Alle Politik-Artikel vom 09. August 2016
Trump äußert sich zweideutig zu Waffenanwendung gegen Clinton
Trump äußert sich zweideutig zu Waffenanwendung gegen Clinton

Trump äußert sich zweideutig zu Waffenanwendung gegen Clinton

Washington (dpa) - Donald Trump ist erneut mit einer zweideutigen Äußerung im Wahlkampf aufgefallen. Auf einer Kundgebung am Dienstag erklärte er, wenn Hillary Clinton Präsidentin werde, könne sie die Besetzung des Supreme Courts - der höchsten Gerichtes in den USA - so gestalten, dass der Zweite Verfassungszusatz kassiert werden könne.

Nach Ende der Eiszeit: Putin und Erdogan wollen Neustart
Nach Ende der Eiszeit: Putin und Erdogan wollen Neustart

Nach Ende der Eiszeit: Putin und Erdogan wollen Neustart

St. Petersburg (dpa) - Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan haben nach monatelangem Streit einen Neustart ihrer Zusammenarbeit vereinbart.

Festnahme von mutmaßlichem Islamisten: Keine konkrete Gefahr
Festnahme von mutmaßlichem Islamisten: Keine konkrete Gefahr

Festnahme von mutmaßlichem Islamisten: Keine konkrete Gefahr

Düsseldorf/Mutterstadt (dpa) - Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei hat in der Pfalz einen mutmaßlichen Islamisten festgenommen. Der 24 Jahre alte Asylbewerber sei bereits am vergangenen Freitag in Mutterstadt aufgegriffen worden, teilte das Innenministerium in Düsseldorf mit.

Petra Hinz - "Sie weiß schon, was sie falsch gemacht hat"
Petra Hinz - "Sie weiß schon, was sie falsch gemacht hat"

Lebenslauflüge/ WZ Exklusiv-InterviewPetra Hinz - "Sie weiß schon, was sie falsch gemacht hat"

Düsseldorf/Essen. "Sie weiß schon, was sie falsch gemacht hat", sagt Michael Passon. Der WZ-Redakteur hat mit Petra Hinz gesprochen. Als bislang einziger, nachdem die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen abgetaucht war.

Nebenjobs: Großverdiener im Bundestag bei CDU und CSU
Nebenjobs: Großverdiener im Bundestag bei CDU und CSU

Nebenjobs: Großverdiener im Bundestag bei CDU und CSU

Berlin (dpa) - Fast die Hälfte der CSU-Bundestagsabgeordneten (27 von 56) hat nach Berechnungen von Abgeordnetenwatch.de teils erhebliche Zusatzeinkünfte durch Nebentätigkeiten. Bei der CDU ist es demnach gut jeder Vierte (29 Prozent), bei der SPD jeder Fünfte (21 Prozent).

SPD macht Druck beim Unterhaltsrecht für Alleinerziehende
SPD macht Druck beim Unterhaltsrecht für Alleinerziehende

SPD macht Druck beim Unterhaltsrecht für Alleinerziehende

Berlin (dpa) - Mehrere SPD-Bundesminister wollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck setzen - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Den hält Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel neben der jetzt schon möglichen Lohnpfändung für „ein geeignetes Mittel“.

Nach Hinweis aus NRW: Terrorverdächtiger vorläufig festgenommen
Nach Hinweis aus NRW: Terrorverdächtiger vorläufig festgenommen

Nach Hinweis aus NRW: Terrorverdächtiger vorläufig festgenommen

Mutterstadt (dpa). Nach einem Hinweis aus einem Gefängnis in Nordrhein-Westfalen ist ein Terrorverdächtiger in Mutterstadt in Rheinland-Pfalz vorläufig festgenommen worden. Das bestätigte am Dienstag ein Sprecher des Innenministeriums in Mainz.

Aleppo: Angriffe auf Kliniken und kein Wasser
Aleppo: Angriffe auf Kliniken und kein Wasser

Aleppo: Angriffe auf Kliniken und kein Wasser

Genf (dpa) - Wegen anhaltender Kämpfe in der belagerten syrischen Stadt Aleppo sind nach Angaben des UN-Kinderhilfswerkes Unicef zwei Millionen Menschen von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten.

Petra Hinz (SPD): Kutschaty hat mich zum Abschuss freigegeben
Petra Hinz (SPD): Kutschaty hat mich zum Abschuss freigegeben

Gefälschter Lebenslauf / WZ Exklusiv-InterviewPetra Hinz (SPD): Kutschaty hat mich zum Abschuss freigegeben

Düsseldorf. Die Essener SPD-Abgeordnete Petra Hinz hält daran fest, ihr Bundestagsmandat gegenüber Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) niederzulegen. Derzeit befindet sich Hinz in einer Klinik in stationärer Behandlung.

Widerstand aus den eigenen Reihen wächst gegen Trump
Widerstand aus den eigenen Reihen wächst gegen Trump

Widerstand aus den eigenen Reihen wächst gegen Trump

Washington (dpa) - Mit einem offenen Brief warnen 50 republikanische Außen- und Sicherheitsexperten eindringlich vor den Konsequenzen eines Wahlsieges von Donald Trump. Sie kritisieren den republikanischen Präsidentschaftskandidaten darin heftig und sprechen ihm die Eignung zum US-Präsidenten ab.

Palmer verteidigt Vorstoß zu Abschiebungen nach Syrien
Palmer verteidigt Vorstoß zu Abschiebungen nach Syrien

Palmer verteidigt Vorstoß zu Abschiebungen nach Syrien

Tübingen (dpa) - Nach heftiger Kritik aus seiner Partei hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) seine Äußerungen zur Abschiebung gewaltbereiter Flüchtlinge nach Syrien verteidigt.

