AnalyseNRW-SPD ist Preistreiber der Groko — wie schon Kraft 2013
Die Partei nutzte die damalige Ministerpräsidentin für die Verhandlungen. Jetzt hat Groschek Krafts Rolle.
Die Partei nutzte die damalige Ministerpräsidentin für die Verhandlungen. Jetzt hat Groschek Krafts Rolle.
Berlin (dpa) - Die Grünen stehen vor einem Neuanfang an der Parteispitze. Nach Parteichef Cem Özdemir verzichtet auch die Co-Vorsitzende Simone Peter auf eine neuerliche Kandidatur.
Berlin (dpa) - Union und SPD wollen in einer neuen großen Koalition die ohnehin nicht mehr erreichbaren Klimaziele für 2020 offiziell aufgeben. Mit einem Maßnahmenpaket soll aber erreicht werden, dass die Lücke zu den Zielen so weit wie möglich geschlossen wird.
London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May hat den Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green nach Pornografie- und Belästigungsvorwürfen für eine Kabinettsumbildung genutzt.
Brüssel (dpa) - EU-Kommissar Günther Oettinger will Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten von 2021 an zu höheren Einzahlungen in den europäischen Haushalt bewegen. Dies sagte Oettinger am Montag bei einer Konferenz zur EU-Finanzplanung.
Teheran (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat Verständnis für die regimekritischen Proteste der letzten Tage. Wir müssen ganz einfach die Tatsache akzeptieren, dass das Volk das letzte Wort hat, sagte er am Montag.
Die Unternehmen begleiten die Groko-Sondierungen mit einer massiven Kampagne für deutliche Steuersenkungen.
Simone Peter gibt Chefposten nun doch auf. Dafür geht die Pateilinke Piel ins Rennen.
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst legt einen Plan vor, welche Autobahn-Projekte bis 2036 auf jeden Fall in Angriff genommen werden. Verzögerungen kann er nicht ausschließen.
Berlin (dpa) - Der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke muss vorerst nicht mit seinem Ausschluss aus der AfD rechnen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Bundespartei erfuhr, hat das Thüringer Landesschiedsgericht in seiner Verhandlung keine parteischädigenden Verfehlungen Höckes festgestellt.
Hanoi (dpa) - Nach seiner mutmaßlichen Entführung aus Berlin droht einem vietnamesischen Geschäftsmann jetzt vor Gericht in seiner alten Heimat die Todesstrafe. Der Korruptionsprozess gegen den ehemaligen kommunistischen Funktionär Trinh Xuan Thanh begann in der Hauptstadt Hanoi.
Die Qualität des Stahls sowie die Einhaltung der Qualitätsstandards werde von Beauftragten des Landesstraßenunternehmens Straßen.NRW vor Ort in China geprüft, sagte Wüst am Montag in Düsseldorf.
London (dpa) - Der britische Nordirland-Minister James Brokenshire ist Medienberichten zufolge aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Das berichtete unter anderen die BBC.
Berlin (dpa) - Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2017 hat den Senioren in Deutschland im Schnitt 18 Euro netto im Monat mehr gebracht. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf erste vorläufige Berechnungen der Deutschen Rentenversicherung.
Harare (dpa) - Die Anti-Korruptionsbehörde in Simbabwe hat Ermittlungen gegen die Familie des früheren Präsidenten Robert Mugabe eingeleitet. Es gebe Verfahren gegen die frühere First Lady Grace Mugabe und deren Söhne Bellarmine Chatunga und Robert Junior, bestätigte am Montag der Leiter der Behörde Goodson Nguni.
Istanbul (dpa) - Zwei Jahre nach dem Selbstmordanschlag auf deutsche Touristen in der türkischen Metropole Istanbul verzögert sich das Urteil in dem Prozess erneut. Der Grund für die unerwartete Verlängerung des Verfahrens ist der Austausch der Richter und seiner Beisitzer.
Washington (dpa) - Der CIA-Direktor Mike Pompeo hat jede Verwicklung des Geheimdienstes in die Proteste im Iran zurückgewiesen. Das ist falsch. Das war das iranische Volk, sagte er am Sonntag (Ortszeit) dem US-Sender Fox News.