Alle Politik-Artikel vom 08. August 2016
Untätigkeit: Flüchtlinge klagen in NRW häufiger als anderswo
Untätigkeit: Flüchtlinge klagen in NRW häufiger als anderswo

NRWUntätigkeit: Flüchtlinge klagen in NRW häufiger als anderswo

Düsseldorf/Nürnberg (dpa) Mehr als die Hälfte aller Untätigkeitsklagen, mit denen Flüchtlinge eine schnellere Bearbeitung ihrer Asylverfahren erzwingen wollen, wird in NRW erhoben. Ende Mai hatten 3132 Asylbewerber in NRW eine sogenannte Untätigkeitsklage erhoben, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Montag in Nürnberg mit.

Palmers Vorstoß nur schwer mit Menschenrechten vereinbar
Palmers Vorstoß nur schwer mit Menschenrechten vereinbar

Palmers Vorstoß nur schwer mit Menschenrechten vereinbar

Tübingen (dpa) - Nach heftiger Kritik aus seiner Partei hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) seine Äußerungen zur Abschiebung gewaltbereiter Flüchtlinge nach Syrien verteidigt.

Mehr als eine halbe Million laufende Asylverfahren
Mehr als eine halbe Million laufende Asylverfahren

Mehr als eine halbe Million laufende Asylverfahren

Berlin/Nürnberg (dpa) - Die Zahl der noch nicht entschiedenen Asylanträge hat die Marke von einer halben Million überschritten. Ende Juli waren 526 276 Verfahren anhängig, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Nach mysteriösem Tweet - Russischer Anwalt: Snowden „lebt und ist gesund“
Nach mysteriösem Tweet - Russischer Anwalt: Snowden „lebt und ist gesund“

MoskauNach mysteriösem Tweet - Russischer Anwalt: Snowden „lebt und ist gesund“

Moskau (dpa). Der russische Anwalt von Edward Snowden hat Spekulationen über ein mögliches Verschwinden des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters zu entkräften versucht. Snowden „lebt und ist gesund“, sagte der Rechtsanwalt Anatoli Kutscherena am Montag in Moskau. „Es ist alles in Ordnung mit ihm.“ Snowden hat die massenhaften Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht und lebt seit 2013 in Russland im Exil.

Staatssekretär besucht die Türkei - Ankara enttäuscht
Staatssekretär besucht die Türkei - Ankara enttäuscht

Staatssekretär besucht die Türkei - Ankara enttäuscht

Istanbul/Berlin (dpa) - Gut drei Wochen nach dem Putschversuch in der Türkei hat Deutschland einen Staatssekretär und damit erstmals einen Vertreter der Bundesregierung nach Ankara geschickt.

Geplantes Fahrverbot für Straftäter stößt auf Kritik
Geplantes Fahrverbot für Straftäter stößt auf Kritik

Geplantes Fahrverbot für Straftäter stößt auf Kritik

Berlin (dpa) - Anwälte halten nichts von der Idee, Kriminellen als zusätzliche Strafe den Führerschein zu entziehen. Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Schellenberg, sagte der Deutschen Presse-Agentur, ein Fahrverbot sei leicht zu umgehen.

Facebook wehrt sich gegen Vorwürfe aus Politik
Facebook wehrt sich gegen Vorwürfe aus Politik

Facebook wehrt sich gegen Vorwürfe aus Politik

Hamburg (dpa) - Facebook hat Vorwürfe aus der Politik zurückgewiesen, nur zögerlich mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. Nicht nur im Zusammenhang mit den schrecklichen Angriffen in Würzburg, München und Ansbach habe man die Ermittlungsbehörden voll unterstützt, erklärte das Unternehmen am Montag.

Neue Schutzwesten und Waffen für Polizisten
Neue Schutzwesten und Waffen für Polizisten

Polizei NRWNeue Schutzwesten und Waffen für Polizisten

Köln/Seeland. (dpa) - Nordrhein-Westfalen rüstet seine Streifenpolizisten nach den Terroranschlägen der vergangenen Monate mit neuen Schutzwesten aus. Die Westen sollen auch dem Beschuss mit Schnellfeuerwaffen standhalten - also etwa mit Kalaschnikows, wie sie Terroristen bei den Anschlägen von Paris nutzten.

Grüne Jugend: Kraft-Äußerung zu Flüchtlingen ist „zynisch“
Grüne Jugend: Kraft-Äußerung zu Flüchtlingen ist „zynisch“

NRWGrüne Jugend: Kraft-Äußerung zu Flüchtlingen ist „zynisch“

Düsseldorf. Mit einer Äußerung zum Flüchtlingszustrom hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für Zündstoff in der rot-grünen Koalition gesorgt. Die Grüne Jugend NRW warf ihr am Montag in einer Pressemitteilung Zynismus vor.

Nach Brexit: Briten liebäugeln mit Auswandern
Nach Brexit: Briten liebäugeln mit Auswandern

Nach Brexit: Briten liebäugeln mit Auswandern

Wellington/Canberra (dpa) - Nach dem Brexit-Votum haben die Einwanderungsbehörden Neuseelands und Australiens einen Ansturm von britischen Besuchern auf ihren Webseiten erlebt. Die Klickzahlen gingen sprunghaft hoch, wie Sprecher der Deutschen Presse-Agentur berichteten.