Alle Politik-Artikel vom 12. Oktober 2016
Moskau kündigt Syrien-Treffen mit US-Außenminister Kerry an
Moskau kündigt Syrien-Treffen mit US-Außenminister Kerry an

Neustart nach SchweigepauseMoskau kündigt Syrien-Treffen mit US-Außenminister Kerry an

Moskau (dpa) - US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow kommen am Samstag in Lausanne zusammen, um über die Situation in Syrien zu reden. An dem Treffen nehmen nach Angaben des amerikanischen Außenministeriums auch andere Länder der internationalen Unterstützergruppe teil.

5 Milliarden für die digitale Bildung in 40 000 Schulen
5 Milliarden für die digitale Bildung in 40 000 Schulen

Digitale Bildung in Deutschlands Schulen5 Milliarden für die digitale Bildung in 40 000 Schulen

Berlin/Düsseldorf. Alle 40 000 Schulen in Deutschland sollen in den nächsten fünf Jahren mit einem Fünf-Milliarden-Euro-Programm für digitale Bildung fit gemacht werden. Während der Bund das Geld geben will, müssten sich die für Schulpolitik zuständigen Länder verpflichten, pädagogische Konzepte, Aus- und Fortbildung von Lehrern sowie technische Standards umzusetzen.

Trumps Wahlkampf eskaliert
Trumps Wahlkampf eskaliert

Rückhalt bröckeltTrumps Wahlkampf eskaliert

Washington (dpa) - Umfragen im Sinkflug, eine entsetzte Partei: Der Wahlkampf Donald Trumps steht in hellen Flammen. Der Sender CNN nannte die Auseinandersetzung der Republikaner einen „Bürgerkrieg“: „Trump reißt die Partei auseinander und bricht die Brücken ab“.

Trotz Brexit: London will weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt
Trotz Brexit: London will weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt

„Den besten Deal erreichen“Trotz Brexit: London will weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt

London (dpa) - Premierministerin Theresa May will für britische Unternehmen auch nach dem EU-Austritt ihres Landes größtmöglichen Zugang zum Europäischen Binnenmarkt sichern. Bei den anstehenden Brexit-Verhandlungen gehe es ihr um „den besten Deal“ für Großbritannien, sagte May.

Gabriel warnt: Schaden durch Ceta-Stopp wäre gigantisch
Gabriel warnt: Schaden durch Ceta-Stopp wäre gigantisch

Verfassungsrichter beratenGabriel warnt: Schaden durch Ceta-Stopp wäre gigantisch

Karlsruhe (dpa) - Auf dem Spiel steht ein zentrales Projekt von Sigmar Gabriel: Mit eindringlichen Worten hat der SPD-Chef, Wirtschaftsminister und Vizekanzler vor einem Stopp des Freihandelsabkommens Ceta durch das Bundesverfassungsgericht gewarnt.

Thailands König Bhumibol schwer krank
Thailands König Bhumibol schwer krank

Kronprinz eilt nach BangkokThailands König Bhumibol schwer krank

Bangkok (dpa) - Thailand bangt um seinen kranken König Bhumibol Adulyadej. Sein Gesundheitszustand sei weiter instabil, hieß es in einer Stellungnahme des Palastes. Der 88-jährige Monarch befinde sich unter ärztlicher Aufsicht im Krankenhaus.

Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden
Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden

Reaktion auf SpekulationenMargot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden

Berlin (dpa) - Die evangelische Theologin Margot Käßmann hat Spekulationen über eine Kandidatur als Bundespräsidentin ein Ende bereitet.

Zahl der Asylanträge stark rückläufig
Zahl der Asylanträge stark rückläufig

De Maizière sieht TrendwendeZahl der Asylanträge stark rückläufig

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht eine Trendwende bei der Bearbeitung von Asylanträgen. „In der letzten Septemberwoche hat das Bundesamt für Migration erstmalig mehr Entscheidungen getroffen als Anträge gestellt wurden“, sagte der CDU-Politiker in Berlin.

Drei syrische Helden und ein Problem
Drei syrische Helden und ein Problem

De Maizière will die Flüchtlinge von Leipzig nicht besonders lobenDrei syrische Helden und ein Problem

Berlin. "Helden von Leipzig", das waren bisher die Montagsdemonstranten von 1989. Jetzt werden ausgerechnet drei syrische Flüchtlinge so genannt, die am Wochenende einen mutmaßlichen IS-Terroristen festhielten und der Polizei übergaben.

Bundeswehr weitet Anti-IS-Einsatz aus
Bundeswehr weitet Anti-IS-Einsatz aus

„Awacs“ ergänzen „Tornados“Bundeswehr weitet Anti-IS-Einsatz aus

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr soll sich künftig stärker am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Bei der Begrenzung auf maximal 1200 deutsche Soldaten bleibt es aber.

Ein paar Euro mehr: Kabinett beschließt Mini-Steuersenkung
Ein paar Euro mehr: Kabinett beschließt Mini-Steuersenkung

Freibeträge und KindergeldEin paar Euro mehr: Kabinett beschließt Mini-Steuersenkung

Berlin (dpa) - Arbeitnehmer und Familien sollen vom kommenden Jahr an steuerlich geringfügig entlastet werden. Das Bundeskabinett brachte eine Anhebung der Freibeträge, mehr Kindergeld und einen höheren Kinderzuschlag in den Jahren 2017 und 2018 auf den Weg.

Zahl der Asylanträge stark rückläufig
Zahl der Asylanträge stark rückläufig

BilanzZahl der Asylanträge stark rückläufig

Berlin Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist weiter stark rückläufig. In den ersten drei Quartalen 2016 wurden 213 000 Zugänge registriert, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin.

Türkische Polizei nimmt 49 pro-kurdische Politiker fest
Türkische Polizei nimmt 49 pro-kurdische Politiker fest

Oppositionspartei HDPTürkische Polizei nimmt 49 pro-kurdische Politiker fest

Istanbul (dpa) - Die türkische Polizei ist erneut gegen Politiker der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP vorgegangen. Bei Razzien seien in den südöstlichen Provinzen Van und Hakkari 49 Politiker festgenommen worden, erklärte der Sprecher des kommunalen Ablegers der Partei (DBP), Merdan Berk.

Clintons Wahlkampfchef: Russen hackten meine Mails
Clintons Wahlkampfchef: Russen hackten meine Mails

Wikileaks-EnthüllungClintons Wahlkampfchef: Russen hackten meine Mails

New York (dpa) - Hillary Clintons Wahlkampfchef beschuldigt russische Geheimdienste, hinter einem Hackerangriff auf sein E-Mail-Konto zu stecken. Die Bundespolizei FBI ermittle, sagte John Podesta am Dienstag nach US-Medienberichten.

Gefechte mit Taliban in Kundus beendet
Gefechte mit Taliban in Kundus beendet

Kampf um Helmand wird schärferGefechte mit Taliban in Kundus beendet

Kabul (dpa) - Zehn Tage nach dem Überfall der radikalislamischen Taliban auf die nordafghanische Provinzhauptstadt Kundus ist die Stadt nach offiziellen Angaben nun wieder frei von Taliban.

Terrorverdächtiger soll monatelang in Türkei gewesen sein
Terrorverdächtiger soll monatelang in Türkei gewesen sein

Wohnungssuche in SachsenTerrorverdächtiger soll monatelang in Türkei gewesen sein

Leipzig/Berlin (dpa) - Der unter Terrorverdacht in Leipzig festgenommene Syrer Dschaber al-Bakr soll sich vor seinen Anschlagsvorbereitungen in der Türkei aufgehalten haben.