Alle Politik-Artikel vom 05. August 2016
Syrische Rebellen starten neue Offensive auf Aleppo
Syrische Rebellen starten neue Offensive auf Aleppo

Syrische Rebellen starten neue Offensive auf Aleppo

Damaskus (dpa) - Syrische Rebellengruppen unter islamistischer Führung haben eine neue Offensive im Kampf um die frühere Metropole Aleppo gestartet.

Nach Putschversuch: Türkei nimmt Deutsche fest
Nach Putschversuch: Türkei nimmt Deutsche fest

Nach Putschversuch: Türkei nimmt Deutsche fest

Justiz, Armee, Hochschulen, Medien - seit gut drei Wochen rollt in der Türkei eine Verhaftungswelle, um Putschisten und Unterstützer aufzuspüren. Auch eine Deutsche sitzt hinter Gittern. Kann die Bundesregierung helfen?

Nach Putschversuch: Türkei nimmt deutsche Staatsbürgerin fest
Nach Putschversuch: Türkei nimmt deutsche Staatsbürgerin fest

TürkeiNach Putschversuch: Türkei nimmt deutsche Staatsbürgerin fest

Justiz, Armee, Hochschulen, Medien - seit gut drei Wochen rollt in der Türkei eine Verhaftungswelle, um Putschisten und Unterstützer aufzuspüren. Auch eine Deutsche sitzt hinter Gittern. Kann die Bundesregierung helfen?

IS nimmt im Irak 3000 Flüchtlinge gefangen
IS nimmt im Irak 3000 Flüchtlinge gefangen

IS nimmt im Irak 3000 Flüchtlinge gefangen

Genf/Bagdad (dpa) - Im Nordirak sind den Vereinten Nationen zufolge etwa 3000 flüchtende Menschen in die Hände der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefallen. Die Flüchtlinge hätten sich vor Kämpfen in der ölreichen Region Kirkuk in Sicherheit bringen wollen, als der IS sie gefangen genommen habe.

NRW-Islampolitik in der Sackgasse
NRW-Islampolitik in der Sackgasse

NRW-Islampolitik in der Sackgasse

Das Land NRW verhandelt mit vier konservativen Islamverbänden über die Anerkennung als Religionsgemeinschaft. Sie wollen in NRW-Schulen Religionsunterricht erteilen. Darunter ist auch die von Erdogan direkt gesteuerte Ditib.

Einfach nur unfassbar
Einfach nur unfassbar

MeinungEinfach nur unfassbar

Mit dem Besuch des Scheichs hat es die 41 000-Einwohner-Stadt Nettetal bundesweit in die Schlagzeilen geschafft. Allerdings auf eine andere Art, als es sich die Verwaltungsspitze möglicherweise erhofft hatte.

Gut 6500 rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr
Gut 6500 rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr

Gut 6500 rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr

Berlin (dpa) - Die Polizei hat im ersten Halbjahr in Deutschland bisher 6548 rechtsextreme Straftaten gezählt. 529 dieser Delikte waren Gewalttaten. Das ergibt sich aus Antworten der Bundesregierung, die die Linke-Abgeordnete Petra Pau monatlich abfragt.

Deutschland stoppt Hilfszahlungen nach Gaza-Vorwürfen
Deutschland stoppt Hilfszahlungen nach Gaza-Vorwürfen

Deutschland stoppt Hilfszahlungen nach Gaza-Vorwürfen

Jerusalem/Berlin/Sydney (dpa) - Im Streit zwischen Israel und einer Hilfsorganisation um die angebliche Weiterleitung von Hilfsgeldern in Millionenhöhe an die radikalislamische Hamas reagieren die ersten Geberländer.

„Spiegel“: Attentäter aus Bayern hatten Kontakte nach Saudi-Arabien
„Spiegel“: Attentäter aus Bayern hatten Kontakte nach Saudi-Arabien

„Spiegel“: Attentäter aus Bayern hatten Kontakte nach Saudi-Arabien

Würzburg/Ansbach (dpa) - Die Attentäter von Ansbach und Würzburg hatten nach Recherchen des „Spiegel“ Kontakte nach Saudi-Arabien. Die Ermittler hatten bislang nur bestätigt, dass beide Männer bis kurz vor ihren Taten möglicherweise Anweisungen aus dem Nahen Osten erhalten hatten.

„Spiegel“: Bund zahlt Beratern Millionen-Honorare für Abschiebe-Tipps
„Spiegel“: Bund zahlt Beratern Millionen-Honorare für Abschiebe-Tipps

McKinsey„Spiegel“: Bund zahlt Beratern Millionen-Honorare für Abschiebe-Tipps

Berlin/Nürnberg (dpa). Für eine Studie zum Thema Abschiebungen will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der Unternehmensberatung McKinsey laut einem Medienbericht 1,86 Millionen Euro bezahlen.

Türkei wirft Österreich „radikalen Rassismus“ vor
Türkei wirft Österreich „radikalen Rassismus“ vor

Türkei wirft Österreich „radikalen Rassismus“ vor

Istanbul (dpa) - Angesichts der Forderung Österreichs nach einem Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei wirft Ankara der Alpenrepublik „radikalen Rassismus“ vor. Österreichs Außenminister Kurz forderte über Twitter, die türkische Regierung müsse sich in der Wortwahl wie auch beim Vorgehen im Land mäßigen.

