Alle Politik-Artikel vom 07. Mai 2015
Ein tiefer Einschnitt ohne Stunde Null
Ein tiefer Einschnitt ohne Stunde Null

Kriegsende 1945Ein tiefer Einschnitt ohne Stunde Null

Ein merkwürdiges Spannungsverhältnis kennzeichnet das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren: Einerseits war der Nationalsozialismus schlagartig erledigt. Andererseits lief vieles einfach weiter.

Grüne fordern G36-Untersuchungsausschuss
Grüne fordern G36-Untersuchungsausschuss

Kritische Berichterstattung unerwünschtGrüne fordern G36-Untersuchungsausschuss

Berlin (dpa) - Die Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 wird voraussichtlich von einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet. Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordern eine parlamentarische Untersuchung.

Spionageaffäre: NSA schränkt Kooperation mit BND ein

Spionageaffäre: NSA schränkt Kooperation mit BND ein

Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus der Spionageaffäre schränken die USA die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Deutschland am Horchposten Bad Aibling vorerst ein. Das entschied der US-Geheimdienst NSA nach dpa-Informationen vor wenigen Tagen.

Syriza wegen Vetternwirtschaft im Staat in der Kritik
Syriza wegen Vetternwirtschaft im Staat in der Kritik

Syriza wegen Vetternwirtschaft im Staat in der Kritik

Athen (dpa) - Die griechische regierende Linkspartei Syriza unter Ministerpräsident Alexis Tsipras steht unter dem Vorwurf der Vetternwirtschaft. Zahlreiche Schlüsselpositionen im Staat seien mit Verwandten hoher Syriza-Funktionäre oder mit Parteimitgliedern besetzt worden.

Hilfen für Griechenland bleiben in der Schwebe
Hilfen für Griechenland bleiben in der Schwebe

Hilfen für Griechenland bleiben in der Schwebe

Brüssel (dpa) - Neue Hilfen für das pleitebedrohte Griechenland bleiben in der Schwebe. Eine Einigung zwischen Athen und den internationalen Geldgebern ist weiter nicht in Sicht. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schätzt die Fortschritte in den Verhandlungen über ein Reformpaket als „bescheiden“ ein.

Kita-Beschäftigte treten in unbefristeten Streik
Kita-Beschäftigte treten in unbefristeten Streik

Kita-Beschäftigte treten in unbefristeten Streik

Berlin (dpa) - Wohin mit dem Kind? Hunderttausende Eltern müssen sich ab Freitag diese Frage stellen. Erzieherinnen und Erzieher in kommunalen Kindertagesstätten sind ab dem Tag zu unbefristeten Streiks aufgerufen.

Saudi-Arabien bietet fünftägige Waffenruhe im Jemen an
Saudi-Arabien bietet fünftägige Waffenruhe im Jemen an

Saudi-Arabien bietet fünftägige Waffenruhe im Jemen an

Riad/Sanaa (dpa) - Sechs Wochen nach Beginn der Luftangriffe gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen hat Saudi-Arabien eine fünftägige humanitäre Waffenruhe angeboten.

Wahlen in Großbritannien: Bürger stellen die Weichen
Wahlen in Großbritannien: Bürger stellen die Weichen

Wahlen in Großbritannien: Bürger stellen die Weichen

London (dpa) - Die Briten haben bei der Parlamentswahl zwischen der Fortsetzung der konservativen Regierung unter Premierminister David Cameron und einem Linksbündnis unter Labour-Chef Ed Miliband entschieden.

Hannelore Kraft: „Gute Integration der Flüchtlinge muss Ziel sein“
Hannelore Kraft: „Gute Integration der Flüchtlinge muss Ziel sein“

Flüchtlingsgipfel in BerlinHannelore Kraft: „Gute Integration der Flüchtlinge muss Ziel sein“

Fast doppelt so viele Flüchtlinge werden 2015 nach Deutschland kommen wie im vergangenen Jahr. Ihre Unterbringung, Betreuung und Integration ist Thema eines Spitzentreffens im Kanzleramt am Freitag. NRW-Regierungschefin Kraft nennt ihre Prioritäten.

