Alle Politik-Artikel vom 01. Dezember 2015
Nato stärkt Luftabwehr der Türkei
Nato stärkt Luftabwehr der Türkei

Nato stärkt Luftabwehr der Türkei

Brüssel (dpa) - Die Nato erfüllt die Bitte der Türkei nach einer stärkeren militärischen Unterstützung der Luftabwehr. Bereits in den nächsten Wochen sollten entsprechende Planungen abgeschlossen sein, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Beratungen mit den Außenministern der Bündnisstaaten in Brüssel.

Nato stoppt vorerst Truppenabzug aus Afghanistan
Nato stoppt vorerst Truppenabzug aus Afghanistan

Nato stoppt vorerst Truppenabzug aus Afghanistan

Brüssel (dpa) - Die Nato hat den Truppenabzug aus Afghanistan wegen der angespannten Sicherheitslage im Land vorerst gestoppt. Die Außenminister der Bündnisstaaten beschlossen in Brüssel, den Einsatz am Hindukusch im nächsten Jahr mit nahezu unverändertem Aufwand fortzuführen.

Land NRW kämpft gegen Hetze im Netz
Land NRW kämpft gegen Hetze im Netz

InternetLand NRW kämpft gegen Hetze im Netz

Justizminister Kutschaty (SPD) droht, die Diensteanbieter stärker zu sanktionieren. Spezialisten „fahren Streife“ im Internet.

Ein Verletzter bei mutmaßlichem Anschlag in Istanbul
Ein Verletzter bei mutmaßlichem Anschlag in Istanbul

Ein Verletzter bei mutmaßlichem Anschlag in Istanbul

Istanbul (dpa) - Bei einem mutmaßlichen Bombenanschlag in der türkischen Metropole Istanbul ist ein Mensch leicht verletzt worden. Die Detonation ereignete sich im europäischen Stadtteil Bayrampasa in der Nähe einer Metrostation, wie der Gouverneur Vasit Sahin nach Angaben des Senders CNN Türk sagte.

Bundeswehr-Jets sollen ab Januar IS bekämpfen
Bundeswehr-Jets sollen ab Januar IS bekämpfen

Bundeswehr-Jets sollen ab Januar IS bekämpfen

Berlin (dpa) - Es ist einer der heikelsten Einsätze in der Geschichte der Bundeswehr: Schon kommende Woche will die Bundesregierung erste „Tornado“-Aufklärungsjets in der Türkei stationieren, um sich am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak zu beteiligen.

Putin wirft Türkei Ölhandel mit IS vor
Putin wirft Türkei Ölhandel mit IS vor

Putin wirft Türkei Ölhandel mit IS vor

Istanbul (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Türkei Zusammenarbeit mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen und damit empörte Reaktionen aus Ankara ausgelöst.

Verschärftes Asylrecht tritt nicht zum 1. Januar in Kraft
Verschärftes Asylrecht tritt nicht zum 1. Januar in Kraft

Verschärftes Asylrecht tritt nicht zum 1. Januar in Kraft

Berlin (dpa) - Das von den Koalitionsspitzen vereinbarte Asyl-Paket mit weiteren Verschärfungen wird nach Einschätzung von Kanzlerin Angela Merkel nicht wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten.

Verfassungsklagen zur Rentenbesteuerung abgewiesen
Verfassungsklagen zur Rentenbesteuerung abgewiesen

Verfassungsklagen zur Rentenbesteuerung abgewiesen

Karlsruhe (dpa) - Rentner müssen auch in Zukunft Einkommenssteuer auf ihre Altersbezüge zahlen: Die 2004 beschlossene Rentenbesteuerung ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

WDR-Umfrage: Weniger Sporthallen mit Flüchtlingen belegt
WDR-Umfrage: Weniger Sporthallen mit Flüchtlingen belegt

NRWWDR-Umfrage: Weniger Sporthallen mit Flüchtlingen belegt

Köln. Die Unterbringung der Flüchtlinge beschäftigt nicht nur die Politiker, auch die Sportler vor Ort sind betroffen. Anfang November hatte der Städte- und gemeindebund NRW in einer Umfrage ermittelt, dass rund 400 der 7000 Sporthallen im Lande mit Flüchtlingen belegt seien.

Fast jeder zehnte Rentnerhaushalt von Armut bedroht
Fast jeder zehnte Rentnerhaushalt von Armut bedroht

Fast jeder zehnte Rentnerhaushalt von Armut bedroht

Berlin (dpa) - Rentner in Deutschland haben ein deutlich höheres Armutsrisiko als Rentner in anderen EU-Ländern wie Frankreich, den Niederlanden oder Dänemark.

NRW braucht 120 000 neue Wohnungen
NRW braucht 120 000 neue Wohnungen

WohnungsbauNRW braucht 120 000 neue Wohnungen

Düsseldorf. NRW will den Wohnungsbau kräftig fördern, um die hohe Anzahl von Zuwanderern unterbringen zu können. Bauminister Michael Groschek (SPD) geht davon aus, dass in den kommenden Jahren 120000 Wohnungen gebaut werden müssen.