Alle Politik-Artikel vom 06. Januar 2017
Trump kündigt Sofortprogramm gegen Cyberangriffe an
Trump kündigt Sofortprogramm gegen Cyberangriffe an

Trump kündigt Sofortprogramm gegen Cyberangriffe an

New York (AFP) - Der künftige US-Präsident Donald Trump will nach dem Regierungswechsel ein Sofortprogramm zur Abwehr von Cyberangriffen umsetzen. Dies solle in den ersten 90 Tagen seiner Amtszeit geschehen, sagte Trump nach einer Unterredung mit den Chefs mehrerer US-Geheimdienste am Freitag in New York.

Eine Schule ist keine Baumschule
Eine Schule ist keine Baumschule

G9Eine Schule ist keine Baumschule

Der frühere Wuppertaler Schulleiter Karl W. Schröder hält die Verkürzung der Schulzeit an Gymnasien für gescheitert. In seinem Plädoyer für G9 erklärt er, warum.

FDP trotz Terror gegen Verschärfung der Sicherheitsgesetze
FDP trotz Terror gegen Verschärfung der Sicherheitsgesetze

„Wir haben Gesetze und Regeln“FDP trotz Terror gegen Verschärfung der Sicherheitsgesetze

Stuttgart (dpa) - Die FDP lehnt auch nach den jüngsten Terroranschlägen schärfere Sicherheitsgesetze strikt ab. „Wir haben Gesetze, wir haben Regeln, wir haben ein Recht. Und der Rechtsstaat muss diese Regeln anwenden und durchsetzen“, sagte FDP-Chef Christian Lindner beim traditionellen Dreikönigstreffen.

Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermordes
Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermordes

Massaker in der KolonialzeitHerero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermordes

New York/Berlin/Windhuk (dpa) - Mehr als 100 Jahre nach Ende der deutschen Kolonialherrschaft im heutigen Namibia haben zwei Volksgruppen die Bundesregierung wegen Völkermordes verklagt.

Trump will Mauer mit US-Steuergeldern finanzieren
Trump will Mauer mit US-Steuergeldern finanzieren

Bruch von WahlversprechenTrump will Mauer mit US-Steuergeldern finanzieren

New York (dpa) - Der Stab des designierten US-Präsident Donald Trump zieht es Berichten zufolge in Erwägung, die geplante Mauer an der Grenze zu Mexiko mit Steuergeldern aus den USA finanzieren zu lassen.

Russland beginnt Truppenabzug aus Syrien
Russland beginnt Truppenabzug aus Syrien

Kriegsschiffe verlassen KüsteRussland beginnt Truppenabzug aus Syrien

Moskau (dpa) - Nach der Eroberung der Großstadt Aleppo durch die syrische Armee zieht Russland seine ersten Truppen aus dem Bürgerkriegsland ab. Oberbefehlshaber Wladimir Putin habe entschieden, die Streitkräfte in Syrien zu reduzieren, teilte das Verteidigungsministerium mit.

CSU setzt im Wahljahr auf Flüchtlings-Obergrenze
CSU setzt im Wahljahr auf Flüchtlings-Obergrenze

Union weiter ohne KompromissCSU setzt im Wahljahr auf Flüchtlings-Obergrenze

Seeon (dpa) - Die CSU hat den Anti-Terror-Kampf, die Stärkung der inneren Sicherheit und die Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge zu ihren Schwerpunkten im Wahljahr 2017 erklärt.

Maaßen: Brauchen eine zentrale Koordinierung
Maaßen: Brauchen eine zentrale Koordinierung

VerfassungsschutzpräsidentMaaßen: Brauchen eine zentrale Koordinierung

Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat den Vorschlag von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zur zentralen Koordinierung der Inlandsnachrichtendienste grundsätzlich begrüßt.

Kolonialverbrechen: Herero und Nama verklagen Deutschland
Kolonialverbrechen: Herero und Nama verklagen Deutschland

Entschädigung für VölkermordKolonialverbrechen: Herero und Nama verklagen Deutschland

New York. Vertreter der Volksgruppen der Herero und Nama aus Namibia haben in New York eine Sammelklage gegen Deutschland eingereicht, um Entschädigungszahlungen wegen der Anfang des 20. Jahrhunderts begangenen Kolonialverbrechen zu erreichen.

Erste US-Panzer in Bremerhaven entladen
Erste US-Panzer in Bremerhaven entladen

Operation „Atlantic Resolve“Erste US-Panzer in Bremerhaven entladen

Bremerhaven (dpa) - Die US-Operation „Atlantic Resolve“ zur Stärkung der Nato-Ostflanke ist logistisch nun auch in Deutschland angelaufen. Die ersten US-Panzer wurden in Bremerhaven von einem Frachter entladen.

Dobrindt plant digitale Fahrkarten für alle Städte
Dobrindt plant digitale Fahrkarten für alle Städte

Bus und BahnDobrindt plant digitale Fahrkarten für alle Städte

Berlin (dpa) - Elektronische Chipkarten oder Handytickets sollen bis 2019 Papierfahrkarten für Busse und Bahnen in nahezu allen deutschen Städten überflüssig machen. Das sieht ein Aktionsplan des Bundesverkehrsministeriums vor, der den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag) vorliegt.

Umfrage: Union vergrößert Vorsprung vor SPD
Umfrage: Union vergrößert Vorsprung vor SPD

ARD-DeutschlandtrendUmfrage: Union vergrößert Vorsprung vor SPD

Berlin/Köln (dpa) - Zu Beginn des Wahljahrs 2017 vergrößert die Union ihren Abstand zu ihrem bisherigen Koalitionspartner SPD. In der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends kommen CDU und CSU auf 37 Prozent, das sind zwei Punkte mehr als im Vormonat.