Kommunen können während Kita-Streiks Gehaltskosten sparen

#Kita-StreikKommunen können während Kita-Streiks Gehaltskosten sparen

Wenn Kitas während der Streiks schließen, spart eine Seite Geld, andere müssen bezahlen. Eine große Ruhrgebiets-Kommune überlegt, ob sie Kinder bei anderen Trägern unterbringt.

Schlagabtausch um umstrittenes Fracking-Gesetz
Schlagabtausch um umstrittenes Fracking-Gesetz

Schlagabtausch um umstrittenes Fracking-Gesetz

Berlin (dpa) - Grüne und Linke pochen auf ein Verbot der umstrittenen Gasförderung aus tiefen Gesteinsschichten in Deutschland. „Fracking ist die neue Eskalationsstufe der fossilen Energiegewinnung“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer bei der Beratung des Gesetzes im Bundestag.

Kein Durchbruch in Erbschaftsteuer-Verhandlungen in Sicht
Kein Durchbruch in Erbschaftsteuer-Verhandlungen in Sicht

Kein Durchbruch in Erbschaftsteuer-Verhandlungen in Sicht

Berlin (dpa) - In den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die vom Verfassungsgericht geforderte Erbschaftsteuerreform zeichnet sich keine rasche Einigung ab. Vor neuen Gesprächen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit seinen Länderkollegen wurden die Erwartungen gedämpft.

Feiertag in Jerusalem
Feiertag in Jerusalem

Feiertag in Jerusalem

Feiertag "Lag Baomer": Ultra-orthodoxe Juden tanzen im Jerusalemer Viertel Mea Shearim um ein Feuer. Foto: Atef Safadi

Rückschlag für Sarkozy in Korruptionsaffäre
Rückschlag für Sarkozy in Korruptionsaffäre

Rückschlag für Sarkozy in Korruptionsaffäre

Paris (dpa) - Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy hat in einem Verfahren wegen Korruptionsverdachts eine Schlappe einstecken müssen, die seine politische Rückkehr belasten könnte.

NRW gibt Kommunen viel zu wenig Geld für Asylbewerber

Städtetag kritisiertNRW gibt Kommunen viel zu wenig Geld für Asylbewerber

Düsseldorf/Frankfurt (dpa). Die Landesregierung gibt den Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly (SPD), zu wenig Geld für Flüchtlinge. Maly kritisierte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe), das Land gebe vom Bund zugesagte Finanzhilfen nicht komplett an die Kommunen weiter.

Prozessbeginn: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft
Prozessbeginn: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Prozessbeginn: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Lübeck (dpa) - Mit einem Geständnis des Angeklagten hat in Lübeck der Prozess um den Brand in einer noch unbewohnten Flüchtlingsunterkunft in Escheburg bei Hamburg begonnen. Zu Prozessbeginn wiederholte der heute 39 Jahre alte Familienvater seine früheren Aussagen bei der Polizei.

Behörden: „Gewaltfantasien“ von Rechten zwangen zur Razzia
Behörden: „Gewaltfantasien“ von Rechten zwangen zur Razzia

RazzienBehörden: „Gewaltfantasien“ von Rechten zwangen zur Razzia

Berlin (dpa) - Die Anschlagspläne der am Mittwoch ausgehobenen rechtsextremistischen Terrorzelle „Oldschool Society“ waren nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden bereits weit fortgeschritten.

Geht die Queen eigentlich wählen?
Geht die Queen eigentlich wählen?

Geht die Queen eigentlich wählen?

London (dpa) - Das britische Wahlrecht hat zwar keine Klausel, die der Königin das Wahlrecht abspricht. Trotzdem gehen Queen Elizabeth II. und ihre Familie niemals wählen und kandidieren auch nicht.