Alle Politik-Artikel vom 24. Januar 2017
Gabriel lässt Schulz den Vortritt
Gabriel lässt Schulz den Vortritt

SPD-KanzlerkandidaturGabriel lässt Schulz den Vortritt

Berlin (dpa) - Nach dem überraschenden Rückzug von Sigmar Gabriel hat der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz der SPD Hoffnung auf einen Sieg bei der Bundestagswahl gemacht.

Wehrbeauftragter fordert mehr Tempo bei Bundeswehrreform
Wehrbeauftragter fordert mehr Tempo bei Bundeswehrreform

BundeswehrreformWehrbeauftragter fordert mehr Tempo bei Bundeswehrreform

Zu wenig Personal, zu viel Belastung, zu schlechte Ausrüstung: Die Probleme bei der Bundeswehr sind seit Jahren bekannt. Nun macht der Wehrbeauftragte Druck. Die Wende geht ihm viel zu langsam.

Kommission: Familien brauchen mehr Zeit
Kommission: Familien brauchen mehr Zeit

Familienpolitik in NRWKommission: Familien brauchen mehr Zeit

Politik macht Vorschläge für weniger Stress und mehr Rechte — auch bei Patchwork-Familien.

Gabriel schenkt der SPD ein Überraschungs-Ei
Gabriel schenkt der SPD ein Überraschungs-Ei

K-FrageGabriel schenkt der SPD ein Überraschungs-Ei

Berlin. Am Nachmittag tat Thomas Oppermann noch so, als wüsste er von gar nichts. "Da war doch noch etwas, ach ja, die Kanzlerkandidatur", witzelte der SPD-Fraktionschef vor den Journalisten. "Lassen sie sich überraschen." Sprach's und verschwand zu seinen Abgeordneten.

NRW-Plan der SPD: Kaum noch Kitagebühren und viel mehr Polizisten
NRW-Plan der SPD: Kaum noch Kitagebühren und viel mehr Polizisten

PolitikNRW-Plan der SPD: Kaum noch Kitagebühren und viel mehr Polizisten

Wenn die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten ihren 110-seitigen Wahlprogramm-Entwurf „NRW-Plan“ für ein gelungenes Werk halten, war das Timing für eine Veröffentlichung am Dienstag schlecht gewählt.

Irakische Armee erobert Osten Mossuls vollständig
Irakische Armee erobert Osten Mossuls vollständig

IS-HochburgIrakische Armee erobert Osten Mossuls vollständig

Mossul (dpa) - Mehr als drei Monate nach dem Beginn der Großoffensive auf die IS-Hochburg Mossul hat die irakische Armee den Osten der Großstadt vollständig von der Terrormiliz Islamischer Staat zurückerobert.

Schleppende Nominierung von Trumps Kabinettskandidaten
Schleppende Nominierung von Trumps Kabinettskandidaten

Weitere VerzögerungSchleppende Nominierung von Trumps Kabinettskandidaten

Washington (dpa) - Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump verläuft die Bestätigung seiner Kabinettskandidaten langsamer als üblich. Mit Mike Pompeo als neuem Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA gab der US-Senat erst für die zweite Personalie grünes Licht.

Kitas fast gratis, mehr Sicherheit: SPD stellt ihren „NRW-Plan“ vor
Kitas fast gratis, mehr Sicherheit: SPD stellt ihren „NRW-Plan“ vor

NRWKitas fast gratis, mehr Sicherheit: SPD stellt ihren „NRW-Plan“ vor

Mehr als 100 Tage vor der Landtagswahl in NRW feilen die Parteien an ihren Versprechen. Die SPD gibt sich optimistisch und stellt gleich ihr „Regierungsprogramm“ vor. Doch der „NRW-Plan“ der Sozialdemokraten gibt nicht auf alles eine Antwort.

Gauck bestätigt: Bundestagswahl am 24. September
Gauck bestätigt: Bundestagswahl am 24. September

19. Deutschen BundestagGauck bestätigt: Bundestagswahl am 24. September

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat den 24. September als Termin für die Bundestagswahl bestätigt. Gauck habe auf Empfehlung der Bundesregierung die entsprechende Anordnung ausgefertigt, teilte das Präsidialamt mit.

