Alle Politik-Artikel vom 01. Juni 2018
Trump wird Kim Jong Un nun doch treffen
Trump wird Kim Jong Un nun doch treffen

Kehrtwende im Weißen HausTrump wird Kim Jong Un nun doch treffen

Washington (dpa) - Nach einem tagelangen diplomatischen Verwirrspiel um den historischen Gipfel wird sich US-Präsident Donald Trump nun doch mit Nordkoreas Machthaber Kim Kong Un in Singapur treffen.

Juden bei der Fremdrente außen vor
Juden bei der Fremdrente außen vor

Juden bei der Fremdrente außen vor

Neben den Spätaussiedlern kamen auch jüdische Zuwanderer aus der einstigen Sowjetunion nach Deutschland. Die einen haben aus ihrem früheren Leben Rentenansprüche, die anderen nicht.

EU reicht WTO-Klage gegen US-Strafzölle ein
EU reicht WTO-Klage gegen US-Strafzölle ein

Vergeltungszölle kommenEU reicht WTO-Klage gegen US-Strafzölle ein

Brüssel/Washington (dpa) - Die von den USA verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium bringen die EU in Zugzwang und lassen die Sorge vor einem Handelskrieg mit weiteren Produkten wachsen.

Italien: Populistische Regierung kann starten
Italien: Populistische Regierung kann starten

Gespannte Blicke nach RomItalien: Populistische Regierung kann starten

Rom (dpa) - Nach Vereidigung der ersten europakritischen Regierung in Rom warten Italien wie die EU gespannt auf die ersten Schritte des ungleichen Bündnisses aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.

Spaniens Regierungschef Rajoy gestürzt
Spaniens Regierungschef Rajoy gestürzt

Sozialisten am RuderSpaniens Regierungschef Rajoy gestürzt

Madrid (dpa) - Der spanische Sozialistenchef Pedro Sánchez hat den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy mit einem Misstrauensvotum zu Fall gebracht und übernimmt die Regierung in Madrid.

Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab
Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Verpflichtung erst ab 2020Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwächt seine umstrittenen Pläne für einen Zwangsabbau hoher Finanzreserven bei gesetzlichen Krankenkassen ab. Nach einem geänderten Entwurf soll eine solche Verpflichtung erst ab dem 1. Januar 2020 angewendet werden.

Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge
Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

EU-AusgleichszahlungenDeutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Wegen der Aufnahme vieler Flüchtlinge soll Deutschland nach dem Willen der EU-Kommission im nächsten Jahrzehnt etwa 4,5 Milliarden Euro an EU-Geldern erhalten. Für jeden zwischen 2013 und 2016 angekommenen Nicht-EU-Bürger sollen 2800 Euro in die EU-Staaten fließen, wie die Kommission bestätigte.

Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts
Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

SeparatistenführerGeneralstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Schleswig (dpa) - Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont soll nach dem Willen der schleswig-holsteinischen Generalstaatsanwaltschaft an Spanien ausgeliefert werden.

Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando
Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Aufrüstung gegen RusslandDeutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Brüssel (dpa) - Deutschland wird Standort eines neuen Nato-Kommandos. Nach Informationen der dpa haben sich die Bündnisstaaten abschließend darauf verständigt, das im Zuge der Aufrüstung gegen Russland geplante Hauptquartier für schnelle Truppen- und Materialtransporte in Ulm anzusiedeln.

Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass
Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Pflicht gilt seit heuteVor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Rom/München (dpa) - Zum Start der umstrittenen Kreuzpflicht für bayerische Landesbehörden hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Entscheidung verteidigt. Das Kreuz stehe für die christliche Botschaft und für eine Grundhaltung mit Respekt und Werten, sagte er am Rande einer Reise zu Papst Franziskus.

Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu
Nord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu

Treffen in PanmunjomNord- und Südkorea gehen weiter aufeinander zu

Seoul (dpa) - Während Nordkorea und die USA um ihr Gipfeltreffen ringen, haben sich beide koreanischen Staaten auf Gespräche über militärische Entspannung und humanitäre Fragen geeinigt.

Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen
Ukraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Maas in MariupolUkraine-Gespräche werden am 11. Juni wiederaufgenommen

Mariupol (dpa) — Nach mehr als 16 Monaten Stillstand werden am 11. Juni die Gespräche zwischen den Regierungen Russlands und der Ukraine über eine Konfliktlösung in der Ostukraine wieder aufgenommen.

Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen
Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen

„Staatswohl gefährdet“Fall Amri: Verfassungsschutz lässt Frage nach V-Mann offen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung lässt offen, ob im Umfeld der inzwischen geschlossenen Berliner Fussilet-Moschee ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im Einsatz war.

Kommt der U-Ausschuss zur Bamf-Affäre? Die Positionen im Überblick
Kommt der U-Ausschuss zur Bamf-Affäre? Die Positionen im Überblick

Kommt der U-Ausschuss zur Bamf-Affäre? Die Positionen im Überblick

Der AfD kommt die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gelegen, weil sie schon lange eine Untersuchung der gesamten Asyl- und Migrationspolitik fordert. Doch wie stehen die anderen Parteien dazu? Ein Überblick.

SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern
SPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Schnelle Aufklärung gefordertSPD macht in Bamf-Affäre Druck: Seehofer soll jetzt liefern

Berlin (dpa) - Die SPD verlangt von Bundesinnenminister Horst Seehofer mehr Engagement bei der Aufklärung der Bamf-Affäre. „Wir könnten bei der Aufklärung schon viel weiter sein“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Augsburger Allgemeinen“.