Alle Politik-Artikel vom 12. Januar 2017
Peter Tauber (CDU): "Wir müssen niemandem nachlaufen"
Peter Tauber (CDU): "Wir müssen niemandem nachlaufen"

ParteienPeter Tauber (CDU): "Wir müssen niemandem nachlaufen"

Die CDU kommt an diesem Wochenende im Saarland zur Vorstandsklausur zusammen. Nach den Worten ihres Generalsekretärs Peter Tauber wird es darum gehen, wie Deutschland rasch sicherer werden kann.

Marokko verbietet die Ganzkörperverhüllung - warum nicht auch Deutschland?

MeinungMarokko verbietet die Ganzkörperverhüllung - warum nicht auch Deutschland?

Als CSU und CDU ihre Forderung nach einem Burkaverbot beschlossen, schrieb ich in einem Kommentar ironisch, es sei in Teilen Deutschlands wahrscheinlicher, einem Wolf zu begegnen, als einer Frau in Ganzkörperschleier.

Schnee im Anmarsch auf NRW: Wetterdienst befürchtet Unwetter
Schnee im Anmarsch auf NRW: Wetterdienst befürchtet Unwetter

PrognoseSchnee im Anmarsch auf NRW: Wetterdienst befürchtet Unwetter

Ein kleines Tiefdruckgebiet wirbelt in der Nacht das Wetter in Nordrhein-Westfalen durcheinander. Und es bringt ordentlich Schnee mit. Bis zu 30 Zentimeter könnten es laut Deutschem Wetterdienst in den Hochlagen werden.

Finanzcoup am Rhein oder Trickserei? NRW brauchte 2016 keine Kredite
Finanzcoup am Rhein oder Trickserei? NRW brauchte 2016 keine Kredite

HaushaltFinanzcoup am Rhein oder Trickserei? NRW brauchte 2016 keine Kredite

Es kommt unerwartet. Der NRW-Finanzminister verkündet vier Monate vor der Landtagswahl, dass nach Jahrzehnten mit immer neuen Krediten 2016 ein Plus erwirtschaftet wurde. Der Opposition ist Wind aus den Wahlkampfsegeln genommen. Experten sehen keinen Grund zur Euphorie.

Koalitionsstreit um 7 Milliarden Steuerüberschuss
Koalitionsstreit um 7 Milliarden Steuerüberschuss

Schäuble will Schulden tilgenKoalitionsstreit um 7 Milliarden Steuerüberschuss

Berlin (dpa) - Die Milliarden-Überschüsse in den Staatskassen haben einen Streit und neue Begehrlichkeiten in der schwarz-roten Koalition ausgelöst. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den 2016 angefallenen Haushaltsüberschuss des Bundes in Höhe von 6,2 Milliarden Euro zum Schuldenabbau nutzen.

Digitalwährung Bitcoin stürzt ab
Digitalwährung Bitcoin stürzt ab

Böses Erwachen nach RekordjagdDigitalwährung Bitcoin stürzt ab

Frankfurt/Main (dpa) - Einer wochenlangen, schwindelerregenden Klettertour der Digitalwährung Bitcoin ist nun eine noch rasantere Talfahrt gefolgt.

Eisklumpen-Gefahr: ICE-Züge dürfen Freitag in NRW nur 200 fahren
Eisklumpen-Gefahr: ICE-Züge dürfen Freitag in NRW nur 200 fahren

WinterwetterEisklumpen-Gefahr: ICE-Züge dürfen Freitag in NRW nur 200 fahren

Düsseldorf. Wegen des erwarteten Schneefalls wird die Bahn am Freitag in NRW die Höchstgeschwindigkeit von ICE-Zügen auf 200 Stundenkilometer reduzieren. Damit sollen Schäden durch aufgewirbelte Schottersteine vermeiden werden, wie die Deutsche Bahn NRW am Donnerstag in Düsseldorf berichtete.

Saar-Innenminister dringt auf biometrische Videoüberwachung

Idee politisch umstrittenSaar-Innenminister dringt auf biometrische Videoüberwachung

Saarbrücken (dpa) - Saarlands Innenminister Klaus Bouillon (CDU) fordert den Einsatz modernster Gesichtserkennungssoftware bei der Videoüberwachung öffentlicher Plätze. Im Kampf gegen Terrorismus und organisiertes Verbrechen müssten dafür gesetzliche Grundlagen geschaffen werden.

