Alle Politik-Artikel vom 12. Mai 2015
Fünftägige Feuerpause im Jemen beginnt
Fünftägige Feuerpause im Jemen beginnt

Fünftägige Feuerpause im Jemen beginnt

Sanaa (dpa) - Im Jemen ist am späten Abend (22.00 Uhr MESZ) eine fünftägige humanitäre Feuerpause in Kraft getreten. Nach berichten aus dem Land schienen sich die Konfliktparteien zunächst daran zu halten.

Deutschland und Israel wollen Beziehung ausbauen
Deutschland und Israel wollen Beziehung ausbauen

Deutschland und Israel wollen Beziehung ausbauen

Berlin/Jerusalem (dpa) - Deutschland und Israel haben zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen die ungewöhnlich enge Partnerschaft beider Länder gewürdigt.

Österreich drängt EU zum Einschreiten gegen deutsche Maut
Österreich drängt EU zum Einschreiten gegen deutsche Maut

Österreich drängt EU zum Einschreiten gegen deutsche Maut

Wien/Brüssel (dpa) - Die österreichische Regierung macht in Brüssel gegen die deutsche Maut Druck. Der österreichische Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) drängt die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc in einem Brief, die kürzlich beschlossene Pkw-Maut schnell zu prüfen.

WikiLeaks macht Protokolle von NSA-Ausschuss öffentlich
WikiLeaks macht Protokolle von NSA-Ausschuss öffentlich

WikiLeaks macht Protokolle von NSA-Ausschuss öffentlich

Berlin (dpa) - Ein Jahr nach dem Start der Vernehmungen im NSA-Untersuchungsausschuss hat die Enthüllungsplattform WikiLeaks bisher unter Verschluss gehaltene Sitzungsprotokolle veröffentlicht. Im Internet kann man nun Mitschriften der Verhöre auf 1380 Seiten nachlesen, wie WikiLeaks dazu online mitteilte.

Mehrere EU-Länder gegen feste Flüchtlingsquote
Mehrere EU-Länder gegen feste Flüchtlingsquote

Mehrere EU-Länder gegen feste Flüchtlingsquote

Berlin/Riga (dpa) - Gegen Pläne der EU-Kommission für ein Quotensystem zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa gibt es aus mehreren Staaten deutlichen Widerstand.

Bremer SPD arbeitet geräuschlos an Böhrnsen-Nachfolge
Bremer SPD arbeitet geräuschlos an Böhrnsen-Nachfolge

Bremer SPD arbeitet geräuschlos an Böhrnsen-Nachfolge

Bremen (dpa) - Nach der Rückzugsankündigung von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hat sich noch kein Kandidat für die Nachfolge aus der Deckung gewagt. Mehrere Namen werden gehandelt, sprechen möchte aber kein potenzieller Nachfolger.

Kein Ende der Kita-Streiks in Sicht
Kein Ende der Kita-Streiks in Sicht

Kein Ende der Kita-Streiks in Sicht

Berlin (dpa) - Ein Ende der Kita-Streiks in Deutschland ist nicht in Sicht. Erneut waren nach Gewerkschaftsangaben bundesweit über 40 000 Erzieherinnen und Erzieher im Ausstand.

Trotz des Streiks: Düsseldorf behält Kita-Gebühren ein
Trotz des Streiks: Düsseldorf behält Kita-Gebühren ein

BeitragserstattungTrotz des Streiks: Düsseldorf behält Kita-Gebühren ein

Düsseldorf (dpa). Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen gehen unterschiedlich mit einer Erstattung der Kita-Gebühren wegen des Streiks der Erzieherinnen um. In Dortmund hat der Stadtrat bereits beschlossen, den Eltern die Beiträge für Streiktage zurückzuzahlen.

8000 Bootsflüchtlinge treiben in Südostasien hilflos im Meer
8000 Bootsflüchtlinge treiben in Südostasien hilflos im Meer

8000 Bootsflüchtlinge treiben in Südostasien hilflos im Meer

Bangkok (dpa) - In Südostasien spitzt sich eine Flüchtlingskrise dramatisch zu. Auf hoher See sollen dort 8000 Menschen in teils nicht seetüchtigen Booten und ohne ausreichend Wasser und Lebensmittel treiben, wie die Organisation für Migration (IOM) berichtete.

Britischer Finanzminister: EU-Referendum kommt
Britischer Finanzminister: EU-Referendum kommt

Britischer Finanzminister: EU-Referendum kommt

Brüssel (dpa) - Nach der Parlamentswahl in Großbritannien hat der konservative Finanzminister George Osborne in Brüssel den Willen zu einem Referendum über den Verbleib des Landes in der EU betont.

Bericht: BND liefert NSA jeden Monat große Mengen Metadaten
Bericht: BND liefert NSA jeden Monat große Mengen Metadaten

Bericht: BND liefert NSA jeden Monat große Mengen Metadaten

Berlin (dpa) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) liefert dem umstrittenen US-Geheimdienst NSA einem Medienbericht zufolge pro Monat bis zu 1,3 Milliarden Metadaten über Telefonate oder SMS.

Primor: Deutsche müssen Israels Politik offener kritisieren
Primor: Deutsche müssen Israels Politik offener kritisieren

Primor: Deutsche müssen Israels Politik offener kritisieren

Osnabrück (dpa) - Anlässlich des 50. Jahrestags der bilateralen diplomatischen Beziehungen hat Israels früherer Botschafter in Deutschland, Avi Primor, die Deutschen zu einer kritischeren Haltung gegenüber seinem Land aufgefordert.

François Hollande trifft Castro-Brüder
François Hollande trifft Castro-Brüder

François Hollande trifft Castro-Brüder

Havanna (dpa) - Frankreichs Staatschef François Hollande hat bei seinem ersten Besuch auf Kuba für den Dialog mit dem sozialistischen Karibikstaat plädiert. In Havanna unterstützte Hollande demonstrativ die kubanische Öffnungspolitik der vergangenen Jahre.