Alle Politik-Artikel vom 09. Januar 2017
US-Spezialkräfte greifen IS-Mitglieder in Syrien an

US-Spezialkräfte greifen IS-Mitglieder in Syrien an

Über die amerikanischen Spezialkräfte in Syrien dringen nur wenige Informationen an die Öffentlichkeit. Nun haben sie IS-Kämpfer am Boden angegriffen. Aber es gibt verschiedene Darstellungen, was genau passiert ist.

Sigmar Gabriel: Der Mann, der jetzt endlich ernten will
Sigmar Gabriel: Der Mann, der jetzt endlich ernten will

Wahljahr 2017Sigmar Gabriel: Der Mann, der jetzt endlich ernten will

Düsseldorf. Als Sigmar Gabriel zuletzt Anfang Dezember in Düsseldorf zu Gast war, hielt der SPD-Bundesvorsitzende auf dem NRW-Wirtschaftskongress ein Loblied auf das Bundesland. Gemessen an seiner Wirtschaftskraft, sagte Gabriel, hätte NRW Anspruch auf einen Platz in der G20 der Europäischen Union. „Neun von 30 Dax-Konzerne sind hier beheimatet“, rief er in den Saal.

Schiff der US-Marine feuert Warnschüsse im Persischen Golf ab

Schiff der US-Marine feuert Warnschüsse im Persischen Golf ab

Washington (dpa) - Mit Warnschüssen hat ein Schiff der US-Marine auf die Annäherung mehrerer Boote der iranischen Revolutionsgarden im Persischen Golf reagiert. Die vier Schnellboote hätten sich am Sonntag mit hoher Geschwindigkeit dem Zerstörer „USS Mahan“ genähert, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis am Montag in Washington.

Oettinger entschuldigt sich für „Schlitzaugen-Rede“
Oettinger entschuldigt sich für „Schlitzaugen-Rede“

Nach BeförderungOettinger entschuldigt sich für „Schlitzaugen-Rede“

Brüssel (dpa) - Günther Oettinger hat sich kurz nach einer Beförderung zum EU-Haushalts- und Personalkommissar noch einmal für seine umstrittene „Schlitzaugen-Rede“ entschuldigt.

Parlament berät über Präsidialsystem in der Türkei
Parlament berät über Präsidialsystem in der Türkei

Umstrittene ReformParlament berät über Präsidialsystem in der Türkei

Ankara (dpa) - Die türkische Regierungspartei AKP treibt die von Staatschef Staatschef Recep Tayyip Erdogan gewünschte Verfassungsänderung für ein Präsidialsystem in der Türkei voran.

Landeskirche markiert rote Linien
Landeskirche markiert rote Linien

GlaubeLandeskirche markiert rote Linien

Die Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland grenzt sich von nationalem Glaubensverständnis ab und setzt auf die Ökumene.

Grenzen der Vielfalt
Grenzen der Vielfalt

MeinungGrenzen der Vielfalt

Die evangelische Kirche kennt kein Lehramt im Sinne einer Lehrautorität von Amtsträgern. Vielfalt gilt als protestantisches Wesensmerkmal. Doch auch wer überzeugt ist, dass es nicht den einen richtigen Glauben gibt, muss in der Lage sein, Irrglauben zu benennen, wenn Glaubensfundamente infrage stehen.

Verschärfte Sicherheit nach LKW-Anschlag in Jerusalem
Verschärfte Sicherheit nach LKW-Anschlag in Jerusalem

Kampf gegen den ISVerschärfte Sicherheit nach LKW-Anschlag in Jerusalem

Jerusalem (dpa) - Nach dem tödlichen Lastwagen-Anschlag in Jerusalem hat die israelische Polizei die Sicherheitskräfte in der Stadt in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Dies teilte eine Polizeisprecherin am Montag mit.

Regierung will islamistischen Gefährdern Freiräume nehmen
Regierung will islamistischen Gefährdern Freiräume nehmen

Maas: Fußfessel kein TabuRegierung will islamistischen Gefährdern Freiräume nehmen

Berlin (dpa) - Drei Wochen nach dem Berliner Anschlag steuert die Bundesregierung auf einen deutlich verschärften Umgang mit islamistischen Gefährdern zu. Justizminister Maas (SPD) will sicherstellen, dass potenzielle Gewalttäter auch ohne konkrete Straftat für längere Zeit inhaftiert werden können.

