Alle Politik-Artikel vom 28. Mai 2015
Russland nimmt Produktion von Überschallbomber wieder auf
Russland nimmt Produktion von Überschallbomber wieder auf

Russland nimmt Produktion von Überschallbomber wieder auf

Moskau (dpa) - Der russische Überschallbomber Tu-160M soll nach mehrjährigem Produktionsstillstand wieder gebaut und dann mit modernen Waffen bestückt das Rückgrat der Luftwaffe bilden.

Konfliktparteien im Kita-Tarifstreit wieder Gesprächsbereit
Konfliktparteien im Kita-Tarifstreit wieder Gesprächsbereit

Konfliktparteien im Kita-Tarifstreit wieder Gesprächsbereit

Frankfurt/Main (dpa) - Im festgefahrenen Tarifstreit um mehr Geld für Erzieher und Sozialarbeiter sind neue Gespräche von Arbeitgebern und Gewerkschaften in Sicht. Der genaue Termin in der kommenden Woche steht aber noch nicht fest.

Letzter Halt für Paternoster
Letzter Halt für Paternoster

VerordnungLetzter Halt für Paternoster

Viele altertümliche Aufzüge sind öffentlich zugänglich. Das soll sich jetzt ändern.

SPD-Politiker wollen Stromtrasse Suedlink unter die Erde legen
SPD-Politiker wollen Stromtrasse Suedlink unter die Erde legen

SPD-Politiker wollen Stromtrasse Suedlink unter die Erde legen

Berlin/Stuttgart (dpa) - Stromautobahnen nur noch „unter Tage“: SPD-Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen und Bremen wollen angesichts massiver Bürgerproteste neue Gleichstrom-Trassen vorrangig als Erdkabel verlegen lassen und so Anwohner schonen.

Tröglitz bereitet die Ankunft erster Flüchtlinge vor
Tröglitz bereitet die Ankunft erster Flüchtlinge vor

Tröglitz bereitet die Ankunft erster Flüchtlinge vor

Tröglitz (dpa) - Knapp zwei Monate nach dem Brandanschlag auf die fast fertige Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz bereitet sich der Ort in Sachsen-Anhalt auf die Ankunft der ersten Flüchtlinge vor.

NRW-Altersvorgaben für Beamteneinstellung gekippt
NRW-Altersvorgaben für Beamteneinstellung gekippt

BundesverfassungsgerichtNRW-Altersvorgaben für Beamteneinstellung gekippt

Gute Pension und Arbeitsplatzgarantie: Ein Leben als Beamter scheint manchem verlockend. Zwei Lehrer scheiterten bei der Einstellung aber an ihrem Alter und klagten. Karlsruhe gab ihnen jetzt recht.

SPD-Basis macht Front gegen Vorratsdatenspeicherung
SPD-Basis macht Front gegen Vorratsdatenspeicherung

SPD-Basis macht Front gegen Vorratsdatenspeicherung

Berlin (dpa) - In der SPD formiert sich breiter Widerstand gegen die gerade beschlossene neue Vorratsdatenspeicherung. Rund 100 SPD-Gliederungen haben für den Parteikonvent im Juni Anträge eingereicht, in denen das umstrittene Ermittlungsinstrument für den Anti-Terror-Kampf abgelehnt wird.

Kita-Streik: Mehr als 30 000 Erzieher demonstrieren
Kita-Streik: Mehr als 30 000 Erzieher demonstrieren

Kita-Streik: Mehr als 30 000 Erzieher demonstrieren

Hamburg/Frankfurt/Main (dpa) - Nach drei Wochen Kita-Streik haben die Gewerkschaften noch einmal den Druck auf die kommunalen Arbeitgeber verstärkt. Bei Demonstrationen in Frankfurt und Hamburg forderten mehr als 30 000 Erzieherinnen mehr Lohn und Anerkennung für ihren Beruf.

Viele EU-Staaten lehnen Brüssels Flüchtlingsquote ab
Viele EU-Staaten lehnen Brüssels Flüchtlingsquote ab

Viele EU-Staaten lehnen Brüssels Flüchtlingsquote ab

Brüssel (dpa) - Die Pläne der EU-Kommission für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen stoßen auf erheblichen Widerstand vieler Mitgliedsländer. Dies ist das Ergebnis einer dpa-Umfrage unter den EU-Staaten.

Bundesländer machen Druck bei Homo-Ehe
Bundesländer machen Druck bei Homo-Ehe

Bundesländer machen Druck bei Homo-Ehe

Berlin (dpa) - Angesicht der ablehnenden Haltung der Bundesregierung machen beim Thema Homo-Ehe nun die Länder Druck. Die Ministerpräsidentinnen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz drängen auf die rasche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe.

Nebraska schafft Todesstrafe ab
Nebraska schafft Todesstrafe ab

Nebraska schafft Todesstrafe ab

Lincoln (dpa) - Mit knappster Mehrheit hat das Parlament im US-Staat Nebraska ein Veto des Gouverneurs überstimmt und die Todesstrafe abgeschafft. Der Staat im Mittleren Westen ist damit der 19. von 50 US-Staaten, der Hinrichtungen untersagt.

Lebensmittel-Discounter Netto scheitert mit Klage vor OVG
Lebensmittel-Discounter Netto scheitert mit Klage vor OVG

RundfunkbeitragLebensmittel-Discounter Netto scheitert mit Klage vor OVG

Der neue Rundfunkbeitrag gilt seit Anfang 2013. Neben Privatleuten klagen auch Wirtschaftsunternehmen gegen die gesetzlichen Vorgaben. In Nordrhein-Westfalen haben die obersten Richter jetzt erneut alle Regelungen bestätigt.

Brüssel verklagt Deutschland wegen Kontrollen an Flughäfen
Brüssel verklagt Deutschland wegen Kontrollen an Flughäfen

SicherheitBrüssel verklagt Deutschland wegen Kontrollen an Flughäfen

Mit einer Waffe an Bord gehen - das ist Prüfern im vergangenen Jahr an deutschen Flughäfen gelungen. Warnungen der EU an Deutschland haben kaum etwas geändert. Deshalb verklagt die EU-Kommission Deutschland nun.

Ministerpräsidentin Kraft tritt für die Homo-Ehe ein
Ministerpräsidentin Kraft tritt für die Homo-Ehe ein

GleichstellungsforderungenMinisterpräsidentin Kraft tritt für die Homo-Ehe ein

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) unterstützt die Gleichstellungsforderungen homosexueller Paare. Im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter kommentierte die Sozialdemokratin am Donnerstag: „Kaum etwas ist bedeutsamer als die Entscheidung, füreinander einzustehen.