Alle Politik-Artikel vom 10. Januar 2013
Schlagabtausch zwischen McAllister und Weil

Schlagabtausch zwischen McAllister und Weil

Hannover (dpa) - Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD für die Niedersachsen-Wahl, David McAllister und Stephan Weil, haben in ihrem TV-Duell über den Umgang mit der Linkspartei gestritten. Weil vermied eine klare Antwort auf die Frage nach einer möglichen Koalition mit der Linken.

Deutschland verschenkt Strom

Deutschland verschenkt Strom

Atommeiler werden abgeschaltet — dennoch wird Energie zu Spottpreisen ins Ausland abgegeben.

Der Rentenreform droht das Aus

Der Rentenreform droht das Aus

Die CSU stellt sich bei der geplanten Aufstockung von Mini-Renten — einem Projekt von CDU-Ministerin von der Leyen — quer.

Biden: US-Regierung will Verschärfung der Waffengesetze

Biden: US-Regierung will Verschärfung der Waffengesetze

Washington (dpa) - Nach dem Massaker an der Schule von Newtown im Dezember will US-Vizepräsident Joe Biden seine Vorschläge für schärfere Waffengesetze bis Dienstag vorlegen.

Akzeptanz-Problem

Akzeptanz-Problem

Hatten sich Union und FDP vor zwei Monaten noch in die Hand versprochen, die Altersbezüge für Niedrigverdiener aufzustocken, so entsorgte die CSU das Vorhaben jetzt mal eben per Landesgruppen-Beschluss.

Aus der Not geboren

Aus der Not geboren

Klaus Wowereit schaltete am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf Attacke — gemäß dem alten Motto: Angriff ist die beste Verteidigung. Das überraschte viele Beobachter, die zumindest ein wenig Übernahme von Verantwortung und ein bisschen Entschuldigung von dem unter Druck stehenden Regierenden Bürgermeister erwartet hatten.

Irrsinn aus der Steckdose

Irrsinn aus der Steckdose

Das soll noch einer verstehen: Das Abschalten der Atomkraftwerke hat keinen Stromengpass verursacht, sondern durch den Ausbau von Wind- und Solaranlagen einen Überschuss. Den hat die Wirtschaft ins Ausland verschenkt und dafür auch noch bezahlt.

FDP kann in Niedersachsen wieder hoffen

FDP kann in Niedersachsen wieder hoffen

Berlin (dpa) - Hoffnungsschimmer für die FDP: Die Liberalen können nach zwei neuen Umfragen in Niedersachsen auf die Rückkehr in den Landtag hoffen.

CSU-Kritik an „Lebensleistungsrente“ bringt Reform ins Wanken

CSU-Kritik an „Lebensleistungsrente“ bringt Reform ins Wanken

Berlin (dpa) - Die von Union und FDP vereinbarte Lebensleistungsrente steht auf der Kippe - und damit ihre gesamte geplante Rentenreform. Rund zwei Monate nach einem Beschluss des Koalitionsausschusses rückt die CSU davon ab, Mini-Renten geringfügig mit Steuermitteln aufzustocken.

Kurdische Aktivistinnen in Paris ermordet

Kurdische Aktivistinnen in Paris ermordet

Paris/Istanbul (dpa) - In Paris sind in der Nacht drei kurdische Aktivistinnen erschossen worden. Zu den Opfern zählt Sakine Cansiz, ein Gründungsmitglied der verbotenen Kurischen Arbeiterpartei PKK.

SPD will Milliarden für Familien in die Hand nehmen

SPD will Milliarden für Familien in die Hand nehmen

Berlin (dpa) - Mit einer milliardenschweren Umverteilung will die SPD im Fall eines Wahlsieges Familien mit geringen oder mittleren Einkommen besser vor einem Abrutschen auf Hartz-IV-Niveau bewahren.

Wowereit gibt sich in Misstrauensdebatte kämpferisch

Wowereit gibt sich in Misstrauensdebatte kämpferisch

Berlin (dpa) - Im Streit um die politische Verantwortung für das Flughafen-Desaster hat sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) Rücktrittsforderungen entgegengestemmt.

Personalkarussell bei Obama: Auch Arbeitsministerin gibt auf

Personalkarussell bei Obama: Auch Arbeitsministerin gibt auf

Washington (dpa) - Kurz vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss US-Präsident Barack Obama immer neue Lücken in seiner Regierungsmannschaft füllen. Auch Arbeitsministerin Hilda Solis werde ihr Amt niederlegen, teilte das Weiße Haus in Washington mit.

Explosion in Tel Aviv

Explosion in Tel Aviv

Tel Aviv (dpa) - Bei der heftigen Explosion in Tel Aviv hat es sich nach Angaben der Polizei offenbar nicht um einen Anschlag mit terroristischem Hintergrund gehandelt.

Chávez-Anhänger machen mobil

Chávez-Anhänger machen mobil

Caracas (dpa) - Venezuelas Opposition verzichtet nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofes zum Amtsverbleib von Präsident Hugo Chávez auf offene Konfrontation.

SPD-Fraktion plant eigenen NPD-Verbotsantrag im Bundestag

SPD-Fraktion plant eigenen NPD-Verbotsantrag im Bundestag

Berlin (dpa) - Die SPD-Bundestagsfraktion will Ende Januar einen eigenen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren im Bundestag einbringen. Das kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann im Gespräch mit der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstag) an.

Antibiotikaresistente Keime auf Schweinemett

Antibiotikaresistente Keime auf Schweinemett

Berlin (dpa) - Der Verzehr von Schweinemett ist möglicherweise mit größeren Gesundheitsrisiken verbunden als bisher bekannt. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) hat eine Untersuchung ergeben, dass rund 16 Prozent der Proben mit antibiotikaresistenten Keimen belastet sind.