Interview mit Heiko Maas: "Die Fußfessel ist kein Allheilmittel"
Interview mit Heiko Maas: "Die Fußfessel ist kein Allheilmittel"

PolitikInterview mit Heiko Maas: "Die Fußfessel ist kein Allheilmittel"

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) drückt bei weiteren Maßnahmen für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Vor allem die Union müsse sich nun auf das konzentrieren, was die Menschen auch tatsächlich besser schütze.

Polizei geht schärfer gegen Falschmeldungen vor
Polizei geht schärfer gegen Falschmeldungen vor

NRWPolizei geht schärfer gegen Falschmeldungen vor

Düsseldorf. Die Polizei will in Zukunft schärfer gegen polizeirelevante Falschmeldungen im Internet vorgehen. Das bestätigte am Montag ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. „Mit den sogenannten Fake-News können auch Straftatbestände wie falsche Anschuldigung, Verleumdung und Volksverhetzung verbreitet werden“, sagte der Sprecher.

Schulz nicht bei SPD-Spitzentreffen in Düsseldorf dabei
Schulz nicht bei SPD-Spitzentreffen in Düsseldorf dabei

Keine Entscheidung in K-FrageSchulz nicht bei SPD-Spitzentreffen in Düsseldorf dabei

Berlin (dpa) - Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nimmt nicht an dem Treffen der SPD-Führung an diesem Dienstag in Düsseldorf teil.

Fortschritte bei Zypern-Verhandlungen
Fortschritte bei Zypern-Verhandlungen

Föderatives System angestrebtFortschritte bei Zypern-Verhandlungen

Genf (dpa) - Positive Atmosphäre am ersten Tag der neuen Verhandlungen zur Überwindung der Teilung Zyperns: Die politischen Führungen der griechischen und türkischen Zyprer haben Fortschritte erzielt.

Innere Sicherheit bringt die Grünen in die Defensive
Innere Sicherheit bringt die Grünen in die Defensive

AnalyseInnere Sicherheit bringt die Grünen in die Defensive

Berlin. Wer sich am Montag auf der Internetseite der Grünen unter dem Stichwort "Themen" informieren wollte, bekam ausschließlich die Herzblutanliegen der Partei serviert: "Offene Gesellschaft, gutes Essen, Klima schützen, Gerechtigkeit".

Gericht: Klage gegen AfD-Landesvorstandswahl wohl unzulässig
Gericht: Klage gegen AfD-Landesvorstandswahl wohl unzulässig

Verfahren in KielGericht: Klage gegen AfD-Landesvorstandswahl wohl unzulässig

Kiel (dpa) - Vier Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein streitet die AfD vor Gericht über die rechtmäßige Wahl des AfD-Landesvorstands. Allerdings ist die Klage vor dem Landgericht Kiel wahrscheinlich gar nicht zulässig, wie die Vorsitzende Richterin bei der mündlichen Verhandlung sagte.

NRW-Polizei will künftig gegen Falschmeldungen vorgehen
NRW-Polizei will künftig gegen Falschmeldungen vorgehen

NRWNRW-Polizei will künftig gegen Falschmeldungen vorgehen

Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Polizei will künftig gegen polizeirelevante Falschmeldungen vorgehen. Derzeit werde ein landesweit einheitliches Konzept erarbeitet, sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums und bestätigte einen Bericht des WDR.

Obama zu Trump: Weißes Haus ist kein Familienunternehmen
Obama zu Trump: Weißes Haus ist kein Familienunternehmen

„Größte Organisation der Welt“Obama zu Trump: Weißes Haus ist kein Familienunternehmen

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama gibt seinem designierten Nachfolger Donald Trump vor allem einen Rat mit auf den Weg: Es gibt einen Unterschied zwischen Regierungsarbeit und Wahlkampf.

Sollen Kommunen Sexdienste für Pflegebedürftige bezahlen?
Sollen Kommunen Sexdienste für Pflegebedürftige bezahlen?

Grünen-VorschlagSollen Kommunen Sexdienste für Pflegebedürftige bezahlen?

Berlin (dpa) - Pflegebedürftige und Behinderte sollen nach den Vorstellungen einer Grünen-Abgeordneten in Zukunft Sex mit Prostituierten bezahlt bekommen.