Alle Politik-Artikel vom 18. August 2016
Schlacht um Aleppo: Moskau kündigt neue Waffenruhe an
Schlacht um Aleppo: Moskau kündigt neue Waffenruhe an

Schlacht um Aleppo: Moskau kündigt neue Waffenruhe an

Aleppo/Moskau/Brüssel (dpa) - Deutschland hat gemeinsam mit den anderen 27 EU-Staaten eine sofortige Waffenruhe für die umkämpfte syrische Stadt Aleppo gefordert.

Steuerbetrug: Sondereinheit treibt 76 Millionen Euro ein
Steuerbetrug: Sondereinheit treibt 76 Millionen Euro ein

Ermittlungsgruppe arbeitet seit Frühjahr 2015Steuerbetrug: Sondereinheit treibt 76 Millionen Euro ein

Das vor gut einem Jahr für NRW eingesetzte Team von Polizei und Steuerfahndung zahlt sich aus. Arbeit mit Spürhunden und Minikamera.

Burka-Verbot hätte auch Folgen für den Karneval
Burka-Verbot hätte auch Folgen für den Karneval

NRW-InnenministerBurka-Verbot hätte auch Folgen für den Karneval

Viele Bürger rufen nach einem Burka-Verbot. Doch das könnte auch Folgen für die Karnevalshochburgen haben, warnt NRW-Innenminister Jäger. Denn dann müssten alle Masken und Vermummungen fallen.

Lammert: "Politik ist eine hoch akrobatische Aufgabe"
Lammert: "Politik ist eine hoch akrobatische Aufgabe"

InterviewLammert: "Politik ist eine hoch akrobatische Aufgabe"

Die Zahl der Nichtwähler steigt seit Jahren, die der Parteimitglieder sinkt. Und populistische Strömungen finden rasant Zulauf. Der CDU-Politiker Norbert Lammert gibt Antworten.

Studie: NRW-Bildungssystem mit Schwächen
Studie: NRW-Bildungssystem mit Schwächen

Nur Rang 14Studie: NRW-Bildungssystem mit Schwächen

Berlin/Düsseldorf (dpa). Trotz einiger Fortschritte zählt das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) das Bildungssystem in Nordrhein-Westfalen weiter zu den Schlusslichtern in Deutschland.

Studie: NRW-Bildungssystem mit Schwächen
Studie: NRW-Bildungssystem mit Schwächen

BildungsmonitorStudie: NRW-Bildungssystem mit Schwächen

Berlin. Trotz einiger Fortschritte zählt das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) das Bildungssystem in Nordrhein-Westfalen weiter zu den Schlusslichtern in Deutschland. Im aktuellen Bundesländervergleich belegt NRW Rang 14, nur Brandenburg und Berlin schneiden schlechter ab.

Polizei: Mann aus Eisenhüttenstadt ist IS-Sympathisant
Polizei: Mann aus Eisenhüttenstadt ist IS-Sympathisant

EisenhüttenstadtPolizei: Mann aus Eisenhüttenstadt ist IS-Sympathisant

Eisenhüttenstadt (dpa) - Der in Eisenhüttenstadt festgenommene Islamkonvertit hegt laut Polizei offensichtlich Sympathien für die Terrororganisation IS. Die Ermittler konnten aber „bisher keine Hinweise auf konkrete Vorbereitungen für einen Anschlag auf das Eisenhüttenstädter Stadtfest in gut einer Woche finden“.

De Maizière verteidigt Türkei-Bericht gegen Kritik aus Ankara
De Maizière verteidigt Türkei-Bericht gegen Kritik aus Ankara

De Maizière verteidigt Türkei-Bericht gegen Kritik aus Ankara

Berlin/Ankara (dpa) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den von seinem Haus verantworteten kritischen Regierungsbericht zur Türkei gegen Protest aus Ankara verteidigt. „Da ist nichts zu bereuen“, sagte er dem RBB-Fernsehen.