Kaum Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Nordafrika
Kaum Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Nordafrika

Zielstaaten weigern sichKaum Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Nordafrika

Berlin/Tunis (dpa) - Im vergangenen Jahr sind abgelehnte Asylbewerber aus Nordafrika kaum abgeschoben worden. In den Monaten Januar bis November sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 368 Menschen in eines der nordafrikanischen Länder abgeschoben worden.

Oppermann fordert Ganztagsbetreuung bis Ende der Grundschule
Oppermann fordert Ganztagsbetreuung bis Ende der Grundschule

SPD-Fraktion beginnt zweitägige KlausurtagungOppermann fordert Ganztagsbetreuung bis Ende der Grundschule

Düsseldorf. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung bis zum Ende der Grundschulzeit gefordert. „Wir wollen einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung einführen“, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) vor der am Donnerstag beginnenden Fraktionsklausur.

Mexiko will „natürlich nicht“ für Grenzmauer bezahlen
Mexiko will „natürlich nicht“ für Grenzmauer bezahlen

Fernduell mit TrumpMexiko will „natürlich nicht“ für Grenzmauer bezahlen

Mexiko-Stadt (dpa) - Die Pläne des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko sorgen für ein Fernduell zwischen den Nachbarn.

Mehrere Glätte-Unfälle in NRW - Zwei Schwerverletzte
Mehrere Glätte-Unfälle in NRW - Zwei Schwerverletzte

Mehrere Glätte-Unfälle in NRW - Zwei Schwerverletzte

Mehrere Verletzte und hoher Sachschaden: Autofahrer in NRW hatten in der Nacht zum Donnerstag mit glatten Straßen zu kämpfen. Winterwetter könnte auch in den nächsten Tagen aus Autofahrten gefährliche Rutschpartien machen.

Zypern hofft auf Wiedervereinigung
Zypern hofft auf Wiedervereinigung

Treffen in GenfZypern hofft auf Wiedervereinigung

Genf (dpa) - Erstmals seit 43 Jahren verhandeln am Donnerstag in Genf Vertreter der Volksgruppen auf Zypern sowie der Garantiemächte Türkei, Griechenland und Großbritannien über eine Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel.

Plädoyer im Prozess gegen Schülerin Safia S. erwartet
Plädoyer im Prozess gegen Schülerin Safia S. erwartet

IS-SympathisantinPlädoyer im Prozess gegen Schülerin Safia S. erwartet

Celle (dpa) - Im Prozess gegen die 16-jährige IS-Sympathisantin Safia S. wegen einer Messerattacke auf einen Polizisten in Hannover werden die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Nebenklage erwartet.

Samsung-Manager entschuldigt sich
Samsung-Manager entschuldigt sich

Korruptionsaffäre in SüdkoreaSamsung-Manager entschuldigt sich

Seoul (dpa) - Bei ihren Untersuchungen zum politischen Skandal um Südkoreas vorläufig entmachtete Präsidentin Park Geun Hye haben Ermittler mit der Befragung des de-facto-Chefs des Mischkonzerns Samsung begonnen.

Tillerson: Putin ist kein Kriegsverbrecher
Tillerson: Putin ist kein Kriegsverbrecher

Künftiger US-AußenministerTillerson: Putin ist kein Kriegsverbrecher

Washington (dpa) - Der wegen seiner intensiven Russland-Kontakte in die Kritik geratene designierte US-Außenminister Rex Tillerson sieht in dem von Wladimir Putin regierten Land ein Risiko für die Vereinigten Staaten.

Philippinen wollen Anti-Baby-Pillen gratis verteilen
Philippinen wollen Anti-Baby-Pillen gratis verteilen

Familienplanung gegen ArmutPhilippinen wollen Anti-Baby-Pillen gratis verteilen

Manila (dpa) - Auf den Philippinen sollen mehrere Millionen arme Frauen die Anti-Baby-Pille und anderen Verhütungsmittel künftig gratis erhalten. Präsident Rodrigo Duterte unterzeichnete dazu einen entsprechenden Erlass, wie die Behörden mitteilten.

Weniger Notunterkünfte - NRW baut Unterbringung für Flüchtlinge um
Weniger Notunterkünfte - NRW baut Unterbringung für Flüchtlinge um

Nur noch RegelunterkünfteWeniger Notunterkünfte - NRW baut Unterbringung für Flüchtlinge um

Düsseldorf/Schleiden. Nordrhein-Westfalen richtet die Organisation der Flüchtlingsunterkünfte neu aus. Es werde bis auf absolute Notreserven nur noch Regelunterkünfte geben, sagte der stellvertretende Sprecher des Innenministeriums Oliver Moritz.