Alle Politik-Artikel vom 06. Januar 2018
Spitzen von Union und SPD starten optimistisch in Sondierung
Spitzen von Union und SPD starten optimistisch in Sondierung

Auf Erfolg angewiesenSpitzen von Union und SPD starten optimistisch in Sondierung

Berlin (dpa) - Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell in die Sondierungen über eine Fortsetzung der großen Koalition.

Trump hält sich für „sehr stabiles Genie“
Trump hält sich für „sehr stabiles Genie“

Reaktion auf EnthüllungsbuchTrump hält sich für „sehr stabiles Genie“

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hält sich nicht nur für „wirklich klug“, sondern für ein „Genie“. Das twitterte er selbst am Samstag als Antwort auf das Enthüllungsbuch „Fire and Fury“, dem zufolge jeder in seiner Umgebung im Weißen Haus ihm Amtsunfähigkeit bescheinigt.

Irans Regierung will nach Ursachen der Proteste suchen
Irans Regierung will nach Ursachen der Proteste suchen

SondersitzungIrans Regierung will nach Ursachen der Proteste suchen

Teheran (dpa) - Das iranische Parlament soll in einer Sondersitzung die Ursachen der regimekritischen Proteste der letzten Tagen hinterfragen. Nach Angaben staatlicher Nachrichtenagenturen wurde die Debatte für diesen Sonntag angesetzt.

Deutschland und Türkei rücken wieder näher zusammen
Deutschland und Türkei rücken wieder näher zusammen

Trotz SpannungenDeutschland und Türkei rücken wieder näher zusammen

Goslar (dpa) - Deutschland und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit trotz der anhaltenden Spannungen wieder verstärken. Man wolle den Wirtschaftsministern empfehlen, die bilaterale Wirtschaftskommission nach längerer Pause wieder einzuberufen, sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).

USA verhängen Sanktionen gegen Funktionäre Venezuelas
USA verhängen Sanktionen gegen Funktionäre Venezuelas

„Korruption und Repression“USA verhängen Sanktionen gegen Funktionäre Venezuelas

Washington (dpa) - Die USA haben gegen vier Militärfunktionäre Venezuelas wegen „Korruption und Repression“ Sanktionen verhängt. US-Bürger dürfen keine Geschäfte mehr mit Rodolfo Torres, Francisco José Rangel Gómez, Fabio Zavarse Pabón und Gerardo Izquierdo Torres machen.

Mauerpläne: Trump will vom Kongress 18 Milliarden Dollar
Mauerpläne: Trump will vom Kongress 18 Milliarden Dollar

Grenze zu MexikoMauerpläne: Trump will vom Kongress 18 Milliarden Dollar

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will vom Kongress 18 Milliarden Dollar (15 Milliarden Euro) für die erste Phase eines Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko.

Özdemir kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz der Grünen
Özdemir kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz der Grünen

„Keine Mehrheit“Özdemir kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz der Grünen

Frankfurt (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir wird sich keine Kampfkandidatur mit Anton Hofreiter um den Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion liefern. „Ich habe erkennbar keine Mehrheit. Das muss ich akzeptieren“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

FDP will notfalls gegen Soli in Karlsruhe klagen
FDP will notfalls gegen Soli in Karlsruhe klagen

Dreikönigstreffen in StuttgartFDP will notfalls gegen Soli in Karlsruhe klagen

Stuttgart (dpa) - Die FDP will den Abbau des Solidaritätszuschlages notfalls mit einer Verfassungsklage erzwingen. Parteichef Christian Lindner sagte beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart, es gebe die Zusage, dass diese zweckgebundene Steuer abgeschafft werde, sobald ihr Zweck entfalle.

Flüchtlingspolitik in Europa: Weber-Aussage sorgt für Wirbel
Flüchtlingspolitik in Europa: Weber-Aussage sorgt für Wirbel

CSU-Politiker in der KritikFlüchtlingspolitik in Europa: Weber-Aussage sorgt für Wirbel

Berlin (dpa) - „Im Jahr 2018 ist das zentrale europäische Thema die finale Lösung der Flüchtlingsfrage“, sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Das Zitat wurde am Freitag vom Bayerischen Rundfunk veröffentlicht.

Ramelow fordert mehr Gerechtigkeit bei Ost-Renten
Ramelow fordert mehr Gerechtigkeit bei Ost-Renten

RentenreformRamelow fordert mehr Gerechtigkeit bei Ost-Renten

Erfurt (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mehr Gerechtigkeit bei den Renten für Frauen aus dem Osten gefordert. Nach wie vor seien geschiedene DDR-Frauen schlechter gestellt, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“.