Alle Politik-Artikel vom 01. Februar 2017
Trump besucht mit Ivanka Trauerfeier für toten Soldaten

Trump besucht mit Ivanka Trauerfeier für toten Soldaten

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch überraschend eine Trauerfeier für einen im Jemen getöteten US-Soldaten besucht. An seiner Seite war dabei Tochter Ivanka, die im Weißen Haus offiziell keine Funktion hat.

Hillary Clinton schreibt ein Buch über den Wahlkampf
Hillary Clinton schreibt ein Buch über den Wahlkampf

Hillary Clinton schreibt ein Buch über den Wahlkampf

Washington (dpa) - Hillary Clinton (69) arbeitet an einem Buch über ihre gescheiterte Präsidentschaftskandidatur 2016. Das hat der US-Verlag Simon & Schuster am Mittwoch bekanntgegeben. Neben ihren Erfahrungen während des vergangenen Wahlkampfes sollen auch ihre Gedanken für die politische Zukunft eine Rolle spielen.

Gewalt bei Straßenprotesten gegen Regierung in Bukarest
Gewalt bei Straßenprotesten gegen Regierung in Bukarest

Gewalt bei Straßenprotesten gegen Regierung in Bukarest

Bukarest (dpa) - Vor dem Regierungssitz in Rumäniens Hauptstadt Bukarest ist es am Mittwochabend zu gewaltsamen Zusammenstößen gekommen. Mehrere Dutzend aggressive Sportfans begannen inmitten Zehntausender friedlicher Demonstranten, die Polizisten mit Feuerwerkskörpern zu bewerfen.

Bundesaußenminister Gabriel reist nach Washington
Bundesaußenminister Gabriel reist nach Washington

USABundesaußenminister Gabriel reist nach Washington

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel reist als erstes Mitglied der Bundesregierung seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump nach Washington. Er wird dort am Donnerstag seinen Amtskollegen Rex Tillerson treffen, der erst am Mittwochabend deutscher Zeit vom US-Senat bestätigt wurde. „Ich wünsche mir einen direkten und persönlichen Austausch und bringe das Angebot von Freundschaft und Vertrauen mit nach Washington“, sagte Gabriel. „Wir wollen unseren amerikanischen Partnern unsere Sicht der Dinge, unsere Interessen und Werte erläutern und suchen einen guten, offenen und freundschaftlichen Dialog.“

AfD-Parteitag in Oberhausen: Hallen-Chef tritt zurück
AfD-Parteitag in Oberhausen: Hallen-Chef tritt zurück

AfD-Parteitag in Oberhausen: Hallen-Chef tritt zurück

Oberhausen. Drei Tage nach dem AfD-Parteitag in der Luise-Albertz-Halle ist der Geschäftsführer der Oberhausener Gebäudemanagment GmBH, Hartmut Schmidt, laut der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung zurückgetreten.

Die Grünen wollen sich im Wahljahr nicht treiben lassen
Die Grünen wollen sich im Wahljahr nicht treiben lassen

Programm für das WahljahrDie Grünen wollen sich im Wahljahr nicht treiben lassen

Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann setzt auf „Anstand statt Affekt“. Aber an vielen Stellen ist spürbar, wie schwierig der Spagat ist.

Colonia Dignidad: Bleibt Ex-Sektenarzt Hartmut Hopp unbehelligt?
Colonia Dignidad: Bleibt Ex-Sektenarzt Hartmut Hopp unbehelligt?

Das Ende ist längst nicht absehbarColonia Dignidad: Bleibt Ex-Sektenarzt Hartmut Hopp unbehelligt?

Der Krefelder Hartmut Hopp von der Colonia Dignidad ist trotz des Strafurteils weiter in Freiheit. Menschenrechtler sind empört, ein Staatsanwalt erklärt die Verfahrensdauer.

Anti-Terror-Razzien gegen Islamisten
Anti-Terror-Razzien gegen Islamisten

Auch Amri-Kontaktleute in HaftAnti-Terror-Razzien gegen Islamisten

Berlin (dpa) - Knapp zwei Monate nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag von Berlin sind die Sicherheitsbehörden in mehreren Bundesländern massiv gegen islamistische Terrorverdächtige vorgegangen.

