Alle Politik-Artikel vom 01. Juni 2015
Edathy soll SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen
Edathy soll SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen

Edathy soll SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen

Hannover (dpa) - Sebastian Edathy muss die SPD nicht verlassen, seine Parteimitgliedschaft soll aber drei Jahre ruhen: Wegen der Vorwürfe um den Besitz kinderpornografischer Fotos und Videos darf der frühere Bundestagsabgeordnete bis 2018 nicht mehr aktiv am Parteileben teilnehmen.

Kita-Konflikt: Verdi pocht auf Anhebung für alle
Kita-Konflikt: Verdi pocht auf Anhebung für alle

Kita-Konflikt: Verdi pocht auf Anhebung für alle

Berlin (dpa) - Im Tarifstreit um die kommunalen Kita-Erzieher haben beide Seiten ihren grundsätzlichen Einigungswillen betont. Aber im Kernpunkt einer Verbesserung für alle Erzieher und Sozialarbeiter lagen Gewerkschaften und der kommunale Arbeitgeberverband VKA immer noch weit auseinander.

Grünen-Chefin: Debatte über Doppelspitze ist beendet
Grünen-Chefin: Debatte über Doppelspitze ist beendet

Grünen-Chefin: Debatte über Doppelspitze ist beendet

Berlin (dpa) - Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die von Co-Parteichef Cem Özdemir ausgelöste Debatte über Doppelspitzen in der Partei für beendet erklärt.

Bundesparteitag der AfD steht auf der Kippe
Bundesparteitag der AfD steht auf der Kippe

Bundesparteitag der AfD steht auf der Kippe

Berlin (dpa) - Der für Mitte Juni geplante Bundesparteitag der rechtskonservativen AfD wird vielleicht kurzfristig abgesagt.

NSA muss Spähprogramme beenden
NSA muss Spähprogramme beenden

NSA muss Spähprogramme beenden

Washington (dpa) - Nach heftigem Streit im Senat muss der US-Geheimdienst NSA vorübergehend auf das massenhafte Ausspähen von Telefondaten verzichten.

Altkanzler Schmidt vermisst Putin bei G7
Altkanzler Schmidt vermisst Putin bei G7

Altkanzler Schmidt vermisst Putin bei G7

Hamburg (dpa) - Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) hält den am 7. Juni im bayerischen Elmau beginnenden G7-Gipfel ohne Teilnahme Russlands für nicht sinnvoll. „Meine Erwartungen sind begrenzt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf mögliche Ergebnisse des Treffens.

Helmut Schmidt: Erwartungen an G7-Gipfel begrenzt - „Putin fehlt“
Helmut Schmidt: Erwartungen an G7-Gipfel begrenzt - „Putin fehlt“

Interview mit dem Alt-KanzlerHelmut Schmidt: Erwartungen an G7-Gipfel begrenzt - „Putin fehlt“

Helmut Schmidt empfängt im Hamburger „Zeit“-Büro. Während des Gesprächs raucht er seine geliebten „Reyno“-Mentholzigaretten. Der 96-Jährige hat bescheidene Erwartungen an den G7-Gipfel - und zeigt durchaus Verständnis für Putins Politik. an den G7-Gipfel - und zeigt durchaus Verständnis für Putins Politik.

Steinmeier fordert dringend Öffnung des Gazastreifens
Steinmeier fordert dringend Öffnung des Gazastreifens

Steinmeier fordert dringend Öffnung des Gazastreifens

Gaza (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dringend neue internationale Anstrengungen für eine Öffnung des Gazastreifens verlangt. Bei einem Besuch in Gaza bezeichnete er die Situation der 1,8 Millionen Palästinenser nach jahrelanger Blockade als „unerträglich“ und „katastrophal“.

Berlin will Gesprächskanäle mit Moskau trotz Einreiseverboten
Berlin will Gesprächskanäle mit Moskau trotz Einreiseverboten

Berlin will Gesprächskanäle mit Moskau trotz Einreiseverboten

Berlin/Moskau (dpa) - Trotz der russischen Einreiseverbote für 89 EU-Bürger will die Bundesregierung die Gesprächskanäle mit Russland offen halten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: „Wir sind mit der russischen Seite in diesem gesamten Themenfeld Ukraine-Konflikt nahezu täglich im Gespräch.“

Westerwelle nach Krebstherapie optimistisch: „Es wird werden“
Westerwelle nach Krebstherapie optimistisch: „Es wird werden“

Westerwelle nach Krebstherapie optimistisch: „Es wird werden“

Aachen (dpa) - Knapp ein Jahr nach Bekanntwerden seiner Krebserkrankung hat sich der frühere Bundesaußenminister Guido Westerwelle optimistisch zu seiner Genesung geäußert. „Ich bin zuversichtlich.

Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen
Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen

Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen

Rom (dpa) - Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat bei den Regionalwahlen trotz Siegen in einigen Teilen des Landes einen Dämpfer hinnehmen müssen.

Missbrauchs-Vorwürfe gegen Soldaten: UN wollen Aufklärung
Missbrauchs-Vorwürfe gegen Soldaten: UN wollen Aufklärung

Missbrauchs-Vorwürfe gegen Soldaten: UN wollen Aufklärung

Genf (dpa) - Die Vereinten Nationen drängen auf intensivere Aufklärung von Vorwürfen, dass unter anderem französische Soldaten bei ihrem Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik mehrere Kinder vergewaltigt haben sollen.

Pflegebranche sucht kaum Kräfte im Ausland
Pflegebranche sucht kaum Kräfte im Ausland

Pflegebranche sucht kaum Kräfte im Ausland

Gütersloh (dpa) - Die Pflegebranche sucht trotz des bereits spürbaren Fachkräftemangels nur sehr zögerlich Mitarbeiter im Ausland.

Ermittlungen gegen Generalstaatsanwalt Lüttig eingestellt
Ermittlungen gegen Generalstaatsanwalt Lüttig eingestellt

Ermittlungen gegen Generalstaatsanwalt Lüttig eingestellt

Hannover (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat die Ermittlungen gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig wegen Verdachts auf Geheimnisverrat eingestellt.