Alle Politik-Artikel vom 16. Januar 2018
Leibarzt: Trump auch geistig bei bester Gesundheit
Leibarzt: Trump auch geistig bei bester Gesundheit

Gute WerteLeibarzt: Trump auch geistig bei bester Gesundheit

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump erfreut sich nach Angaben seines Leibarztes im Weißen Haus körperlich und geistig allerbester Gesundheit.

Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte
Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Kommunale Top-EinnahmequelleGrundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht stellt die Grundlage der für Kommunen wichtigen Grundsteuer infrage. Der Erste Senat hat am Dienstag in Karlsruhe über drei Vorlagen des Bundesfinanzhofs und zwei Verfassungsbeschwerden verhandelt.

US-Regierung friert Gelder für UN-Palästinenserhilfswerk ein
US-Regierung friert Gelder für UN-Palästinenserhilfswerk ein

65 Millionen US-DollarUS-Regierung friert Gelder für UN-Palästinenserhilfswerk ein

Washington/Tel Aviv (dpa) - Die US-Regierung von Präsident Donald Trump friert 65 Millionen US-Dollar der Zahlungen für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) vorübergehend ein.

Zahl der Asylsuchenden weiter zurückgegangen
Zahl der Asylsuchenden weiter zurückgegangen

186 000 im Jahr 2017Zahl der Asylsuchenden weiter zurückgegangen

Berlin (dpa) - Die Zahl der neu nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge ist 2017 auf gut 186.000 weiter zurückgegangen. Das gab der amtierende Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin bekannt.

Werben für Groko: Martin Schulz - Die Tour seines Lebens
Werben für Groko: Martin Schulz - Die Tour seines Lebens

Werben für Groko: Martin Schulz - Die Tour seines Lebens

SPD-Parteichef Martin Schulz wirbt in Düsseldorf für die Groko. Das hätte er sich lange selbst nicht vorstellen können. Aber jetzt ist er anderen voraus. Eine Beobachtung.

Papst bittet um Verzeihung für Missbrauch
Papst bittet um Verzeihung für Missbrauch

Heikle Mission in ChilePapst bittet um Verzeihung für Missbrauch

Santiago de Chile (dpa) - Chile ist vermintes Gelände für Papst Franziskus. Umfragen zufolge bekennen sich weniger als die Hälfte der Menschen in dem südamerikanischen Land noch zum katholischen Glauben, nirgendwo sonst in Lateinamerika ist das Vertrauen in die Kirche so erschüttert.

Neue Millionen statt Werbeverbot für den WDR
Neue Millionen statt Werbeverbot für den WDR

AnalyseNeue Millionen statt Werbeverbot für den WDR

CDU und FDP in NRW, die einst den werbefreien öffentlich-rechtlichen Rundfunk versprachen, spendieren dem WDR am Mittwoch die Chance auf rund 60 Millionen Euro Reklame-Einnahmen bis 2021 — auf Kosten der Privatradios.

Nordkorea-Treffen in Vancouver ohne China und Russland
Nordkorea-Treffen in Vancouver ohne China und Russland

Nordkorea-KonfliktNordkorea-Treffen in Vancouver ohne China und Russland

Vancouver (dpa) - Mit einem Mix aus Sanktionen und Diplomatie wollen die USA und weitere Länder Nordkorea zur Aufgabe seiner Massenvernichtungswaffen bewegen.

Bayern erwägt Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten
Bayern erwägt Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten

Applaus für Söder-VorstoßBayern erwägt Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten

München (dpa) - Bayern steuert möglicherweise auf eine Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten auf maximal zehn Jahre zu - die dann auch schon für Markus Söder gelten würde.

Auch japanischer Sender NHK meldet falschen Raketenalarm
Auch japanischer Sender NHK meldet falschen Raketenalarm

Nordkorea-KriseAuch japanischer Sender NHK meldet falschen Raketenalarm

Tokio (dpa) - Erst Hawaii, nun auch falscher Raketenalarm in Japan: Japans öffentlich-rechtlicher Rundfunksender NHK hat die Bevölkerung versehentlich vor einer nordkoreanischen Rakete gewarnt.

EU bietet Großbritannien Ausstieg aus dem Brexit an
EU bietet Großbritannien Ausstieg aus dem Brexit an

„Herzen noch offen für Sie“EU bietet Großbritannien Ausstieg aus dem Brexit an

Straßburg (dpa) - EU-Spitzenpolitiker haben Großbritannien angeboten, in der Europäischen Union zu bleiben. „Unsere Herzen sind immer noch offen für Sie“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk im EU-Parlament in Straßburg.

NRW-SPD wird nicht über mögliche GroKo abstimmen
NRW-SPD wird nicht über mögliche GroKo abstimmen

NRWNRW-SPD wird nicht über mögliche GroKo abstimmen

Düsseldorf. Die NRW-SPD wird im Unterschied zu anderen Landesverbänden der Partei nicht über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU abstimmen. „Eine formale Abstimmung, wie das andere Landesverbände machen, wird es bei uns im SPD-Landesverband NRW nicht geben“, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.

„Sichtbarer Migrationshintergrund“ Grund für Diskriminierung
„Sichtbarer Migrationshintergrund“ Grund für Diskriminierung

Leid des ewigen Neuankömmlings„Sichtbarer Migrationshintergrund“ Grund für Diskriminierung

Berlin (dpa) - Wer sich durch seine Hautfarbe, ein Kopftuch oder andere äußerliche Merkmale von der Mehrheitsbevölkerung abhebt, erlebt weitaus häufiger Diskriminierung als andere Menschen mit Migrationsgeschichte.

Bevölkerung in Deutschland wächst weiter
Bevölkerung in Deutschland wächst weiter

82,5 Millionen MenschenBevölkerung in Deutschland wächst weiter

Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der in Deutschland lebenden Menschen ist bis Ende 2016 auf 82,5 Millionen Menschen gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt berichtete, bedeutete das einen Zuwachs um 346 000 Menschen oder 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Schulz wirbt in Düsseldorf um Zustimmung zur GroKo
Schulz wirbt in Düsseldorf um Zustimmung zur GroKo

Treffen mit SPD-DelegiertenSchulz wirbt in Düsseldorf um Zustimmung zur GroKo

Schafft es die SPD-Führung, die Parteibasis in NRW von den Vorzügen einer weiteren GroKo zu überzeugen? Parteichef Schulz steht den rheinischen Parteitagsdelegierten Rede und Antwort.

Seehofer-Zeitplan für Amtsübergabe an Söder irritiert CSU
Seehofer-Zeitplan für Amtsübergabe an Söder irritiert CSU

März oder April?Seehofer-Zeitplan für Amtsübergabe an Söder irritiert CSU

Bad Staffelstein (dpa) - Um den Termin zur Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus Söder ist in der CSU erneut eine Diskussion entbrannt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat eine Aussage von CSU-Chef Seehofer im Parteivorstand am Montag für Irritationen gesorgt.

Bundesverfassungsgericht stellt Grundsteuer auf Prüfstand
Bundesverfassungsgericht stellt Grundsteuer auf Prüfstand

Mit dem Grundgesetz vereinbar?Bundesverfassungsgericht stellt Grundsteuer auf Prüfstand

Karlsruhe (dpa) - Die für Kommunen wichtige Grundsteuer sollte längst auf eine neue Grundlage gestellt werden. Aber die Länder waren sich lange uneinig, der Bundestag ließ eine Vorlage des Bundesrats liegen.