nachmittag um 14.00 Uhr losgezogen, um in diesen Stadtteilen „relevante Personengruppen“ zu kontrollieren.

Aigner will Energiewende zum Teil per Kredit finanzieren
Aigner will Energiewende zum Teil per Kredit finanzieren

Aigner will Energiewende zum Teil per Kredit finanzieren

München (dpa) - Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will die Energiewende zum Teil per Kredit finanzieren. Die Ökostrom-Umlage könnte dann von 6,2 Cent auf 4,9 Cent je Kilowattstunde sinken.

Gewalt, Proteste und Brandanschläge vor Wahl in Bangladesch
Gewalt, Proteste und Brandanschläge vor Wahl in Bangladesch

Gewalt, Proteste und Brandanschläge vor Wahl in Bangladesch

Dhaka (dpa) - Feuer in Wahllokalen, gewaltsame Straßenproteste und Anschläge bestimmen den Tag vor der Wahl in Bangladesch. Regierung und Opposition beschuldigen sich gegenseitig. Auf den Ausgang der Wahl hat die Gewalt nur wenig Einfluss.

Piratenpartei steckt Kurs für Europawahl ab
Piratenpartei steckt Kurs für Europawahl ab

Piratenpartei steckt Kurs für Europawahl ab

Bochum (dpa) - Die Piratenpartei bemüht sich trotz ihres enttäuschenden Abschneidens bei der Bundestagswahl um den Einzug ins Europaparlament.

Zuwanderungsstreit: Seehofer wirft SPD Heuchelei vor
Zuwanderungsstreit: Seehofer wirft SPD Heuchelei vor

Zuwanderungsstreit: Seehofer wirft SPD Heuchelei vor

Berlin (dpa) - Trotz der angestrebten Versachlichung des Streits um Armutszuwanderer aus der EU bleibt der Ton zwischen SPD und CSU scharf. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer warf dem Koalitionspartner Heuchelei vor.

Weiter Diskussion über möglichen Pofalla-Wechsel zur Bahn
Weiter Diskussion über möglichen Pofalla-Wechsel zur Bahn

Weiter Diskussion über möglichen Pofalla-Wechsel zur Bahn

Berlin (dpa) - Der mögliche Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in den Bahn-Vorstand stößt auch in der eigenen Partei auf Vorbehalte. Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Peter Hauk riet Pofalla, sein Bundestagsmandat niederzulegen.

Medien: 17 Tote bei Unruhen in Ägypten
Medien: 17 Tote bei Unruhen in Ägypten

Medien: 17 Tote bei Unruhen in Ägypten

Kairo (dpa) - Bei den schwersten Unruhen in Ägypten seit zwei Monaten sind am Freitag 17 Menschen getötet worden. Nach Protesten der verbotenen Muslimbruderschaft seien außerdem Dutzende Demonstranten und 17 Polizisten verletzt worden.

CSU spricht mit US-Botschafter über NSA-Affäre
CSU spricht mit US-Botschafter über NSA-Affäre

CSU spricht mit US-Botschafter über NSA-Affäre

Berlin (dpa) - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will mit dem US-Botschafter in Deutschland, John B. Emerson, über Konsequenzen aus der NSA-Affäre sprechen.