Alle Politik-Artikel vom 11. Januar 2017
Sicherheit: Feste sollen keine Festungen werden
Sicherheit: Feste sollen keine Festungen werden

Nach Anschlag in BerlinSicherheit: Feste sollen keine Festungen werden

Der Anschlag von Berlin hat das Schaustellergewerbe tief getroffen. Für die neue Saison fordert die Branche eine bundesweite Sicherheits-Leitlinie.

Trump: Russland steht hinter Hackingangriffen
Trump: Russland steht hinter Hackingangriffen

Erste PressekonferenzTrump: Russland steht hinter Hackingangriffen

Washington/New York (dpa) - Der künftige US-Präsident Donald Trump sieht Russland hinter den Hackingangriffen während des Präsidentschaftswahlkampfes. „Was das Hacking angeht: Ich denke, es war Russland“, sagte Trump auf die Frage eines Reporters.

Hannelore Kraft: Experten sollen Abläufe im Fall Amri überprüfen
Hannelore Kraft: Experten sollen Abläufe im Fall Amri überprüfen

SicherheitHannelore Kraft: Experten sollen Abläufe im Fall Amri überprüfen

Bei der Aufarbeitung von Fehlern, die es möglich machten, dass der Tunesier Anis Amri den Terroranschlag in Berlin mit zwölf Toten und mehr als 50 Verletzten verüben konnte, geht Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in die Offensive.

Letzte Rede: Obama mit einem Appell für die Demokratie
Letzte Rede: Obama mit einem Appell für die Demokratie

Emotionaler AbschiedLetzte Rede: Obama mit einem Appell für die Demokratie

Chicago (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat sich mit einer engagierten und emotionsgeladenen Rede nach acht Jahren im Weißen Haus von seinen Landsleuten verabschiedet.

Bericht: Nazi-Verbrecher Brunner starb 2001 in Damaskus
Bericht: Nazi-Verbrecher Brunner starb 2001 in Damaskus

„Ingenieur der Endlösung“Bericht: Nazi-Verbrecher Brunner starb 2001 in Damaskus

Paris/Damaskus (dpa) - Der NS-Kriegsverbrecher Alois Brunner soll nach Recherchen eines französischen Magazins 2001 unter elenden Bedingungen in Syrien gestorben sein. Er habe die letzten Jahre seines Lebens in einer Kellerzelle des Geheimdienstes in Damaskus verbracht, berichtete das Magazin „XXI“.

280 000 Asylsuchende in Deutschland im vergangenen Jahr
280 000 Asylsuchende in Deutschland im vergangenen Jahr

Zustrom lässt deutlich nach280 000 Asylsuchende in Deutschland im vergangenen Jahr

Berlin (dpa) - Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist 2016 drastisch zurückgegangen - auf nur noch ein Drittel des Vorjahres. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, suchten in den vergangenen zwölf Monaten noch 280 000 Menschen hierzulande Schutz, nach 890 000 im Asyl-Rekordjahr 2015.

Charleston-Schütze Dylann Roof zum Tode verurteilt
Charleston-Schütze Dylann Roof zum Tode verurteilt

Rassistisches MordmotivCharleston-Schütze Dylann Roof zum Tode verurteilt

Charleston (dpa) - Für das Blutbad in einer amerikanischen Kirche hat eine Jury den Todesschützen von Charleston zum Tode verurteilt. Dylann Roof solle für die Ermordung von neun schwarzen Gläubigen in der Mother-Emanuel-Kirche mit dem Leben bezahlen und mit einer Todesspritze hingerichtet werden.

Schäubles Milliarden-Finanzpolster wächst und wächst
Schäubles Milliarden-Finanzpolster wächst und wächst

Streit um VerwendungSchäubles Milliarden-Finanzpolster wächst und wächst

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sein Finanzpolster in Milliardenhöhe nochmals deutlich aufstocken. Im vergangenen Jahr erzielte der Bund einen Haushaltsüberschuss „in einstelliger Milliardenhöhe“.

CSU kann trotz AfD weiter auf absolute Mehrheit hoffen
CSU kann trotz AfD weiter auf absolute Mehrheit hoffen

UmfrageCSU kann trotz AfD weiter auf absolute Mehrheit hoffen

München (dpa) - Trotz der sich wandelnden politischen Landschaft kann sich die CSU in Bayern nach einer Umfrage Hoffnungen auf eine erneute absolute Mehrheit nach der Landtagswahl 2018 machen.

Geteiltes Echo zu schärferen Gesetzen gegen Gefährder
Geteiltes Echo zu schärferen Gesetzen gegen Gefährder

Innere SicherheitGeteiltes Echo zu schärferen Gesetzen gegen Gefährder

Berlin (dpa) - Das von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) präsentierte Maßnahmenpaket zur Abwehr islamistischer Anschläge ist auf ein geteiltes Echo gestoßen.

Kraft will Berliner Attentat auch in NRW gründlich aufarbeiten
Kraft will Berliner Attentat auch in NRW gründlich aufarbeiten

Parteiübergreifende BegutachtungKraft will Berliner Attentat auch in NRW gründlich aufarbeiten

Die Sicherheitsbehörden in NRW sind nach dem Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt immer stärker in die Kritik geraten. Der Attentäter Anis Amri hatte sich lange in dem Bundesland aufgehalten. Ministerpräsidentin Kraft will nun den Fall aufklären.

Jäger (SPD) will vor der Wahl keine Schleierfahndung einführen
Jäger (SPD) will vor der Wahl keine Schleierfahndung einführen

NRWJäger (SPD) will vor der Wahl keine Schleierfahndung einführen

Die CDU lässt nicht locker: Nach dem Fall Amri will sie den NRW-Innenminister zu schärferen Gesetzen treiben. Nach welchem Raster die Polizei Personenkontrollen durchführt, ist geheime Verschlusssache.

Arbeiter bei Unfall an belgischem Reaktor Doel schwer verletzt
Arbeiter bei Unfall an belgischem Reaktor Doel schwer verletzt

Arbeiter bei Unfall an belgischem Reaktor Doel schwer verletzt

Brüssel. Auf dem Gelände des belgischen Reaktors Doel 4 ist ein Arbeiter bei einem Unfall schwer verletzt worden. Im nicht nuklearen Teil der Anlage war am Dienstag Dampf ausgetreten. Dabei kam der Mitarbeiter eines Subunternehmers zu Schaden, in Lebensgefahr ist er aber nicht, wie die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf eine Sprecherin des Betreibers Engie Electrabel meldete.

Lauterbach: Beamten- in die Bürgerversicherung überführen
Lauterbach: Beamten- in die Bürgerversicherung überführen

SPD-WahlprogrammLauterbach: Beamten- in die Bürgerversicherung überführen

Berlin (dpa) - Die SPD will nach den Worten ihres Fraktionsvizes Karl Lauterbach eine Überleitung der Beamten- in die Bürgerversicherung in das SPD-Wahlprogramms aufnehmen.

Nicaragua: „Ewiger“ Präsident Ortega startet vierte Amtszeit
Nicaragua: „Ewiger“ Präsident Ortega startet vierte Amtszeit

Familie sichert sich MachtNicaragua: „Ewiger“ Präsident Ortega startet vierte Amtszeit

Managua (dpa) - Er macht es noch einmal: Nach seiner umstrittenen Wiederwahl ist der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega für seine nunmehr vierte Amtszeit vereidigt worden.