Alle Politik-Artikel vom 01. März 2018
Russische „Snake“-Hacker stecken hinter Angriff
Russische „Snake“-Hacker stecken hinter Angriff

Hackerangriff dauert anRussische „Snake“-Hacker stecken hinter Angriff

Berlin (dpa) - Der Hackerangriff auf die Kommunikationsnetze des Bundes ist noch nicht beendet. Nach einer Sondersitzung des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste wurde an diesem Donnerstag bekannt, dass der Angriff derzeit noch läuft.

SPD bangt vor GroKo-Votum - Ministernamen erst später
SPD bangt vor GroKo-Votum - Ministernamen erst später

Spitzentreffen in BerlinSPD bangt vor GroKo-Votum - Ministernamen erst später

Berlin (dpa) - Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt die SPD nervös auf die Auszählung: Reicht es für eine große Koalition, oder gibt es schon bald eine Neuwahl in Deutschland?

CSU-Sprecher: Seehofer-Wechsel nach Berlin steht fest
CSU-Sprecher: Seehofer-Wechsel nach Berlin steht fest

Innen- und HeimatministeriumCSU-Sprecher: Seehofer-Wechsel nach Berlin steht fest

Berlin (dpa) - Der Wechsel von CSU-Chef Horst Seehofer als Bundesinnenminister nach Berlin steht fest. Voraussetzung sei, dass sich die SPD-Mitglieder für eine neue große Koalition aussprächen, sagte Parteisprecher Jürgen Fischer der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend in Berlin.

Putin schwingt in Vorwahlrede die Atomkeule
Putin schwingt in Vorwahlrede die Atomkeule

USA reagieren gelassenPutin schwingt in Vorwahlrede die Atomkeule

Moskau (dpa) - Als Signal der Stärke hat Russlands Staatschef Wladimir Putin zwei Wochen vor der Präsidentenwahl eine Serie neuer Atomwaffen präsentiert, gegen die es angeblich keine Abwehr gibt.

Puigdemont macht Weg frei für Alternativ-Kandidaten
Puigdemont macht Weg frei für Alternativ-Kandidaten

Konfliktregion KatalonienPuigdemont macht Weg frei für Alternativ-Kandidaten

Madrid (dpa) - Zehn Wochen nach der Neuwahl in Katalonien kann die spanische Konfliktregion auf eine Wiederbelebung der stockenden Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung hoffen. Der umstrittene Separatisten-Chef Carles Puigdemont erklärte am Donnerstagabend seinen Verzicht auf die Regionalpräsidentschaft und machte so den Weg für einen Alternativ-Kandidaten frei.

Südkoreas Präsident will Gesandten nach Nordkorea schicken
Südkoreas Präsident will Gesandten nach Nordkorea schicken

Telefonat mit Präsident TrumpSüdkoreas Präsident will Gesandten nach Nordkorea schicken

Seoul (dpa) - Nach der Annäherung Nordkoreas will Südkoreas Präsident Moon Jae In möglichst bald einen Sondergesandten nach Pjöngjang schicken.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk europaweit unter Druck
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk europaweit unter Druck

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk europaweit unter Druck

Am 4. März stimmen die Schweizer über die „No-Billag“-Initiative ab: Der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) droht ohne Gebühren das Aus. In ganz Europa ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Kritik.

Journalistenmord: Slowakische Polizei nimmt Italiener fest
Journalistenmord: Slowakische Polizei nimmt Italiener fest

Politik im ZwielichtJournalistenmord: Slowakische Polizei nimmt Italiener fest

Bratislava (dpa) - Mafia, Mord und Korruption: Die Affäre um den Mord am Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak bringt den slowakischen Regierungschef Robert Fico heftig unter Druck.

Holocaust-Gesetz: Polen will Krise mit Israel lösen
Holocaust-Gesetz: Polen will Krise mit Israel lösen

Nach InkrafttretenHolocaust-Gesetz: Polen will Krise mit Israel lösen

Warschau/Tel Aviv (dpa) - Mit ihrem Holocaust-Gesetz will die polnische Regierung nach Einschätzung des Historikers Jan Tomasz Gross die kritische Auseinandersetzung mit Polens Geschichte erschweren.

