Alle Politik-Artikel vom 25. Januar 2017
Polizei und Politik bekämpfen Taschendiebe
Polizei und Politik bekämpfen Taschendiebe

NRWPolizei und Politik bekämpfen Taschendiebe

Die Landespolitik entdeckt das Deliktsfeld zunehmend für sich. Die Polizeibehörden haben bereits ausgeklügelte Konzepte.

Jobcenter als Motor der Integration
Jobcenter als Motor der Integration

ArbeitsmarktJobcenter als Motor der Integration

Bis der Arbeitsmarkt von den Flüchtlingen profitiert, braucht es Zeit. Dann aber, da sind sich die Experten aus den Kommunen sicher, bietet sich eine Riesenchance.

Sigmar Gabriel - eine Ministerbilanz
Sigmar Gabriel - eine Ministerbilanz

SPDSigmar Gabriel - eine Ministerbilanz

Berlin. Eigentlich war es ein Routine-Termin. Wie immer zu Jahresbeginn stellt die Bundesregierung ihren Jahreswirtschaftsbericht der Öffentlichkeit vor, die Prognose für das angelaufene Jahr.

Trump erlässt Dekret für Mauerbau an Grenze zu Mexiko

Trump erlässt Dekret für Mauerbau an Grenze zu Mexiko

Washington (dpa) - Donald Trump hat mit einem Präsidenten-Dekret den möglichen Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko eingeleitet. Der US-Präsident unterzeichnete am Mittwoch eine entsprechende Anordnung an das Heimatschutzministerium.

Schulz setzt auf Sieg
Schulz setzt auf Sieg

SPD-KanzlerkandidatSchulz setzt auf Sieg

Berlin. Der König ist tot, es lebe der König. Bei der SPD kennen sie das. Der Wechsel von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz ist in der Partei gut angekommen. Man verspürt endlich wieder etwas Aufwind. Mit riesigem Beifall wird der Ex-EU-Parlamentspräsident begrüßt, als er den Fraktionssitzungssaal unter der Reichstagskuppel am Mittwochmittag betritt.

Schulz setzt auf Sieg: „In welcher Konstellation auch immer“
Schulz setzt auf Sieg: „In welcher Konstellation auch immer“

Keine WunschkoalitionSchulz setzt auf Sieg: „In welcher Konstellation auch immer“

Berlin (dpa) - Der künftige SPD-Parteichef Martin Schulz will bei der Bundestagswahl das Kanzleramt erobern. Die Sozialdemokraten wollten dies „in welcher Konstellation auch immer“ erreichen, sagte der kommende Kanzlerkandidat nach einer Fraktionssitzung in Berlin.

Razzia gegen Rechtsextreme: Zwei Festnahmen und Waffenfunde
Razzia gegen Rechtsextreme: Zwei Festnahmen und Waffenfunde

Auch „Reichsbürger“ im VisierRazzia gegen Rechtsextreme: Zwei Festnahmen und Waffenfunde

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Bei einer bundesweiten Razzia gegen Rechtsextremisten hat die Bundesanwaltschaft zwei Verdächtige vorläufig festnehmen lassen. Darunter ist nach dpa-Informationen ein 62 Jahre alter Hauptverdächtiger aus Schwetzingen.

Kabinett beschließt Maut-Änderungen - Wien protestiert
Kabinett beschließt Maut-Änderungen - Wien protestiert

Start wahrscheinlich 2019Kabinett beschließt Maut-Änderungen - Wien protestiert

Berlin/Brüssel (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die umstrittene Pkw-Maut gegen Proteste aus europäischen Nachbarländern voran.

NRW-Regierungschefin Kraft im Fall Amri unter Druck
NRW-Regierungschefin Kraft im Fall Amri unter Druck

Gutachter soll Fehler benennenNRW-Regierungschefin Kraft im Fall Amri unter Druck

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat im Terrorfall Amri Fehler eingeräumt und rechtliche Konsequenzen gefordert. Zugleich kündigte sie im Düsseldorfer Landtag einen unabhängigen Sonderbeauftragten an.

Trump will angeblichen Wahlbetrug untersuchen lassen
Trump will angeblichen Wahlbetrug untersuchen lassen

Erneuter Kampf gegen ZahlenTrump will angeblichen Wahlbetrug untersuchen lassen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will untersuchen lassen, ob es bei seinem Wahlsieg im vergangenen Herbst zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. „Ich werde um eine großangelegte Untersuchung zu Wahlbetrug bitten“, schrieb Trump auf Twitter.

Schäuble plant mit höheren Kfz-Steuereinnahmen
Schäuble plant mit höheren Kfz-Steuereinnahmen

Dobrindt bestätigt SteigerungSchäuble plant mit höheren Kfz-Steuereinnahmen

Berlin (dpa) - Käufer von Neuwagen müssen sich von September 2018 an auf höhere Kfz-Steuern einstellen. Dann sollen EU-Vorgaben für realistischere Abgastests greifen und die dann ermittelten Kohlendioxid-Emissionen bei der Berechnung der Kfz-Steuer einfließen.

Ex-Diplomat: Unzufriedenheit der Nordkoreaner wächst
Ex-Diplomat: Unzufriedenheit der Nordkoreaner wächst

„Widerstand macht sich breit“Ex-Diplomat: Unzufriedenheit der Nordkoreaner wächst

Seoul (dpa) - Im weitgehend abgeschotteten Nordkorea wächst nach Angaben eines geflüchteten früheren Diplomaten die Unzufriedenheit mit dem Regime von Kim Jong Un. Diese äußere sich „in abweichenden Meinungen oder in Kritik“, die immer häufiger zu hören sei.

Rechtsexperte soll Fehler im Fall Amri aufdecken
Rechtsexperte soll Fehler im Fall Amri aufdecken

LandtagRechtsexperte soll Fehler im Fall Amri aufdecken

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat im Landtag angekündigt, auch ohne ein Mitgehen der Opposition einen Gutachter zu beauftragen.

Israel warnt vor Sinai-Reisen: Bedrohung von Touristen
Israel warnt vor Sinai-Reisen: Bedrohung von Touristen

Gefahr für UrlauberIsrael warnt vor Sinai-Reisen: Bedrohung von Touristen

Tel Aviv (dpa) - Israel hat seine Bürger eindringlich vor Reisen auf die Sinai-Halbinsel in Ägypten gewarnt. Der Stab zur Terrorbekämpfung veröffentlichte am Mittwoch Warnungen vor einer „sehr hohen konkreten Bedrohung“ durch Terroranschläge.

Transparency: Korruption fördert den Populismus
Transparency: Korruption fördert den Populismus

Gefährliche EntwicklungTransparency: Korruption fördert den Populismus

Berlin (dpa) - Die ausufernde Korruption in vielen Ländern der Welt gibt nach Einschätzung von Transparency International Populisten Aufwind.

Nikki Haley vom US-Senat als UN-Botschafterin bestätigt
Nikki Haley vom US-Senat als UN-Botschafterin bestätigt

South Carolina GouverneurinNikki Haley vom US-Senat als UN-Botschafterin bestätigt

Washington (dpa) - Die bisherige Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley, ist vom Senat als künftige Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen bestätigt worden.

Gauck trifft Hollande in Paris
Gauck trifft Hollande in Paris

FrankreichbesuchGauck trifft Hollande in Paris

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck fliegt heute zu einer seiner letzten Auslandsreise nach Paris. Im Élysée-Palast trifft er mit dem französischen Präsidenten François Hollande zusammen, der ebenfalls nach fünf Jahren bald aus dem Amt scheidet.