Alle Politik-Artikel vom 31. Mai 2016
Union sucht Ausweg aus ihrer Krise
Union sucht Ausweg aus ihrer Krise

Union sucht Ausweg aus ihrer Krise

Berlin (dpa) - Die Union sucht nach einem Ausweg aus ihrem tiefen Zerwürfnis über die Flüchtlingspolitik. Führende Politiker von CDU und CSU forderten ein Ende der Streitereien.

Erdogan warnt vor Bundestagsresolution zu Armeniern
Erdogan warnt vor Bundestagsresolution zu Armeniern

Erdogan warnt vor Bundestagsresolution zu Armeniern

Berlin (dpa) - Kurz vor der Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern senden führende Politiker der großen Koalition versöhnliche Signale an die Türkei.

Polizei riegelt Gezi-Park in Istanbul ab
Polizei riegelt Gezi-Park in Istanbul ab

Polizei riegelt Gezi-Park in Istanbul ab

Istanbul (dpa) - Zum dritten Jahrestag der Gezi-Proteste hat die Polizei den gleichnamigen Park in der türkischen Metropole Istanbul vollständig abgeriegelt.

Linke erhebt Verfassungsklage gegen deutschen Anti-IS-Kampf

Linke erhebt Verfassungsklage gegen deutschen Anti-IS-Kampf

Berlin (dpa) - Die Linke im Bundestag hat Verfassungsklage gegen den deutschen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingelegt. Die Klage sei am Dienstag in Karlsruhe eingebracht worden, sagte ein Fraktionssprecher in Berlin.

Jedes siebte Kind von Hartz IV abhängig
Jedes siebte Kind von Hartz IV abhängig

Jedes siebte Kind von Hartz IV abhängig

Berlin (dpa) - Rund jedes siebte Kind in Deutschland ist abhängig von Hartz IV. Im vergangenen Jahr waren im Schnitt 1,54 Millionen unter 15-Jährige betroffen. Das waren gut 30 000 mehr als im Vorjahr.

Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht
Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht

Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht

London (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat heute an einem Gottesdienst zum Gedenken an die Toten der Skagerrakschlacht teilgenommen. Am 31. Mai 1916 waren bei der größten Seeschlacht des Ersten Weltkriegs über 8000 deutsche und britische Soldaten getötet worden.

Cap-Anamur-Gründer Rupert Neudeck ist tot
Cap-Anamur-Gründer Rupert Neudeck ist tot

TodesfallCap-Anamur-Gründer Rupert Neudeck ist tot

Köln (dpa) - Der Gründer der Hilfsorganisation Cap Anamur, Rupert Neudeck, ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 77 Jahren im Raum Köln an den Folgen einer Herzoperation, wie Cap-Anamur-Geschäftsführer Bernd Göken berichtete.

Völkermord: Sprechen und Schweigen über deutsche Schuld
Völkermord: Sprechen und Schweigen über deutsche Schuld

Vor 75 Jahren: "Unternehmen Barbarossa"Völkermord: Sprechen und Schweigen über deutsche Schuld

Am 2. Juni beschäftigt sich der Deutsche Bundestag erneut mit dem osmanischen Völkermord an den Armeniern und der deutschen Mitschuld. Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, der von Anfang an als Völkermord geplant war, schweigt das offizielle Deutschland dagegen.

AfD-Politiker Poggenburg und von Storch verteidigen Gauland
AfD-Politiker Poggenburg und von Storch verteidigen Gauland

AfD-Politiker Poggenburg und von Storch verteidigen Gauland

Berlin (dpa) - Nach der Empörung über die Äußerungen von AfD-Vize Alexander Gauland über Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng sorgt nun die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch für Kopfschütteln.

War Corelli das Bindeglied zur Dortmunder Naziszene?
War Corelli das Bindeglied zur Dortmunder Naziszene?

NSU-UntersuchungsausschussWar Corelli das Bindeglied zur Dortmunder Naziszene?

Im NRW-Untersuchungsausschuss zum NSU geht es am Donnerstag um den toten V-Mann. Ärger gibt es um die Aussage eines Ermittlers.

Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft
Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

LandgerichtFeuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Ein Feuerwehrmann zündet den Dachstuhl einer Flüchtlingsunterkunft an. Vor Gericht sagt er: „Ich dachte, die sind alle kriminell.“ Jetzt droht ihm eine Verurteilung wegen siebenfachen Mordversuchs.

Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland
Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland

Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland

Berlin (dpa) - Saudi-Arabien hat wegen der kritischen Debatte über Rüstungsexporte in das Königreich gedroht, in Zukunft keine Waffen mehr in Deutschland zu kaufen. Der saudische Botschafter in Berlin, Awwad al-Awwad, sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstag), das Thema werde in Deutschland für interne politische Auseinandersetzungen missbraucht.

Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei
Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei

Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei

Sydney/London (dpa) - Mindestens 45,8 Millionen Menschen leben zurzeit weltweit in Sklaverei. Das ist das Ergebnis des „Global Slavery Index“ der australischen Stiftung „Walk Free“.

Hass gegen TV-Star: Rassismus in den Niederlanden
Hass gegen TV-Star: Rassismus in den Niederlanden

Sylvana SimonsHass gegen TV-Star: Rassismus in den Niederlanden

Eine schwarze Niederländerin wechselt vom TV in die Politik. Ihr Lohn: Ein Shit-Storm. Der blanke Rassismus schockt die Niederländer. Wo ist die Toleranz geblieben?

Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart
Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Seoul/Peking (dpa) - Dem nach Atomwaffen strebenden Nordkorea ist offenbar erneut ein Raketentest misslungen. Nordkoreas Militär habe an der Ostküste nahe Wonsan versucht, eine zunächst nicht identifizierte Rakete zu starten, teilte der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte mit.

Verfassungsgericht kippt BGH-Urteil zum "Sampling"
Verfassungsgericht kippt BGH-Urteil zum "Sampling"

Erfolg für PelhamVerfassungsgericht kippt BGH-Urteil zum "Sampling"

Karlsruhe (dpa) - Im Streit um die Verarbeitung einer fremden Rhythmussequenz hat der Komponist und Produzent Moses Pelham vor dem Bundesverfassungsgericht einen Etappensieg errungen. Seine Verfassungsbeschwerde hatte Erfolg, der Fall muss neu entschieden werden, wie am Dienstag in Karlsruhe verkündet wurde.

Jedes siebte Kind von Hartz IV abhängig
Jedes siebte Kind von Hartz IV abhängig

Jedes siebte Kind von Hartz IV abhängig

Berlin (dpa) - Rund jedes siebte Kind in Deutschland ist von Hartz-IV-Leistungen abhängig. Das geht aus einer Daten-Auswertung der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann anlässlich des internationalen Kindertags am 1. Juni hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Schmidt: Handel soll Lebensmittelverschwendung eindämmen
Schmidt: Handel soll Lebensmittelverschwendung eindämmen

Schmidt: Handel soll Lebensmittelverschwendung eindämmen

Passau (dpa) - Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) setzt einem Medienbericht zufolge im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung auf freiwillige Vereinbarungen mit der Wirtschaft und nicht auf gesetzliche Vorgaben.

Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal
Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal

Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal

Brasília (dpa) - Brasiliens Interimpräsident Michel Temer hat eine Woche nach der Entlassung seines Planungsministers ein zweites Kabinettsmitglied verloren. Transparenz-Minister Fabiano Silveira reichte am Montag seinen Rücktritt ein.