Trump-Vertraute Hope Hicks hört im Weißen Haus auf
Trump-Vertraute Hope Hicks hört im Weißen Haus auf

Prominenter AbgangTrump-Vertraute Hope Hicks hört im Weißen Haus auf

Washington (dpa) - Der personelle Aderlass im Weißen Haus hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Mit Hope Hicks tritt die bisherige Kommunikationschefin von US-Präsident Donald Trump ab, wie das Weiße Haus bekannt gab.

NRW will kaputte Straßen, Brücken und Radwege mit 161 Millionen Euro sanieren
NRW will kaputte Straßen, Brücken und Radwege mit 161 Millionen Euro sanieren

NRWNRW will kaputte Straßen, Brücken und Radwege mit 161 Millionen Euro sanieren

Düsseldorf. Kaputte Straßen, Brücken, Geh- und Radwege sollen in Nordrhein-Westfalen schneller als bisher saniert werden. In diesem Jahr will das Land 26 Prozent mehr Mittel für die Erhaltung der Landestraßen ausgeben als noch 2017. Wie NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte, stehen dafür knapp 161 Millionen Euro bereit.

Neuer Saar-Regierungschef will Brennpunktthemen anpacken
Neuer Saar-Regierungschef will Brennpunktthemen anpacken

Mit breiter Mehrheit gewähltNeuer Saar-Regierungschef will Brennpunktthemen anpacken

Saarbrücken (dpa) - Saarlands neuer Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) will mit Bürgernähe punkten: „Ich werde eine Tour durch das Land machen und mir auch die Ecken im Land anschauen, die nicht so toll sind - und auch Brennpunktthemen anpacken.“

Messerattacke: Lebenslange Haft für Hamburger Attentäter
Messerattacke: Lebenslange Haft für Hamburger Attentäter

Von IS-Propaganda beeinflusstMesserattacke: Lebenslange Haft für Hamburger Attentäter

Hamburg (dpa) - Sein Glaube nahm immer radikalere Züge an, in einer Edeka-Filiale griff er schließlich spontan zum Küchenmesser und attackierte wahllos Kunden: Der Messerstecher von Hamburg-Barmbek ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zum Fall Amri ein
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zum Fall Amri ein

Dritter Anlauf zur AufklärungBundestag setzt Untersuchungsausschuss zum Fall Amri ein

Berlin (dpa) - Der Bundestag will herausfinden, ob hinter dem Terroranschlag 2016 auf einem Berliner Weihnachtsmarkt ein Systemproblem steckt oder nur eine Serie von Fehlern einzelner Behördenvertreter.

Michael Wolff: Der Spion aus dem Weißen Haus
Michael Wolff: Der Spion aus dem Weißen Haus

Feuer und ZornMichael Wolff: Der Spion aus dem Weißen Haus

Köln (dpa) - Es ist ein ganz unwahrscheinlicher Weg zu dem Mann, der Donald Trump ausspioniert hat. Eine kleine Straße in der Kölner Südstadt. Hinterhof, Treppe rauf, Gang durch, hinterste Tür. Tatsächlich, da ist er: kahler Schädel, schwarze Hornbrille, dunkles Sakko.

Umweltministerin Hendricks fordert kostenlose Diesel-Nachrüstung
Umweltministerin Hendricks fordert kostenlose Diesel-Nachrüstung

FahrverboteUmweltministerin Hendricks fordert kostenlose Diesel-Nachrüstung

Düsseldorf. Im Streit um eine kostenlose Umrüstung älterer Diesel-Motoren erhöht die geschäftsführende Bundesregierung den Druck auf die Autohersteller. „Wer seinen Diesel nachrüsten kann und will, der sollte einen Anspruch darauf haben, dass der Hersteller das übernimmt“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“.

Fukushima: Greenpeace warnt vor hoher Radioaktivität
Fukushima: Greenpeace warnt vor hoher Radioaktivität

Im Umfeld der AtomruineFukushima: Greenpeace warnt vor hoher Radioaktivität

Fukushima (dpa) - Sieben Jahre nach dem Atomunfall in Fukushima hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace die früheren Anwohner wegen weiter teils hoher Strahlenbelastung vor einer Rückkehr gewarnt.