Alle Politik-Artikel vom 30. Mai 2015
Moskau weist Kritik an Einreiseverbot zurück
Moskau weist Kritik an Einreiseverbot zurück

Moskau weist Kritik an Einreiseverbot zurück

Moskau (dpa) - Russland hat westliche Kritik an Einreiseverboten für Dutzende europäische Politiker zurückgewiesen. Die Maßnahme sei einzig eine Antwort auf die „Sanktionskampagne“, die einige EU-Staaten unter Führung Deutschlands gegen Russland ausgelöst hätten.

Georgiens Ex-Präsident wird Gebietsgouverneur in der Ukraine
Georgiens Ex-Präsident wird Gebietsgouverneur in der Ukraine

Georgiens Ex-Präsident wird Gebietsgouverneur in der Ukraine

Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den in Georgien mit Haftbefehl gesuchten Ex-Staatschef Michail Saakaschwili zum Gebietsgouverneur von Odessa ernannt. Er habe den 47-Jährigen am Samstag in der Hafenstadt am Schwarzen Meer der Verwaltung vorgestellt, schrieb der Staatschef bei Twitter.

Partei von Sarkozy heißt ab sofort: Die Republikaner
Partei von Sarkozy heißt ab sofort: Die Republikaner

Partei von Sarkozy heißt ab sofort: Die Republikaner

Paris (dpa) - Nach zahlreichen Skandalen und Führungsstreitigkeiten plant die Partei des französischen Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy einen Neustart unter anderem Namen. Statt UMP nennen sich die Konservativen jetzt Die Republikaner.

US-Demokrat Martin O'Malley geht ins Rennen ums Weiße Haus
US-Demokrat Martin O'Malley geht ins Rennen ums Weiße Haus

US-Demokrat Martin O'Malley geht ins Rennen ums Weiße Haus

Baltimore (dpa) - Der Ex-Gouverneur von Maryland und ehemalige Bürgermeister von Baltimore, Martin O'Malley, steigt in das Rennen ums Weiße Haus ein. Dies gab der 52 Jahre alte Demokrat offiziell bekannt.

Homosexuellen-Aktivisten in Moskau festgenommen
Homosexuellen-Aktivisten in Moskau festgenommen

Homosexuellen-Aktivisten in Moskau festgenommen

Moskau (dpa) - Bei einer nicht genehmigten Kundgebung in Moskau hat die Polizei dem Radiosender Echo Moskwy zufolge mehrere schwule und lesbische Aktivisten und auch Gegendemonstranten festgenommen. Mindestens 16 Menschen seien abgeführt worden, berichtete die Rundfunkstation.

No-Spy-Abkommen: Merkel weist Vorwurf der Lüge zurück
No-Spy-Abkommen: Merkel weist Vorwurf der Lüge zurück

No-Spy-Abkommen: Merkel weist Vorwurf der Lüge zurück

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erstmals persönlich Vorwürfe zurückgewiesen, das Kanzleramt habe im Zusammenhang mit einem geplanten No-Spy-Abkommen mit den USA gelogen.

Durchmarsch der Lucke-Gegner in hessischer AfD
Durchmarsch der Lucke-Gegner in hessischer AfD

Durchmarsch der Lucke-Gegner in hessischer AfD

Hofheim (dpa) - Bei Vorstandswahlen der hessischen Alternative für Deutschland (AfD) haben Gegner von Bundessprecher Bernd Lucke einen Durchmarsch hingelegt. Alle drei Sprecherämter gingen beim Landesparteitag in Hofheim am Taunus an Kritiker des als wirtschaftsliberal geltenden Parteichefs.

Über 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Über 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Über 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Rom (dpa) - Die deutsche Fregatte „Hessen“ sowie Einsatzkräfte aus Italien und anderen Ländern haben gemeinsam mehr als 4200 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmeer gerettet.