Anschlag aus Fremdenhass: Düsseldorfer Bombenleger gefasst
Anschlag aus Fremdenhass: Düsseldorfer Bombenleger gefasst

Festnahme nach 17 JahrenAnschlag aus Fremdenhass: Düsseldorfer Bombenleger gefasst

Düsseldorf (dpa) - Den Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vor fast 17 Jahren soll ein heute 50-jähriger Mann aus Fremdenhass begangen haben. Es handele sich um einen Einzeltäter, sagte der Leiter der Ermittlungskommission, Udo Moll.

Gewerkschaften weiten Warnstreiks im öffentlichen Dienst aus
Gewerkschaften weiten Warnstreiks im öffentlichen Dienst aus

Reaktion auf VerhandlungsrundeGewerkschaften weiten Warnstreiks im öffentlichen Dienst aus

Berlin (dpa) - Eltern und Schüler müssen weiter mit Einschränkungen des Schulunterrichts rechnen. Die Gewerkschaften wollen am Donnerstag ihre Warnstreiks und Protestaktionen fortsetzen und zudem auf weitere Landeseinrichtungen ausdehnen.

Terrorverdächtiger mit einigen Parallelen zum Fall Amri

Fast drei Monate überwachtTerrorverdächtiger mit einigen Parallelen zum Fall Amri

Frankfurt/Wiesbaden (dpa) - Als bei dem Terrorverdächtigen in Frankfurt die Handschellen klicken, ist es noch dunkel. Gegen 4.00 Uhr dringen Spezialkräfte des hessischen Landeskriminalamts in eine Wohnung ein und verhaften den Tunesier.

Europafreund Macron wird zum Hoffnungsträger gegen Le Pen
Europafreund Macron wird zum Hoffnungsträger gegen Le Pen

39-jähriger HoffnungsträgerEuropafreund Macron wird zum Hoffnungsträger gegen Le Pen

Paris (dpa) - Die Kommentare zum französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron überschlagen sich. Dem 39-jährigen Hoffnungsträger scheint alles zu gelingen. Der Élyséepalast ist zwar längst noch nicht erobert, aber scheinbar in Reichweite gelangt.

Proteste in Rumänien: Korrupte Politiker bleiben straffrei
Proteste in Rumänien: Korrupte Politiker bleiben straffrei

Sozialisten-Chef profitiertProteste in Rumänien: Korrupte Politiker bleiben straffrei

Brüssel/Bukarest (dpa) - Die sozialliberale rumänische Regierung sieht sich wegen der Behinderung der Korruptionsbekämpfung im Land mit scharfer Kritik aus Brüssel konfrontiert. Unterdessen gingen in Bukarest Straßenproteste weiter.

Merkel will Gesprächsfaden zu Erdogan nicht abreißen lassen
Merkel will Gesprächsfaden zu Erdogan nicht abreißen lassen

Reise in die TürkeiMerkel will Gesprächsfaden zu Erdogan nicht abreißen lassen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Besuch in Ankara Fortschritte für das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei erzielen und zugleich Missstände in dem Land ansprechen.

Ringen um Fairnessabkommen im Wahlkampf geht weiter
Ringen um Fairnessabkommen im Wahlkampf geht weiter

ParteienRingen um Fairnessabkommen im Wahlkampf geht weiter

Ein Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz belebt die Debatte zwischen den Parteien neu. Lügen auf Facebook und Co. stehen dabei im Fokus.

Trump nominiert Konservativen Gorsuch als Verfassungsrichter
Trump nominiert Konservativen Gorsuch als Verfassungsrichter

Demokraten leisten WiderstandTrump nominiert Konservativen Gorsuch als Verfassungsrichter

Washington (dpa) - Mit der Nominierung des Konservativen Neil Gorsuch für das Oberste Gericht steht den USA eine lange und erbitterte Auseinandersetzung bevor.