Brüder wegen Terrorismusverdachts im Kreis Euskirchen festgenommen
Brüder wegen Terrorismusverdachts im Kreis Euskirchen festgenommen

NRWBrüder wegen Terrorismusverdachts im Kreis Euskirchen festgenommen

Karlsruhe/Bonn. Die Bundesanwaltschaft hat im Großraum Bonn zwei junge Männer wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in ausländischen terroristischen Vereinigungen festnehmen lassen. Die beiden 24 und 25 Jahre alten Brüder mit deutscher und marokkanischen Staatsbürgerschaft wurden am Dienstag festgenommen, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte.

CNN: US-Angriff in Libyen wegen Verbindung zu Amri
CNN: US-Angriff in Libyen wegen Verbindung zu Amri

Anschlag auf WeihnachtsmarktCNN: US-Angriff in Libyen wegen Verbindung zu Amri

Berlin (dpa) - Der US-Angriff auf zwei libysche Lager der Terrormiliz IS in der vergangenen Woche soll laut einem Medienbericht in Zusammenhang mit dem Berliner Anschlag stehen.

TPP-Partner wollen nach Trumps Ausstieg Abkommen retten
TPP-Partner wollen nach Trumps Ausstieg Abkommen retten

Chance für China?TPP-Partner wollen nach Trumps Ausstieg Abkommen retten

Sydney/Tokio (dpa) - Nach dem Ausstieg der USA aus dem geplanten Handelsabkommen für den Pazifikraum wollen mehrere andere Staaten die Trans-Pazifische Partnerschaft (TPP) noch retten.

Gericht: AfD darf Stadthalle Oberhausen am Sonntag nutzen
Gericht: AfD darf Stadthalle Oberhausen am Sonntag nutzen

NRWGericht: AfD darf Stadthalle Oberhausen am Sonntag nutzen

Oberhausen/Duisburg. Der NRW-Landesverband der AfD darf nach einem Gerichtsbeschluss am Sonntag wie geplant das Congresscentrum Oberhausen für einen Parteitag nutzen. Das entschied das Landgericht Duisburg am Dienstag in einem Eilverfahren.

AfD-Chefin Petry: Parteiausschluss von Höcke nicht vom Tisch
AfD-Chefin Petry: Parteiausschluss von Höcke nicht vom Tisch

„Belastung für die Partei“AfD-Chefin Petry: Parteiausschluss von Höcke nicht vom Tisch

Dresden (dpa) - Ein Parteiausschluss des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke ist laut Parteichefin Frauke Petry noch nicht vom Tisch. Die vom Bundesvorstand beschlossenen Ordnungsmaßnahmen könnten alles sein - „von einer Abmahnung bis hin zu einem Parteiausschluss“, sagte Petry am Dienstag im MDR.

Pentagon-Chef unterstreicht Vebundenheit mit Nato
Pentagon-Chef unterstreicht Vebundenheit mit Nato

Neue US-RegierungPentagon-Chef unterstreicht Vebundenheit mit Nato

Washington/Berlin (dpa) - Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hat in einem Telefonat mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Verbundenheit mit dem Militärbündnis unterstrichen.

Trumps Sprecher gibt sich zahm
Trumps Sprecher gibt sich zahm

Sean Spicer rudert zurückTrumps Sprecher gibt sich zahm

Washington. Breitschultrig steht er da, wie ein Offensivverteidiger beim Football. Sean Spicer wirkt kurz nervös, er versucht es mit einem Witz über sich selbst. Es wirkt bemüht. Die erste reguläre Pressekonferenz von Donald Trumps Sprecher steht unter besonderer Beobachtung, nachdem der 45-Jährige am Samstag einen bizarren Auftritt hingelegt hatte, bei dem er in weniger als sechs Minuten fünf Mal log.

„Bild“: BKA warnt vor möglichen Anschlägen mit Chemikalien
„Bild“: BKA warnt vor möglichen Anschlägen mit Chemikalien

Trinkwasser als Ziel?„Bild“: BKA warnt vor möglichen Anschlägen mit Chemikalien

Berlin (dpa) - Bundesregierung und Bundeskriminalamt (BKA) warnen nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung vor der Gefahr von möglichen Terroranschlägen mit Chemikalien. Das berichtet das Blatt am Dienstag unter Berufung auf eine „Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz“ der Bundesregierung.