Obama stellt russische Absichten in Syrien in Frage
Obama stellt russische Absichten in Syrien in Frage

Obama stellt russische Absichten in Syrien in Frage

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat Russland vorgeworfen, zu einer Eskalation des Bürgerkrieges in Syrien beizutragen. Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und seine Verbündeten verstießen weiterhin gegen die im Februar vereinbarte Waffenruhe.

Zahl der Asylbewerber aus der Türkei steigt
Zahl der Asylbewerber aus der Türkei steigt

Zahl der Asylbewerber aus der Türkei steigt

Berlin/Nürnberg (dpa) - Angesichts wachsender Spannungen in ihrer Heimat stellen immer mehr Türken einen Asylantrag in Deutschland. Im ersten Halbjahr war die Zahl schon fast so hoch wie 2015 insgesamt, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit.

Philippinischer Präsident an Dealer: „Ich bring euch alle um“
Philippinischer Präsident an Dealer: „Ich bring euch alle um“

Philippinischer Präsident an Dealer: „Ich bring euch alle um“

Manila (dpa) - Der neue philippinische Präsident zieht unter Protest von Menschenrechtlern neue Seiten im Kampf gegen den Drogenhandel auf. „Ihr Hurensöhne, ich bringe euch echt alle um“, drohte Rodrigo Duterte Drogendealern.

Prozesswelle gegen Bürgerrechtsaktivisten in China
Prozesswelle gegen Bürgerrechtsaktivisten in China

Prozesswelle gegen Bürgerrechtsaktivisten in China

Tianjin (dpa) - In den Prozessen gegen kritische Stimmen in China ist ein weiterer Aktivist verurteilt worden. Ein Gericht in der nordchinesischen Stadt Tianjin verhängte eine dreijährige Haftstrafe auf Bewährung gegen Gou Hongguo.

Die Last mit der Lüge - Essens SPD muss Wogen der Hinz-Affäre glätten
Die Last mit der Lüge - Essens SPD muss Wogen der Hinz-Affäre glätten

NRWDie Last mit der Lüge - Essens SPD muss Wogen der Hinz-Affäre glätten

Essen. Und jetzt auch noch Petra Hinz. Eine langjährige Genossin. „Petra Überall“, wie sie wegen ihres Engagements im Essener SPD-Wahlkreis auch genannt wurde. Die Bundestagsabgeordnete baut ihre Parteikarriere auf Lügen auf, sie täuscht jahrzehntelang die Genossen und ihre Wähler und verschwindet in der Versenkung, ohne den von ihr nach Bekanntwerden der Affäre angekündigten Rücktritt aus dem Bundestag auch formell einzureichen.

CDU-Wahlkampfmobil brennt aus - Politiker sehen Verrohung
CDU-Wahlkampfmobil brennt aus - Politiker sehen Verrohung

CDU-Wahlkampfmobil brennt aus - Politiker sehen Verrohung

Berlin (dpa) - Rund sechs Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist ein CDU-Wahlkampfmobil komplett ausgebrannt. Die Polizei vermutet Brandstiftung als Ursache, der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Steuerhinterziehung: NRW gibt Kontodaten an 19 Staaten
Steuerhinterziehung: NRW gibt Kontodaten an 19 Staaten

Steuerhinterziehung: NRW gibt Kontodaten an 19 Staaten

Düsseldorf (dpa) - Im Kampf gegen Steuerhinterziehung hat Nordrhein-Westfalen 19 europäischen Ländern mehr als 100 000 verdächtige Kontodaten zur Verfügung gestellt.

Geplantes Mutterschutzgesetz sorgt für Kritik in Wirtschaft
Geplantes Mutterschutzgesetz sorgt für Kritik in Wirtschaft

Geplantes Mutterschutzgesetz sorgt für Kritik in Wirtschaft

Berlin (dpa) - Unnötige Bürokratie und ein Beschäftigungsverbot für Schwangere: Dieser massiven Kritik sieht sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig wegen ihrer geplanten Reform des Mutterschutzgesetzes ausgesetzt.

Immer mehr Türken beantragen Asyl in Deutschland
Immer mehr Türken beantragen Asyl in Deutschland

Wachsende Spannungen in der TürkeiImmer mehr Türken beantragen Asyl in Deutschland

Die Zahl der Asylanträge von Türken steigt deutlich - Im ersten Halbjahr 2016 sind es fast so viele Anträge wie im gesamten Vorjahr.

NRW gibt Daten verdächtiger Steuersünder an andere Staaten
NRW gibt Daten verdächtiger Steuersünder an andere Staaten

NRW gibt Daten verdächtiger Steuersünder an andere Staaten

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalen gibt weitere Bankdatensätze möglicher Steuersünder an mehrere europäische Staaten weiter. Die Informationen sollen den dortigen Behörden helfen, Steuerhinterzieher zu stellen.