Kurdische Gemeinde nennt Aus für Kulturfestival in Köln ein "Armutszeugnis"

Bundesvorsitzender Toprak kritisiert Kölner PolizeiKurdische Gemeinde nennt Aus für Kulturfestival in Köln ein "Armutszeugnis"

Köln. Die Kurdische Gemeinde Deutschland hat scharfe Kritik an der Entscheidung geübt, das für den 3. September geplante kurdische Kulturfestival im Kölner Rhein-Energie-Stadion wegen Sicherheitsbedenken nicht stattfinden zu lassen. „Das Verhalten der Polizei kann ich nicht nachvollziehen“, sagte der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde, Ali Ertan Toprak, am Donnerstag der Online-Ausgabe der „Rheinischen Post“.

UN brechen Sitzung von Syrien-Gruppe aus Protest ab
UN brechen Sitzung von Syrien-Gruppe aus Protest ab

UN brechen Sitzung von Syrien-Gruppe aus Protest ab

Genf (dpa) - Mit einer symbolischen Protestaktion hat der Syrien-Beauftragte der UN eine Unterbrechung der Kämpfe in Syrien zur Versorgung Notleidender gefordert.

Anklage gegen mutmaßlichen IS-Kämpfer aus NRW

22-Jähriger Deutscher soll auch "bekannte Propagandafigur" gewesen seinAnklage gegen mutmaßlichen IS-Kämpfer aus NRW

Karlsruhe/Düsseldorf. Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) erhoben. Dem 22-jährigen Deutschen Tarik S. wird unter anderem die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und das Vorbereiten einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zur Last gelegt, wie die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte.

Bericht: Seit 2015 mehr als 600 Abschiebungen kurzfristig gestoppt
Bericht: Seit 2015 mehr als 600 Abschiebungen kurzfristig gestoppt

Bericht: Seit 2015 mehr als 600 Abschiebungen kurzfristig gestoppt

Berlin/Brüssel (dpa). Seit Anfang 2015 sind nach einem Medienbericht mehr als 600 Abschiebungen per Flugzeug aus Deutschland im letzten Moment gestoppt worden. Das geschah in mehr als 330 Fällen, weil sich die Migranten heftig wehrten, wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtete.

Diakonie warnt vor Konkurrenzsituation bei humanitärer Hilfe
Diakonie warnt vor Konkurrenzsituation bei humanitärer Hilfe

Diakonie warnt vor Konkurrenzsituation bei humanitärer Hilfe

Berlin (dpa) - Die Versorgung der Flüchtlinge in Europa geht nach Einschätzung der Diakonie Katastrophenhilfe vielfach zu Lasten der Menschen, die in anderen Regionen auf Hilfe warten.

Myanmars Demokratie-Ikone Aung San Suu Kyi besucht Peking
Myanmars Demokratie-Ikone Aung San Suu Kyi besucht Peking

Myanmars Demokratie-Ikone Aung San Suu Kyi besucht Peking

Peking (dpa) - Myanmars Chefdiplomatin Aung San Suu Kyi ist erstmals in ihrer Amtszeit zu politischen Gesprächen nach China gereist. Wie das Außenministerium in Peking am Donnerstag mitteilte, ist Suu Kyi in der chinesischen Hauptstadt eingetroffen.

Gröhe will Kommunikation von Arzt und Patienten verbessern
Gröhe will Kommunikation von Arzt und Patienten verbessern

Gröhe will Kommunikation von Arzt und Patienten verbessern

Leipzig (dpa) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Kommunikation zwischen Ärzten und Patienten verbessern. Sein Ministerium fördert dazu ein Gesundheits-Start-up, das die ärztliche Fachsprache für Patienten verständlicher machen soll.

Trump will sich nicht auf Geheimdienste verlassen
Trump will sich nicht auf Geheimdienste verlassen

Trump will sich nicht auf Geheimdienste verlassen

Washington (dpa) - Der Republikaner Donald Trump will sich im Falle seiner Wahl zum Präsidenten bei seinen Entscheidungen nicht voll auf die US-Geheimdienste verlassen.