Nazi-Jäger finden acht mutmaßliche NS-Verbrecher
Nazi-Jäger finden acht mutmaßliche NS-Verbrecher

Nazi-Jäger finden acht mutmaßliche NS-Verbrecher

Ludwigsburg (dpa) - Deutsche Ermittler sind auf acht mutmaßliche NS-Verbrecher gestoßen. Wegen Beihilfe zum Mord in Tausenden Fällen hat die Zentrale Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg Vorermittlungen an verschiedene Staatsanwaltschaften bundesweit abgegeben.

Schiffe vor Inseln: Japan bestellt Chinas Botschafter ein
Schiffe vor Inseln: Japan bestellt Chinas Botschafter ein

Schiffe vor Inseln: Japan bestellt Chinas Botschafter ein

Tokio (dpa) - Wegen eines erneuten Einsatzes chinesischer Schiffe vor japanisch kontrollierten Inseln im Ostchinesischen Meer hat Japan Chinas Botschafter in Tokio einbestellt.

Zehn Jahre Gesetz gegen Diskriminierung: Ruf nach Reformen
Zehn Jahre Gesetz gegen Diskriminierung: Ruf nach Reformen

Zehn Jahre Gesetz gegen Diskriminierung: Ruf nach Reformen

Berlin (dpa) - Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Diskriminierung wird die Forderung nach einer umfassenden Reform laut. „Der Schutz vor Benachteiligungen muss effektiver werden“, sagte Christine Lüders, die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, in Berlin.

Teurer Müll: Abfallgebühren landesweit leicht gestiegen
Teurer Müll: Abfallgebühren landesweit leicht gestiegen

NRWTeurer Müll: Abfallgebühren landesweit leicht gestiegen

Düsseldorf. Der Steuerzahlerbund wirft Städten und Gemeinden Geheimniskrämerei bei den Kosten für die Verbrennung von Abfällen vor. Dieser Posten mache bis zu 80 Prozent der Entgelte für die Müllbeseitigung aus, sagte Heinz Wirz, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen, am Dienstag in Düsseldorf.

Sexsteuer spült vier Millionen in die Kassen der Kommunen
Sexsteuer spült vier Millionen in die Kassen der Kommunen

NRWSexsteuer spült vier Millionen in die Kassen der Kommunen

Sexsteuer, Westtbürosteuer, Übernachtungssteuer - wenn's ums Geld geht, werden die Kämmerer in NRW kreativ. Die sogenannten Bagatellsteuern spülen Millionen in die Kassen.

Mehr Zurückweisungen an der deutschen Grenze
Mehr Zurückweisungen an der deutschen Grenze

Mehr Zurückweisungen an der deutschen Grenze

Berlin (dpa) - Immer mehr Flüchtlingen wird schon an der deutschen Grenze die Einreise verweigert. In den ersten sechs Monaten des Jahres gab es nach Angaben des Bundesinnenministeriums 13 324 sogenannte Zurückweisungen.

71 Tote und viele Schwerverletzte bei Anschlag in Pakistan
71 Tote und viele Schwerverletzte bei Anschlag in Pakistan

71 Tote und viele Schwerverletzte bei Anschlag in Pakistan

Islamabad (dpa) - Nach einem der schwersten Selbstmordanschläge der vergangenen Jahre vor einer Klinik in der südwestpakistanischen Stadt Quetta ist die Zahl der Todesopfer von 70 auf 71 gestiegen. Das sagte der Leiter des betroffenen Krankenhauses, Abdul Rehman.

Islamverband Ditib weist Kritik an übergroßer Erdogan-Nähe zurück
Islamverband Ditib weist Kritik an übergroßer Erdogan-Nähe zurück

IslamunterrichtIslamverband Ditib weist Kritik an übergroßer Erdogan-Nähe zurück

Reicht Erdogans Arm über die Islam-Organisation Ditib bis nach Deutschland? Manche Politiker sehen nach dem Putschversuch von Mitte Juli eine übergroße Nähe des Verbandes zur Staatsführung in Ankara.

Erdogan in deutschen Klassenzimmern? - Moscheeverband im Zwielicht
Erdogan in deutschen Klassenzimmern? - Moscheeverband im Zwielicht

IslamunterrichtErdogan in deutschen Klassenzimmern? - Moscheeverband im Zwielicht

Seit langem kommen Muslime nach Deutschland, zuletzt Hunderttausende Flüchtlinge. Doch für islamischen Religionsunterricht an den Schulen gibt es keine einheitliche Regelung. Die brisante Lage in der Türkei macht die Sache noch komplizierter. Im Zwielicht: der Verband Ditib.

Sozialverband VdK: Rentenniveau nicht weiter senken
Sozialverband VdK: Rentenniveau nicht weiter senken

Sozialverband VdK: Rentenniveau nicht weiter senken

München (dpa) - Im Kampf gegen die wachsende Altersarmut hat sich der Sozialverband VdK gegen eine Senkung des Rentenniveaus gewandt. Derzeit liegt die Rentenhöhe bei rund 48 Prozent des Durchschnittslohns, bis 2030 ist nach derzeitiger Rechtslage ein Absinken auf 43 Prozent erlaubt.

Philologenverband: Ohne Lesen keine gute Rechtschreibung
Philologenverband: Ohne Lesen keine gute Rechtschreibung

Philologenverband: Ohne Lesen keine gute Rechtschreibung

Berlin (dpa) - Die Rechtschreibreform vor 20 Jahren ist nach Worten des Vorsitzenden des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, nicht Hauptursache für die nachlassenden Rechtschreibleistungen von Schülern.