Alle Politik-Artikel vom 04. Januar 2018
ARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis
ARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis

Merkels Beliebtheit sinktARD-Umfrage: Mögliche Neuauflage von Groko stößt auf Skepsis

Berlin (dpa) - Eine mögliche Neuauflage der großen Koalition stößt bei einer Mehrheit der Bürger auf Skepsis. Im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ bewerten 45 Prozent der Befragten eine Koalition aus Union und SPD als sehr gut oder gut. 52 Prozent jedoch fänden sie weniger gut oder schlecht.

Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets
Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

NetzwerkdurchsetzungsgesetzZensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Berlin (dpa) - Nach der Blockade verschiedener Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets steht das seit Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiter in der Kritik.

Die USA und Südkorea verzichten auf Manöver während Olympia
Die USA und Südkorea verzichten auf Manöver während Olympia

EntspannungssignalDie USA und Südkorea verzichten auf Manöver während Olympia

Seoul/Washington (dpa) - Auf seine Drohungen mit dem „Atomwaffenknopf“ im Konflikt mit Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump überraschend ein Entspannungssignal folgen lassen.

Trump geht gegen Bannon vor und will Buch verbieten lassen
Trump geht gegen Bannon vor und will Buch verbieten lassen

„Verstand verloren“Trump geht gegen Bannon vor und will Buch verbieten lassen

Washington (dpa) - Mit einem Rundumschlag geht US-Präsident Donald Trump gegen ein Enthüllungsbuch und kritische Äußerungen seines ehemaligen Chefstrategen Stephen Bannon vor.

CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren
CSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

Kompromisssignale aus BayernCSU will große Koalition - aber hart in der Sache sondieren

Seeon/Berlin (dpa) - Nach den Wortgefechten der vergangenen Tage zeigen sich CSU und SPD kurz vor Beginn der Sondierungen zwar hart in der Sache, aber kompromissorientiert im Ton.

Lindner muss die FDP an Dreikönig bei Laune halten
Lindner muss die FDP an Dreikönig bei Laune halten

AnalyseLindner muss die FDP an Dreikönig bei Laune halten

Der FDP-Parteichef will über den Bundesrat an Einfluss gewinnen. Derweil muss er vor dem Stuttgarter Treffen Kritik von Leutheusser-Schnarrenberger einstecken.

Iranischer Armeechef droht Demonstranten mit Militäreinsatz
Iranischer Armeechef droht Demonstranten mit Militäreinsatz

EU-Bürger in HaftIranischer Armeechef droht Demonstranten mit Militäreinsatz

Teheran/Islamabad (dpa) - Der iranische Armeechef General Abdulrahim Mussawi hat den regimekritischen Demonstranten mit einem Eingreifen des Militärs gedroht.

Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests
Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests

„Medizinisch schwierig“Ärzte und Strahlenschützer gegen obligatorische Alterstests

Salzgitter (dpa) - Die Forderung nach einer obligatorischen Altersprüfung bei minderjährigen Flüchtlingen stößt zunehmend auf Ablehnung. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) warnt vor den Gefahren unnötiger Röntgenaufnahmen, der Verband der Kinder- und Jugendärzte befürchtet zudem einen übermäßigen Aufwand.

Vor Cavusoglu-Besuch: Bewegung im Fall Deniz Yücel
Vor Cavusoglu-Besuch: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Treffen mit GabrielVor Cavusoglu-Besuch: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Istanbul (dpa) - Vor dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu bei seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel kommt Bewegung in den Fall Deniz Yücel.

AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant
AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

Stolz auf „Kurskorrekturen“AfD-Chef Gauland: Eine Minderheitsregierung wäre charmant

Berlin (dpa) - Die AfD-Fraktion im Bundestag übt nach Einschätzung ihres Vorsitzenden Alexander Gauland aus der Opposition heraus viel Einfluss aus. „Sie wirkt dadurch, dass sie die anderen Parteien zum Teil zu Kurskorrekturen zwingt und dazu, dass sie ihre Entscheidungen stärker erklären müssen“, sagte Gauland der dpa.

Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer
Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer

Asylanträge gehen stark zurückUmfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer

Berlin (dpa) - Zwei Jahre nach dem großen Flüchtlingsandrang in Deutschland sind in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften rund 100.000 Plätze nicht belegt - obwohl viele Länder die 2015/2016 eilig aufgebauten Kapazitäten zuletzt bereits deutlich reduziert haben.

Unterkünfte für Flüchtlinge in NRW nur zur Hälfte belegt
Unterkünfte für Flüchtlinge in NRW nur zur Hälfte belegt

Unterkünfte für Flüchtlinge in NRW nur zur Hälfte belegt

In den Flüchtlingsunterkünften in NRW müssen immer weniger Menschen untergebracht werden. Erstaufnahmen und zentrale Sammelunterkünfte sind zwei Jahre nach dem großen Andrang nur noch zur Hälfte belegt. Doch es gibt auch noch Probleme.

Türkischer Banker Atilla in New York schuldig gesprochen
Türkischer Banker Atilla in New York schuldig gesprochen

Lange Haftstrafe drohtTürkischer Banker Atilla in New York schuldig gesprochen

New York (dpa) - Der türkische Banker Mehmet Hakan Atilla, der dem Iran illegale Geschäfte unter Verstoß gegen US-Sanktionen ermöglichte, ist im New Yorker Prozess schuldig gesprochen worden.

Gabriel: UN-Mission einziger Weg zu Frieden in Ostukraine
Gabriel: UN-Mission einziger Weg zu Frieden in Ostukraine

Ukraine-KonfliktGabriel: UN-Mission einziger Weg zu Frieden in Ostukraine

Kiew/Dnipro (dpa) - Im Konflikt in der Ostukraine hält Bundesaußenminister Sigmar Gabriel eine UN-Mission für den einzigen Weg, einen Waffenstillstand zu sichern.