Alle Politik-Artikel vom 29. Januar 2017
Trump verteidigt Einreiseverbote
Trump verteidigt Einreiseverbote

Weltweit SorgeTrump verteidigt Einreiseverbote

Washington/Berlin (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat sein Einreiseverbot für viele Muslime verteidigt - trotz internationaler Besorgnis und einer bremsenden Gerichtsentscheidung.

Bericht: Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl
Bericht: Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl

FrankreichBericht: Parteilinker Hamon gewinnt Sozialisten-Vorwahl

Paris (dpa) - Der Parteilinke Benoît Hamon hat die Stichwahl um die Präsidentschaftskandidatur der französischen Sozialisten nach einem Medienbericht klar gewonnen.

Schmeltzer wirft Ditib aus Unterrichts-Beirat
Schmeltzer wirft Ditib aus Unterrichts-Beirat

NRWSchmeltzer wirft Ditib aus Unterrichts-Beirat

Düsseldorf. Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) soll vorerst nicht mehr im Beirat für den islamischen Religionsunterricht mitarbeiten. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ reagiert NRW-Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) damit auf die Bespitzelung von fünf Lehrern, die von Ditib-Predigern als Anhänger der Gülen-Bewegung diffamiert und deren Namen an die türkische Religionsbehörde Diyanet nach Ankara weitergegeben wurden. (Red)

Update: Die AfD in NRW - ein tief zerstrittener (Parteitags-)Auftritt
Update: Die AfD in NRW - ein tief zerstrittener (Parteitags-)Auftritt

OberhausenUpdate: Die AfD in NRW - ein tief zerstrittener (Parteitags-)Auftritt

Oberhausen. Auf dem Parteitag der NRW-AfD in Oberhausen hat der Landesvorsitzende Marcus Pretzell, der auch Europaabgeordneter und Spitzenkandidat seiner Partei ist, erfolglos versucht, seinen Co-Vorsitzenden Martin Renner loszuwerden.

Aus dem Wahlprogramm der AfD in Nordrhein-Westfalen
Aus dem Wahlprogramm der AfD in Nordrhein-Westfalen

LandtagswahlkampfAus dem Wahlprogramm der AfD in Nordrhein-Westfalen

Oberhausen. Ein Landesparteitag der nordrhein-westfälischen AfD hat am Sonntag in Oberhausen das Programm für die Landtagswahl am 14. Mai beschlossen. Darin formuliert die Partei ihre Positionen etwa zu den Themen Bildung, Familie, Demokratie, Soziales, Zuwanderung und Energie.

Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts
Schulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts

Neuanfang an der SPD-SpitzeSchulz will Aufbruch: Für Gerechtigkeit und gegen Rechts

Berlin (dpa) - Mit einem Wahlkampf für soziale Gerechtigkeit und klarer Kante gegen Rechtspopulisten will Martin Schulz das Kanzleramt für die SPD erobern.

Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren
Israel will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren

Umstrittenes GesetzIsrael will Siedlungen auf Palästinenserland legalisieren

Jerusalem (dpa) - Israel will Tausende von Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland mit einem umstrittenen Gesetz legalisieren. Der Gesetzesentwurf werde dem Parlament am Montag zur Billigung vorgelegt, kündigte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntag an.

Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union
Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union

Bundestagswahl im SeptemberSeehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union

Berlin (dpa) - Trotz des heftigen Streits um die Flüchtlingspolitik unterstützt die CSU Angela Merkel im anstehenden Wahlkampf als gemeinsame Kanzlerkandidatin von CDU und CSU.

Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 „aus dem Ruder gelaufen“
Schäuble: Flüchtlingspolitik 2015 „aus dem Ruder gelaufen“

ZeitungsinterviewSchäuble: Flüchtlingspolitik 2015 „aus dem Ruder gelaufen“

Berlin (dpa) - Mit Blick auf Hunderttausende eingereiste Migranten hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik eingeräumt.

NRW: Deutlicher Rückgang bei Einbrüchen in Wohnungen
NRW: Deutlicher Rückgang bei Einbrüchen in Wohnungen

Bilanz 2016NRW: Deutlicher Rückgang bei Einbrüchen in Wohnungen

Nach zuletzt rasant gestiegenen Einbruchszahlen gibt es für 2016 einen deutlichen Rückgang. Gründe gibt es mehrere. Unter anderem sind die Wohnungen besser gesichert.

Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab
Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab

„Nicht gerechtfertigt“Merkel lehnt US-Einreiseverbot klar ab

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält das von der US-Regierung verhängte Einreiseverbot gegen Flüchtlinge und Bürger einiger mehrheitlich muslimischer Staaten eindeutig für falsch.

Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien
Pro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien

ArzneimittelmarktPro Generika: Politik tut zu wenig für Bio-Nachahmerarzneien

Berlin (dpa) - Die Politik unternimmt nach Ansicht des Pharmaverbands Pro Generika immer noch zu wenig, um den Arzneimittelmarkt für biotechnologisch hergestellte Nachahmerprodukte zu öffnen.

Kanadas Premier Trudeau setzt Zeichen gegen Trump
Kanadas Premier Trudeau setzt Zeichen gegen Trump

Kanada nimmt Flüchtlinge aufKanadas Premier Trudeau setzt Zeichen gegen Trump

Düsseldorf/Ottawa. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat auf das Dekret des amtierenden US-Präsidenten, Donald Trump, Flüchtlinge aus bestimmten mulsimischen Ländern nicht mehr in die USA einreisen zu lassen, reagiert.

Trump und Merkel betonen Wert der Nato
Trump und Merkel betonen Wert der Nato

USA reichen Putin die HandTrump und Merkel betonen Wert der Nato

Berlin/Washington (dpa) - In seinen ersten Telefonaten mit den Regierungszentralen in Berlin und Moskau hat der neue US-Präsident Donald Trump auch kontroverse Themen angesprochen.