Alle Politik-Artikel vom 27. Mai 2016
Der Genozid als Straftatbestand im Völkerrecht

HintergrundDer Genozid als Straftatbestand im Völkerrecht

1948 wird das Verbrechen am armenischen Volk bei den Vereinten Nationen thematisiert. Im Rahmen der juristischen Aufarbeitung des Holocaust wird im Völkerrecht der Begriff Genozid als Straftatbestand eingeführt.

Athen und Moskau wollen Kooperation weiter ausbauen
Athen und Moskau wollen Kooperation weiter ausbauen

Athen und Moskau wollen Kooperation weiter ausbauen

Athen (dpa) - Russland und Griechenland setzen trotz zahlreicher Schwierigkeiten ihre Kooperation fort und wollen sie weiter ausbauen. Dies teilten am Freitag der russische Präsident Wladimir Putin und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras nach einem Treffen in Athen mit.

Obama gedenkt der Atombomben-Opfer in Hiroshima
Obama gedenkt der Atombomben-Opfer in Hiroshima

Obama gedenkt der Atombomben-Opfer in Hiroshima

Hiroshima (dpa) - US-Präsident Obama hat bei einem historischen Besuch in Hiroshima für eine Welt ohne Atomwaffen geworben. „Wir haben eine gemeinsame Verantwortung, der Geschichte direkt ins Auge zu blicken“, sagte Obama in der japanischen Stadt, die vor 71 Jahren von einer US-Atombombe zerstört wurde.

USA töten 70 IS-Kämpfer bei Luftangriffen auf Falludscha

USA töten 70 IS-Kämpfer bei Luftangriffen auf Falludscha

Bagdad (dpa) - Bei Luftangriffen auf die westirakische Stadt Falludscha haben die USA in den vergangenen Tage mehr als 70 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet. Darunter sei auch der lokale Kommandeur der Terrormiliz, Maher al-Bilawi, gewesen, sagte der Sprecher der US-Armee im Irak, Steve Warren, am Freitag.

Eidesstattliche Erklärung: Kraft sucht den Befreiungsschlag
Eidesstattliche Erklärung: Kraft sucht den Befreiungsschlag

Die Silvesternacht von KölnEidesstattliche Erklärung: Kraft sucht den Befreiungsschlag

Hat die NRW-Ministerpräsidentin nach dem Silvester-Horror in Köln wider besseres Wissen zu spät gehandelt? Hannelore Kraft schließt Vertuschung aus - und wirft ihre politische Glaubwürdigkeit in die Waagschale.

Silvester-Fiasko: Kraft sucht den Befreiungsschlag
Silvester-Fiasko: Kraft sucht den Befreiungsschlag

Silvester-Fiasko: Kraft sucht den Befreiungsschlag

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will bei der Aufklärung des Silvester-Debakels in Köln aus der Defensive kommen.

In NRW droht Streit um den Naturschutz
In NRW droht Streit um den Naturschutz

GesetzentwurfIn NRW droht Streit um den Naturschutz

Kritik am geplanten Landschaftsgesetz: Ein Bündnis warnt vor „Stillstand auf dem Land“, andere fürchten Nachteile für die Wirtschaft.

Neue Spannungen mit Russland und China nach G7-Gipfel
Neue Spannungen mit Russland und China nach G7-Gipfel

Neue Spannungen mit Russland und China nach G7-Gipfel

Ise-Shima (dpa) - Die sieben großen Industrienationen (G7) bieten Russland und China die Stirn. Zum Abschluss ihres Gipfels in Japan drohten die Staats- und Regierungschefs dem russischen Präsidenten Putin wegen des anhaltenden Konflikts in der Ukraine mit neuen Sanktionen.

EX-RAF-Terroristen sollen noch mehr Überfälle begangen haben
EX-RAF-Terroristen sollen noch mehr Überfälle begangen haben

EX-RAF-Terroristen sollen noch mehr Überfälle begangen haben

Hannover (dpa) - Drei mutmaßliche Ex-RAF-Terroristen haben in Niedersachsen womöglich mehr Raubüberfälle verübt als bekannt. Das berichteten „Zeit online“ und „Der Spiegel“.

