Alle Politik-Artikel vom 26. Oktober 2016
LVR: Leid der Heimkinder aufarbeiten

MedikamententestsLVR: Leid der Heimkinder aufarbeiten

Köln. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) will die jüngst aufgedeckten Medikamententests an Heimkindern in Deutschland für seinen Bereich konsequent aufarbeiten. „Wir sind zutiefst erschüttert von den Berichten Betroffener, die in Heimen, Kliniken und Einrichtungen der Behindertenhilfe unfassbares Leid durch den unverhältnismäßigen Einsatz von Medikamenten erfahren haben“, erklärten LVR-Direktorin Ulrike Lubek und der Vorsitzender der Landschaftsversammlung Rheinland, Jürgen Wilhelm, am Mittwoch.

Maas setzt Betreibern Frist wegen Hass-Kriminalität im Netz
Maas setzt Betreibern Frist wegen Hass-Kriminalität im Netz

Strafbare Inhalte löschenMaas setzt Betreibern Frist wegen Hass-Kriminalität im Netz

Berlin (dpa) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern von Internetportalen und sozialen Netzwerken angesichts einer drastisch steigenden Zahl von Hasspostings eine Frist gesetzt. Er erwarte bis März 2017 „deutliche Verbesserungen“ bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare.

Altersarmut nimmt in Deutschland zu
Altersarmut nimmt in Deutschland zu

Regierung rät zu VorsorgeAltersarmut nimmt in Deutschland zu

Berlin (dpa) - Altersarmut wird für Millionen Menschen in Deutschland zum wachsenden Problem. Denn das Versorgungsniveau der künftigen Rentner werde ohne zusätzliche Altersvorsorge in den kommenden Jahren deutlich zurückgehen, wie aus dem „Alterssicherungsbericht 2016“ des Bundessozialministeriums hervorgeht.

SPD wirft de Maizière "Foulspiel" vor
SPD wirft de Maizière "Foulspiel" vor

Große KoalitionSPD wirft de Maizière "Foulspiel" vor

Sozialdemokraten stoppen die Ressortberatung der Anti-Terrorgesetze und verlangen zuvor eine politische Einigung.

Spanien irritiert Nato mit Hilfszusage für russische Flotte
Spanien irritiert Nato mit Hilfszusage für russische Flotte

Moskau zieht Anfrage zurückSpanien irritiert Nato mit Hilfszusage für russische Flotte

Madrid/Brüssel (dpa) - Mit einer Unterstützungszusage für die russische Kriegsmarine hat Spanien seine Partner in der Nato vor den Kopf gestoßen. Letztendlich half erst die Führung in Moskau der Madrider Regierung aus ihrer misslichen Lage.

Zschäpe soll sich im NSU-Prozess zum Fall Peggy äußern
Zschäpe soll sich im NSU-Prozess zum Fall Peggy äußern

Nach Fund von Böhnhardt-DNAZschäpe soll sich im NSU-Prozess zum Fall Peggy äußern

München (dpa) - Nach dem spektakulären Fund von DNA-Spuren des mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt am Fundort der getöteten Schülerin Peggy geht das Münchner Oberlandesgericht einem möglichen Zusammenhang der beiden Fälle auf den Grund.

Angreifer rücken an IS-Bastion Mossul heran
Angreifer rücken an IS-Bastion Mossul heran

Der Kampf vor dem SturmAngreifer rücken an IS-Bastion Mossul heran

Baschika/Erbil (dpa) - Generalmajor Nureddin Hussein Herki ist nicht zufrieden. Aus Sand, Steinen, Sägespänen und Teilen, die wie Lego aussehen, haben Männer seiner Einheit den Frontabschnitt nachgebaut, den der Peschmerga-Kommandeur befehligt.

Präfektin: Keine Flüchtlinge mehr im „Dschungel von Calais“

Präfektin: Keine Flüchtlinge mehr im „Dschungel von Calais“

Calais (dpa) - Alle Flüchtlinge haben das Lager im nordfranzösischen Calais wegen starker Brände verlassen. „Das Lager ist endgültig leer“, sagte die Präfektin Fabienne Buccio am Mittwoch dem französischen Nachrichtensender BFMTV in Calais.

Trump: Mit Hillary Clinton riskiert man Dritten Weltkrieg
Trump: Mit Hillary Clinton riskiert man Dritten Weltkrieg

Wahlkampf in den USATrump: Mit Hillary Clinton riskiert man Dritten Weltkrieg

Doral (dpa) - Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat seiner Konkurrentin Hillary Clinton vorgeworfen, mit ihrer Syrien-Politik direkt auf einen Dritten Weltkrieg zuzusteuern.

De Maizière: Vorerst kein Ende der Grenzkontrollen
De Maizière: Vorerst kein Ende der Grenzkontrollen

FlüchtlingskriseDe Maizière: Vorerst kein Ende der Grenzkontrollen

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht vorerst kein Ende der Kontrolle der EU-Grenzen: „Solange nicht alle Mitgliedstaaten ihren Schengen-rechtlichen Verpflichtungen nachkommen, (...) können wir nicht zurück zu einem Schengensystem, dass auf Binnengrenzkontrollen verzichtet“.

Opposition ruft zur „Einnahme von Venezuela“ auf
Opposition ruft zur „Einnahme von Venezuela“ auf

Protest gegen Präsident MaduroOpposition ruft zur „Einnahme von Venezuela“ auf

Caracas (dpa) - Der Machtkampf in Venezuela spitzt sich immer weiter zu: Für heute hat die Opposition zu Großdemonstrationen im ganzen Land gegen die sozialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro aufgerufen.