Alle Politik-Artikel vom 31. Januar 2018
Reaktionen: Familiennachzug - Ein fauler Kompromiss?
Reaktionen: Familiennachzug - Ein fauler Kompromiss?

Groko-VerhandlungenReaktionen: Familiennachzug - Ein fauler Kompromiss?

An der Einigung von SPD und Union über den Nachzug von Familienangehörigen von subsidiär geschützten Flüchtlingen gibt es reichlich Kritik. Eine Auswahl der Reaktionen.

Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren
Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren

Rede zur Lage der NationTrump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat in seiner ersten Rede zur Lage der Nation die Bürger zur Versöhnung aufgerufen, gleichzeitig will er aber an seinen umstrittenen politischen Projekten festhalten.

Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel
Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Holocaust-GedenkstundeAuschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Berlin (dpa) - Die Auschwitz-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch hat bei der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag vor neu aufkeimender Judenfeindlichkeit gewarnt. „Antisemitismus ist ein 2000 Jahre alter Virus, anscheinend unheilbar“, sagte sie.

Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch
Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

„Das Ende“Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

Madrid/Barcelona (dpa) - Nach den jüngsten Rückschlägen hat der katalanische Separatisten-Chef Carles Puigdemont in einer privaten Mitteilung das Ende der Unabhängigkeitsbewegung in der spanischen Konfliktregion eingeräumt.

Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser
Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Razzien und FestnahmenSchlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Berlin (dpa) - Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen ist die Bundespolizei mit Razzien in mehreren Bundesländern gegen internationale Schleuser vorgegangen. Dabei ging es um zwei unterschiedliche Schleusergruppen, wie das Bundespolizeipräsidium mitteilte.

AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse
AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse

Vorsitz in den GremienAfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse

Berlin (dpa) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den AfD-Abgeordneten Peter Boehringer trotz großer Vorbehalte zum Vorsitzenden gewählt. Auch seine Parteikollegen Stephan Brandner und Sebastian Münzenmaier mussten sich zur Wahl stellen.

Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt
Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Israel-BesuchGabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Jerusalem/Tel Aviv (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Israel aufgefordert, eine klare Strategie für die Lösung des Konflikts mit den Palästinensern vorzulegen.

Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche
Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Selbstmordattentat in IstanbulLebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Istanbul (dpa) - Mehr als zwei Jahre nach einem Selbstmordanschlag auf Deutsche in Istanbul hat ein türkisches Gericht drei Syrer zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie bei der Vorbereitung des Anschlags geholfen hatten.

Sondersitzung des Finanzausschusses zur Steuerfahndung Wuppertal
Sondersitzung des Finanzausschusses zur Steuerfahndung Wuppertal

NRWSondersitzung des Finanzausschusses zur Steuerfahndung Wuppertal

Düsseldorf. Der umstrittene Wechsel von zwei Spitzen-Steuerfahndern der Wuppertaler Finanzbehörde in die Privatwirtschaft hat ein weiteres Nachspiel im Landtag. In einer Sondersitzung des Finanzausschusses auf Antrag der SPD-Opposition soll Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) am Donnerstag erneut Fragen zum Weggang der Steuerfahnder beantworten.

Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten
Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

KoalitionsverhandlungenKassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

Berlin (dpa) - Vor den entscheidenden Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zum Thema Gesundheit fordern die Krankenkassen ein festes Sprechstundenkontingent für gesetzlich Versicherte.

GroKo: Union und SPD einigen sich bei der Pflege
GroKo: Union und SPD einigen sich bei der Pflege

KoalitionsverhandlungenGroKo: Union und SPD einigen sich bei der Pflege

Berlin. Union und SPD haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine bessere Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege verständigt. In diesen Pflegebereichen sollen auch Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung eingeleitet werden.

Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff
Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Falscher AlarmAuslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Washington (dpa) - Der Mitarbeiter, der am 13. Januar die Bevölkerung auf Hawaii mit einem falschen Raketenalarm in Angst und Schrecken versetzte, glaubte wirklich an einen unmittelbar bevorstehenden Angriff.

Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen
Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen

WahlkampfversprechenTrump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will das berüchtigte Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba offen lassen. Das kündigte der Republikaner in seiner Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress an.