Studie: NRW hinkt bei Zukunftsfähigkeit hinter dem Süden her
Studie: NRW hinkt bei Zukunftsfähigkeit hinter dem Süden her

WirtschaftStudie: NRW hinkt bei Zukunftsfähigkeit hinter dem Süden her

Durch Nordrhein-Westfalen geht ein Riss. Städten wie Düsseldorf, Köln und Bonn bescheinigt eine aktuelle Untersuchung sehr hohe Zukunftschancen. In etlichen Revierstädten wie Duisburg oder Oberhausen überwiegen dagegen die Risiken.

Gegen den Staat
Gegen den Staat

Gegen den Staat

Gegen den Staat: Ein Streit um die umstrittene Arbeitsmarktreform hat sich zu einem der härtesten politischen Konflikte der vergangenen Jahre in Frankreich entwickelt. Foto: Christophe Petit Tesson

IW-Studie prognostiziert: In 25 Jahren Rente mit 73
IW-Studie prognostiziert: In 25 Jahren Rente mit 73

IW-Studie prognostiziert: In 25 Jahren Rente mit 73

Berlin (dpa) - Die Deutschen können nach einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) künftig möglicherweise erst mit 73 Jahren in Rente gehen.

Empörung über AfD-Kritik an Flüchtlingshilfe der Kirchen
Empörung über AfD-Kritik an Flüchtlingshilfe der Kirchen

Empörung über AfD-Kritik an Flüchtlingshilfe der Kirchen

Leipzig (dpa) - Die heftige Kritik der AfD am Flüchtlingsengagement der Kirchen sorgt weiter für Empörung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière kritisierte die Äußerungen auf dem Katholikentag in Leipzig scharf.

EKD fordert Islamunterricht in ganz Deutschland
EKD fordert Islamunterricht in ganz Deutschland

EKD fordert Islamunterricht in ganz Deutschland

Berlin (dpa) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, plädiert für einen „flächendeckenden Islamunterricht“ an deutschen Schulen.

NRW-Städte, in denen Frauen (nicht) gut leben können
NRW-Städte, in denen Frauen (nicht) gut leben können

StudieNRW-Städte, in denen Frauen (nicht) gut leben können

In Sicherheitsfragen ist Münster für Frauen top, Köln ein Flop, sagt eine „Focus“-Studie. Düsseldorf punktet wenig überraschend mit attraktivem Shopping-Angebot. Krefeld ist Schlusslicht in dem Ranking.

Staatsschutz ermittelt wegen „Mein Kampf“
Staatsschutz ermittelt wegen „Mein Kampf“

Staatsschutz ermittelt wegen „Mein Kampf“

Forchheim (dpa) - Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem geplanten unkommentierten Nachdruck von Adolf Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ hat die Staatsanwaltschaft nun auch eine Buchhändlerin im Visier.

Gewalt im Dschungel von Calais
Gewalt im Dschungel von Calais

Gewalt im Dschungel von Calais

Calais (dpa) - Bei einer Massenschlägerei im Flüchtlingscamp von Calais sind 40 Menschen verletzt worden. Etwa 200 bis 300 Migranten seien unter anderem mit Stöcken und Steinen aufeinander losgegangen, berichtete die Präfektur des nordfranzösischen Départements Pas-de-Calais.

Wagenknecht und Bartsch kontern Gysi-Kritik
Wagenknecht und Bartsch kontern Gysi-Kritik

Wagenknecht und Bartsch kontern Gysi-Kritik

Berlin (dpa) - Die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Kritik ihres Vorgängers Gregor Gysi mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Gysi hatte die Partei als „saft- und kraftlos“ bezeichnet.

Was heute wichtig ist

G7, Obama in Hiroshima, Putin in GriechenlandWas heute wichtig ist

G7-Gipfel stellt Ergebnisse vor - Aktionsplan gegen Terror geplant

Trump überschreitet Schwelle für Präsidentschaftskandidatur
Trump überschreitet Schwelle für Präsidentschaftskandidatur

Trump überschreitet Schwelle für Präsidentschaftskandidatur

Bismarck (dpa) - Donald Trump hat genügend Delegierte für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner zusammen. Er selbst bestätigte Medienberichte, wonach er die Schwelle von 1237 überschritten hat.