Alle Politik-Artikel vom 22. Oktober 2016
Erneut schwere Kämpfe in Aleppo ausgebrochen
Erneut schwere Kämpfe in Aleppo ausgebrochen

Nach Ende der WaffenruheErneut schwere Kämpfe in Aleppo ausgebrochen

Damaskus (dpa) - Nur wenige Stunden nach dem Auslaufen einer Waffenruhe sind die Kämpfe in der nordsyrischen Metropole Aleppo erneut ausgebrochen.

Weiter Hoffnung auf Handelsabkommen Ceta
Weiter Hoffnung auf Handelsabkommen Ceta

Wallonie fordert ZeitWeiter Hoffnung auf Handelsabkommen Ceta

Brüssel (dpa) - Unter wachsendem Zeitdruck sucht die EU nach einer Auflösung der belgischen Blockade gegen das Handelsabkommen Ceta.

Dulig bleibt SPD-Chef in Sachsen
Dulig bleibt SPD-Chef in Sachsen

Landesparteitag in ChemnitzDulig bleibt SPD-Chef in Sachsen

Chemnitz (dpa) - Mit neuen Leitlinien und altbewährtem Personal geht die sächsische SPD in die kommenden zwei Jahre. Martin Dulig wurde in Chemnitz von einem Landesparteitag erneut zum Vorsitzenden gewählt.

SPD und CDU wollen Koalition in Schwerin fortsetzen
SPD und CDU wollen Koalition in Schwerin fortsetzen

Neuauflage des BündnissesSPD und CDU wollen Koalition in Schwerin fortsetzen

Wittenburg/Stralsund (dpa) - Mecklenburg-Vorpommern wird auch in den kommenden fünf Jahren von einer SPD/CDU-Koalition regiert. Beide Partner stimmten auf Parteitagen für die Neuauflage des rot-schwarzen Bündnisses.

Verfassungsschutz will „Reichsbürger“-Beobachtung verstärken
Verfassungsschutz will „Reichsbürger“-Beobachtung verstärken

ExtremismusVerfassungsschutz will „Reichsbürger“-Beobachtung verstärken

München (dpa) - Nach den tödlichen Schüssen eines „Reichsbürgers“ auf einen Polizisten hat Bayerns Verfassungsschutzpräsident Burkhard Körner vor der wachsenden Gefährlichkeit der Bewegung gewarnt.

Linken-Politiker wartet auf Reiseerlaubnis in die Türkei
Linken-Politiker wartet auf Reiseerlaubnis in die Türkei

Nato-Stützpunkt in IncirlikLinken-Politiker wartet auf Reiseerlaubnis in die Türkei

Berlin (dpa) - Erneut hat ein Abgeordneter des Bundestags Probleme, die deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Incirlik zu besuchen.

Venezuela: Referendum gegen Maduro gestoppt
Venezuela: Referendum gegen Maduro gestoppt

Politische KriseVenezuela: Referendum gegen Maduro gestoppt

Caracas (dpa) - Nach der überraschenden Blockade der Volksabstimmung gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro spitzt sich die politische Krise in dem südamerikanischen Land dramatisch zu. „Venezuela erlebt einen Staatsstreich“, sagte Oppositionsführer Henrique Capriles.

Expertin: Putin kann nach EU-Gipfel aufatmen
Expertin: Putin kann nach EU-Gipfel aufatmen

Syrien-KonfliktExpertin: Putin kann nach EU-Gipfel aufatmen

Brüssel (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin muss nach Einschätzung der Politikwissenschaftlerin Judy Dempsey nach dem EU-Gipfel absehbar keine Konsequenzen für seine Syrien-Politik fürchten.

Deutschland stellt Soforthilfe von 34 Millionen für Mossul
Deutschland stellt Soforthilfe von 34 Millionen für Mossul

FlüchtlingeDeutschland stellt Soforthilfe von 34 Millionen für Mossul

Berlin (dpa) - Angesichts des erwarteten Flüchtlingsstroms aus der umkämpften IS-Hochburg Mossul stellt Deutschland eine Soforthilfe von 34 Millionen Euro bereit.

Flüchtlingspolitik: Seehofer signalisiert Einlenken
Flüchtlingspolitik: Seehofer signalisiert Einlenken

Obergrenzen-StreitFlüchtlingspolitik: Seehofer signalisiert Einlenken

Berlin (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat ein Einlenken im monatelangen Streit mit der CDU über eine Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr signalisiert.

AfD-Seite geliked: Sascha Ott wird nicht Justizminister
AfD-Seite geliked: Sascha Ott wird nicht Justizminister

FacebookAfD-Seite geliked: Sascha Ott wird nicht Justizminister

Wittenburg. Der Stralsunder Staatsanwalt Sascha Ott wird nicht Justizminister von Mecklenburg-Vorpommern. Er hat nach Medienberichten eine Seite der AfD auf Facebook „geliked“, findet sie also gut, und wurde deshalb vom CDU-Landesvorstand am späten Freitagabend als Kandidat für das Ministeramt zurückgezogen.

Clinton hat im mehr Geld im Köcher als Trump
Clinton hat im mehr Geld im Köcher als Trump

US-WahlkampfClinton hat im mehr Geld im Köcher als Trump

Washington (dpa) - Auf der Zielgeraden des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2016 ist die Kriegskasse von Hillary Clinton deutlicher praller gefüllt als die ihres Widersachers Donald Trump.