Israel: Räumung von nicht genehmigter Siedlung mit Gewalt
Israel: Räumung von nicht genehmigter Siedlung mit Gewalt

Viele Verletzte und FestnahmenIsrael: Räumung von nicht genehmigter Siedlung mit Gewalt

Jerusalem (dpa) - Bei der Räumung der israelischen Siedlung Amona im Westjordanland ist es zu gewaltsamen Konfrontationen gekommen. 15 Polizisten seien verletzt und vier Menschen festgenommen worden, teilte eine Polizeisprecherin mit.

Schulz-Effekt: SPD auch in zweiter Umfrage bei 26 Prozent
Schulz-Effekt: SPD auch in zweiter Umfrage bei 26 Prozent

Höchster Wert seit Wahl 2013Schulz-Effekt: SPD auch in zweiter Umfrage bei 26 Prozent

Berlin (dpa) - Der „Schulz-Effekt“ in den Umfragen setzt sich fort. Auch im Wahltrend von „Stern“ und RTL legt die SPD nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten von 21 auf 26 Prozent zu und erreicht damit den höchsten Wert seit der Bundestagswahl 2013.

Kabinett will Fußfessel für Gefährder beschließen
Kabinett will Fußfessel für Gefährder beschließen

GesetzesänderungKabinett will Fußfessel für Gefährder beschließen

Berlin (dpa) - Islamistische Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett will heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt beschließen.

Drei Terrorverdächtige in Berlin verhaftet
Drei Terrorverdächtige in Berlin verhaftet

Ermittlungen dauern anDrei Terrorverdächtige in Berlin verhaftet

Berlin (dpa) - Nach der Verhaftung von drei terrorverdächtigen Männern in Berlin gehen die Ermittlungen weiter. Die Polizei wollte sich in der Nacht zu heute über den aktuellen Stand nicht äußern, die Federführung liege bei der Staatsanwaltschaft.

Generalinspekteur in Skandal-Kaserne erwartet
Generalinspekteur in Skandal-Kaserne erwartet

Demütigende RitualeGeneralinspekteur in Skandal-Kaserne erwartet

Pfullendorf (dpa) - Nach Bekanntwerden von Exzessen unter Soldaten in Pfullendorf wird der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, heute in der Kaserne erwartet. Er wolle sich ein Bild vor Ort machen und mit Soldaten sprechen, hieß es im Verteidigungsministerium in Berlin.

US-Einreisebann: Doppelstaatsbürger dürfen ins Land
US-Einreisebann: Doppelstaatsbürger dürfen ins Land

AusnahmenUS-Einreisebann: Doppelstaatsbürger dürfen ins Land

Washington (dpa) - Die US-Regierung von Präsident Donald Trump trifft nach heftiger Kritik Ausnahmeregelungen für ihren Einreisestopp für Flüchtlinge und Menschen aus bestimmten Ländern. Noch diese Woche sollen 872 Flüchtlinge als Härtefälle ins Land gelassen werden.

Verdächtiger wegen Terrorverdachts festgenommen
Verdächtiger wegen Terrorverdachts festgenommen

Anti-Terror-Razzia in ganz HessenVerdächtiger wegen Terrorverdachts festgenommen

Berlin. Bei einer Großrazzia gegen die islamistische Szene in Hessen hat die Polizei am Mittwochmorgen mehr als 50 Gebäude durchsucht und einen Verdächtigen festgenommen. Wie das hessische Landeskriminalamt mitteilte, wurden 54 Wohnungen, Geschäftsräume und Moscheen in ganz Hessen durchsucht.

Trump benennt Neil Gorsuch als neuen Verfassungsrichter
Trump benennt Neil Gorsuch als neuen Verfassungsrichter

USATrump benennt Neil Gorsuch als neuen Verfassungsrichter

US-Präsident Donald Trump hat den Bundesberufungsrichter Neil Gorsuch für den vakanten Richterposten am Obersten Gericht des Landes nominiert. Trump gab die Ernennung des 49-Jährigen im Weißen Haus bekannt. Gorsuch vertritt konservative Rechtsauslegungen, seine Nominierung muss noch vom Senat genehmigt werden.