Alle Politik-Artikel vom 30. Januar 2013
Hilfreicher Dialog

Hilfreicher Dialog

Der Besuch des ägyptischen Staatspräsidenten Mohammed Mursi war kurz, aber umso bedeutender. Zwar entwickelt sich dessen Land seit der Revolution gegen Husni Mubarak in eine Richtung, die niemandem in der westlichen Welt gefallen kann.

Erinnerung bleibt wichtig

Erinnerung bleibt wichtig

„Vergessen Sie das doch. Es ist doch schon so lange her.“ Diese Sätze aus der Nachkriegszeit, die Inge Deutschkron zitierte, erklären die Verpflichtung, die auch für kommende Generationen in Deutschland fortbesteht: Die Verbrechen der Nazizeit dürfen niemals in Vergessenheit geraten.

EU will den Wassermarkt privatisieren

EU will den Wassermarkt privatisieren

Kritiker befürchten, dass durch die Neuregelung die Preise steigen und die Netzinfrastruktur vernachlässigt wird.

Gedenken an Opfer der Naziherrschaft

Gedenken an Opfer der Naziherrschaft

Berlin (dpa) - Zum 80. Jahrestag der nationalsozialistischen Machtübernahme haben Politiker und Holocaust-Überlebende die Verantwortung der Deutschen hervorgehoben.

Merkel mahnt Mursi: Menschenrechte einhalten

Merkel mahnt Mursi: Menschenrechte einhalten

Berlin/Kairo (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Ägyptens Präsidenten Mohammed Mursi zur Einhaltung von Demokratie und Menschenrechten aufgefordert. Das islamistische Staatsoberhaupt versicherte nach einem Treffen am Mittwoch im Kanzleramt: „Ägypten wird ein Rechtsstaat sein.“

Franzosen rücken in Nordmali vor

Franzosen rücken in Nordmali vor

Bamako/Berlin (dpa) - Die französische Armee treibt in Mali die islamistischen Rebellen vor sich her. Der deutsche Beitrag am Kriegseinsatz hält sich in Grenzen. Dafür ist die moralische Unterstützung umso größer.

Brüderle äußert sich nicht zu „Stern“-Reporterin

Brüderle äußert sich nicht zu „Stern“-Reporterin

Berlin (dpa) - Der mit Sexismus-Vorwürfen konfrontierte FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle schweigt weiter: Nachfragen, ob er sich öffentlich bei „Stern“-Journalistin Laura Himmelreich entschuldigen wolle, wich der 67-Jährige am Mittwoch aus.

John Kerry wird neuer US-Außenminister

John Kerry wird neuer US-Außenminister

Washington (dpa) - Neuer US-Außenminister und Nachfolger von Hillary Clinton wird der ehemalige Präsidentschaftskandidat John Kerry. Der 69-jährigen Demokrat gilt als besonnener und pragmatischer Politiker, der militärischen Abenteuern kritisch gegenübersteht.

Radler müssen bald höhere Bußgelder befürchten

Radler müssen bald höhere Bußgelder befürchten

Berlin (dpa) - Ohne Licht über die dunkle Kreuzung, falsch durch Einbahnstraßen: Radler, die Vorschriften missachten, sollen stärker zur Kasse gebeten werden. Die Pläne stoßen auch auf Kritik.

Umfrage: Rot-Grün legt zu, Union verliert weiter

Umfrage: Rot-Grün legt zu, Union verliert weiter

Berlin (dpa) - SPD und Grüne verspüren nach dem knappen Erfolg in Niedersachsen auch bundesweit leichten Aufwind. Die SPD verbessert sich in dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend von „Stern“ und RTL um zwei Punkte auf 25 Prozent.

Steife Brise

Steife Brise

Eine steife Brise weht in Berlin, während Angela Merkel Ägyptens Präsidenten Mohammed Mursi (verdeckt durch den Regenschirm) begrüßt. Foto: Sven Hoppe

Forscher: Wutbürger machen das Regieren schwieriger

Forscher: Wutbürger machen das Regieren schwieriger

Berlin (dpa) - Sie demonstrieren gegen Kohle- oder Windkraft, gegen Bahnhöfe und Flughäfen. Der Bürgerprotest ist meist punktuell und lokal - und wird von immer mehr Älteren getragen.

Ministerium: Lehrer können Schulfahrtkosten voll geltend machen

Ministerium: Lehrer können Schulfahrtkosten voll geltend machen

Streitfall Klassenfahrt: Die Lehrer haben Anspruch auf Erstattung ihrer Reisekosten. Doch reicht das vom Land zur Verfügung gestellte Geld überhaupt? Lehrerverbände und die CDU haben Zweifel.

Endlich mehr Schutz? Gesetz gegen Abmahn- und Telefon-Abzocke fertig

Endlich mehr Schutz? Gesetz gegen Abmahn- und Telefon-Abzocke fertig

Berlin (dpa) - Der Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Verbrauchern vor unseriösen Geschäftspraktiken im Internet und am Telefon ist fertiggestellt. Aus Koalitionskreisen wurde nach einem entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigt, dass es einen Durchbruch gegeben habe.

Immer mehr Menschen arbeiten in Gesundheitsberufen

Immer mehr Menschen arbeiten in Gesundheitsberufen

Wiesbaden (dpa) - In Deutschland gibt es immer mehr Ärzte, Kranken- und Altenpfleger. Rund 4,9 Millionen Menschen waren Ende 2011 im Gesundheitswesen tätig - etwa jeder neunte Beschäftigte im Land.