Alle Politik-Artikel vom 04. Mai 2015
Regierung will enge Kooperation mit der NSA
Regierung will enge Kooperation mit der NSA

Regierung will enge Kooperation mit der NSA

Berlin (dpa) - Trotz der Spionage-Vorwürfe gegen den BND setzen Bundesregierung und Geheimdienste weiter auf enge Zusammenarbeit mit dem US-Dienst NSA.

Anschlag auf Mohammed-Karikaturenschau in Texas
Anschlag auf Mohammed-Karikaturenschau in Texas

Anschlag auf Mohammed-Karikaturenschau in Texas

Dallas (dpa) - Die Polizei schließt einen terroristischen Hintergrund des Anschlags auf einen Wettbewerb von Mohammed-Karikaturen in Texas nicht aus.

Ehemalige HP-Chefin Fiorina steigt in US-Wahlkampf ein
Ehemalige HP-Chefin Fiorina steigt in US-Wahlkampf ein

Ehemalige HP-Chefin Fiorina steigt in US-Wahlkampf ein

Washington (dpa) - Die ehemalige Hewlett-Packard-Chefin Carly Fiorina steigt ins Rennen um das Präsidentenamt in den USA ein. „Ich denke, ich bin die Beste für den Job, weil ich verstehe, wie die Wirtschaft funktioniert“, sagte sie dem TV-Sender ABC.

Legalen Weg für Zuwanderung schaffen
Legalen Weg für Zuwanderung schaffen

Interview mit Alexander Graf LambsdorffLegalen Weg für Zuwanderung schaffen

Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, über Flüchtlingspolitik, Griechenlandkrise und die FDP.

Möge die Macht mit Dir sein
Möge die Macht mit Dir sein

Möge die Macht mit Dir sein

Vor einem Spielzeugladen in Tokio halten imperiale Sturmtruppen die Stellung. Der vierte Mai ist internationaler Star Wars Tag. Foto: Kimimasa Mayama

Kitas werden unbefristet bestreikt
Kitas werden unbefristet bestreikt

Kitas werden unbefristet bestreikt

Berlin (dpa) - Die Eltern in Deutschland stehen vor unbefristeten Streiks in Kitas. Als erste der beteiligten Gewerkschaften gab der Beamtenbund dbb am Montag das Ergebnis seiner Urabstimmung im aktuellen Tarifkonflikt bekannt.

Netanjahu sagt äthiopischen Juden Hilfsprogramm zu
Netanjahu sagt äthiopischen Juden Hilfsprogramm zu

Netanjahu sagt äthiopischen Juden Hilfsprogramm zu

Jerusalem (dpa) - Nach Straßenschlachten äthiopischer Juden mit der Polizei in Tel Aviv hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu der Minderheit ein spezielles Hilfsprogramm in Aussicht gestellt.

Verdächtige von Oberursel waren nicht in Datei
Verdächtige von Oberursel waren nicht in Datei

VerfassungsschutzVerdächtige von Oberursel waren nicht in Datei

Berlin (dpa). Der Verfassungsschutz hatte das in Hessen unter Terrorverdacht festgenommene Ehepaar ursprünglich nicht in seinen Dateien mit Terrorverdächtigen. Man habe es bei dem Fall mit einer kleinen Personengruppe zu tun, „die wir als Nachrichtendienste nicht so auf dem Radarschirm hatten“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Montag am Rande einer Tagung zum internationalen islamistischen Terrorismus in Berlin.

Nach Rettungseinsätzen: Tausende Migranten erreichen Italien
Nach Rettungseinsätzen: Tausende Migranten erreichen Italien

Nach Rettungseinsätzen: Tausende Migranten erreichen Italien

Rom (dpa) - Nach der Rettung von mehr als 7000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer am Wochenende haben die ersten Migranten Italien erreicht. Schiffe der Marine und Küstenwache mit Hunderten Menschen an Bord kamen im Süden des Landes an.

Sicherheitsbehörden beraten über islamistische Bedrohung
Sicherheitsbehörden beraten über islamistische Bedrohung

Sicherheitsbehörden beraten über islamistische Bedrohung

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Sicherheitsbehörden diskutieren heute in Berlin über die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus in Deutschland und Europa. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat dazu zahlreiche Experten von Polizei und Geheimdiensten sowie aus Politik und Wissenschaft eingeladen.

Nordkorea schickt protokollarisches Staatsoberhaupt nach Moskau

Nordkorea schickt protokollarisches Staatsoberhaupt nach Moskau

Seoul (dpa) - Nach der Absage von Machthaber Kim Jong Un reist Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong Nam zur Feier des 70. Jahrestags des Sieges über Hitlerdeutschland nach Russland.