Alle Politik-Artikel vom 12. Januar 2018
Auf dem Weg zum papierarmen Rathaus
Auf dem Weg zum papierarmen Rathaus

Auf dem Weg zum papierarmen Rathaus

Das Land will fünf Modellkommunen mit 91 Millionen Euro fördern, um die Digitalisierung der Verwaltung in NRW voranzutreiben. Darunter ist auch Wuppertal.

Union und SPD nehmen Kurs auf große Koalition
Union und SPD nehmen Kurs auf große Koalition

Durchbruch in BerlinUnion und SPD nehmen Kurs auf große Koalition

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD streben nach langem Ringen eine neue große Koalition an - trotz massiver Bedenken in den Reihen der Sozialdemokraten.

USA setzen Atom-Sanktionen gegen Iran weiter aus
USA setzen Atom-Sanktionen gegen Iran weiter aus

Atomabkommen bleibt in KraftUSA setzen Atom-Sanktionen gegen Iran weiter aus

Washington (dpa) - Das Weiße Haus hat die Sanktionen gegen den Iran für weitere 120 Tage ausgesetzt. Damit bleibt das Atomabkommen, das die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschland im Jahr 2015 abgeschlossen haben, in Kraft.

Trump bestreitet „Drecksloch“-Bemerkung über Länder
Trump bestreitet „Drecksloch“-Bemerkung über Länder

Streit um MigrationTrump bestreitet „Drecksloch“-Bemerkung über Länder

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump soll bestimmte Länder als „Drecksloch-Staaten“ bezeichnet haben, Berichte darüber lösten international Empörung aus. Trump bestritt allerdings, sich auf diese Weise ausgedrückt zu haben.

Lob und scharfe Kritik: Reaktionen auf GroKo-Sondierungen
Lob und scharfe Kritik: Reaktionen auf GroKo-Sondierungen

Sondierungsgespräche in BerlinLob und scharfe Kritik: Reaktionen auf GroKo-Sondierungen

Berlin (dpa) - Die Ergebnisse der Sondierungen von SPD und Union über eine Regierungsbildung stoßen auf viel Kritik, finden teilweise aber auch Lob.

Union und SPD wollen Flüchtlingspolitik verschärfen
Union und SPD wollen Flüchtlingspolitik verschärfen

Einigung bei SondierungenUnion und SPD wollen Flüchtlingspolitik verschärfen

Berlin (dpa) - Ein gedeckelter Zuzug von Migranten, zentrale Asylzentren und ein stark gedrosselter Familiennachzug: Die Spitzen von Union und SPD haben sich in ihren Gesprächen über eine neue große Koalition auf einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik geeinigt.

Österreichs Kanzler in Paris: „Geben Sie uns eine Chance“
Österreichs Kanzler in Paris: „Geben Sie uns eine Chance“

Visite im Zeichen EuropasÖsterreichs Kanzler in Paris: „Geben Sie uns eine Chance“

Paris (dpa) - Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat in Paris Sympathien für die französischen Initiative zur Reform der EU bekundet. „Das Positive ist, dass wir in sehr vielen Fragen eine Gemeinsamkeit haben, eine fast gleiche Linie haben.“

Angeklagter im Hamburger Messerstecher-Prozess geständig
Angeklagter im Hamburger Messerstecher-Prozess geständig

Abgelehnter AsylbewerberAngeklagter im Hamburger Messerstecher-Prozess geständig

Hamburg (dpa) - Gut fünf Monate nach dem Messerattentat in einem Hamburger Supermarkt mit einem Toten und sechs Verletzten hat der angeklagte Palästinenser die Bluttat gestanden.

US-Präsident Trump sagt Besuch in Großbritannien ab
US-Präsident Trump sagt Besuch in Großbritannien ab

Wachsfigur aufgestelltUS-Präsident Trump sagt Besuch in Großbritannien ab

London/Washington (dpa) - Angeblich aus Ärger über den neuen Standort der US-Botschaft in London hat US-Präsident Donald Trump eine Reise nach Großbritannien abgesagt. Dort sollte er die hochmoderne, stark gesicherte diplomatische Vertretung im Februar offiziell eröffnen.

Grüne bestätigen bisherige Fraktionsspitze
Grüne bestätigen bisherige Fraktionsspitze

Hofreiter und Göring-EckardtGrüne bestätigen bisherige Fraktionsspitze

Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter an ihrer Spitze bestätigt. Gegen eine neue große Koalition wollen die Grünen die „führende Kraft der linken Mitte“ sein, kündigte Hofreiter nach der Wahl zum Abschluss einer Fraktionsklausur in Berlin an.

Reichsbürger-Szene wird immer größer
Reichsbürger-Szene wird immer größer

Verfassungsschutz beobachtetReichsbürger-Szene wird immer größer

Berlin (dpa) - Die Szene der sogenannten Reichsbürger in Deutschland wächst enorm. Die Zahl stieg binnen des vergangenen Jahres um 50 Prozent an - auf 15.600 in diesem Januar, wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf die Verfassungsschutzämter der Länder berichtet.

NRW erweitert Projekt für digitale Behördengänge
NRW erweitert Projekt für digitale Behördengänge

ModellkommunenNRW erweitert Projekt für digitale Behördengänge

Düsseldorf. Die Umstellung auf eine digitale Stadtverwaltung will die nordrhein-westfälische Landesregierung künftig in vier weiteren Städten vorantreiben. Nach dem Start des Projekts in Paderborn im vergangenen Jahr sollen nun auch Aachen, Soest, Wuppertal und Gelsenkirchen Behördengänge und interne Abläufe in den Rathäusern digitalisieren.

Angeblicher Durchbruch bei Sondierung für große Koalition

Angeblicher Durchbruch bei Sondierung für große Koalition

Berlin (dpa) - Die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD haben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei ihren Sondierungen über eine Fortsetzung der großen Koalition einen Durchbruch erzielt.

Trump bezeichnet afrikanische Staaten und Haiti als „Dreckslöcher“
Trump bezeichnet afrikanische Staaten und Haiti als „Dreckslöcher“

USATrump bezeichnet afrikanische Staaten und Haiti als „Dreckslöcher“

Washington. Bei den Beratungen über ein neues Einwanderungsgesetz hat sich US-Präsident Donald Trump Berichten zufolge verächtlich über Migranten aus Afrika und Haiti geäußert. Die Zeitung „Washington Post“ berichtete am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmer der Gespräche, Trump habe gefragt, warum so viele Menschen aus „Drecksloch-Ländern“ in die USA kämen.