Alle Politik-Artikel vom 04. Mai 2016
Waffenruhe für Aleppo nach schweren Kämpfen
Waffenruhe für Aleppo nach schweren Kämpfen

Waffenruhe für Aleppo nach schweren Kämpfen

Washington/Aleppo (dpa) - Nach den schweren Kämpfen der vergangenen Tage ist für die nordsyrische Stadt und gleichnamige Provinz Aleppo zwischen Moskau und Washington eine Waffenruhe vereinbart worden.

Trump alleine auf dem Weg zur Kandidatur
Trump alleine auf dem Weg zur Kandidatur

Trump alleine auf dem Weg zur Kandidatur

Indianapolis (dpa) - Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner wird 2016 aller Voraussicht nach Donald Trump heißen. Die letzten verbliebenen Rivalen des umstrittenen New Yorker Milliardärs gaben ihr Rennen auf.

Europäischer Gerichtshof bestätigt EU-Tabakrichtlinie

Europäischer Gerichtshof bestätigt EU-Tabakrichtlinie

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Weg für strengere Tabakvorschriften in der EU freigemacht. Die Richter lehnten in Luxemburg mehrere Klagen gegen die EU-Tabakrichtlinie ab.

Mutterschutz für Studentinnen: Kabinett billigt Reform

Mutterschutz für Studentinnen: Kabinett billigt Reform

Berlin (dpa) - Auch Studentinnen und Schülerinnen sollen künftig Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Diese Neuregelung gehört zu einer umfassenden Reform des Mutterschutzes, mit der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die fast 65 Jahre alten Regelungen entstauben möchte.

Steuerschätzer: 42,4 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen
Steuerschätzer: 42,4 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen

Steuerschätzer: 42,4 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht trotz voraussichtlich deutlich steigender Einnahmen kaum Spielräume für weitere Steuerentlastungen bis zur Wahl 2017.

Verein sagt Dorffest in Höxter-Bosseborn ab
Verein sagt Dorffest in Höxter-Bosseborn ab

Nach tödlichen MisshandlungenVerein sagt Dorffest in Höxter-Bosseborn ab

Höxter (dpa). Nach dem Bekanntwerden tödlicher Misshandlungen in einem Haus des Dorfes Bosseborn in der ostwestfälischen Stadt Höxter fällt ein geplantes Fest aus. „Zutiefst betroffen über die aktuelle Entwicklung der Geschehnisse in unserer beschaulichen kleinen Ortschaft, hat sich der Vorstand des Heimatschützenvereins einstimmig dazu entschlossen, dass für das kommende Wochenende geplante Dorffest abzusagen“, teilte der Verein via Facebook mit.

Kölner Silvesternacht: Erster Prozess wegen sexueller Übergriffe
Kölner Silvesternacht: Erster Prozess wegen sexueller Übergriffe

Die Silvesternacht von KölnKölner Silvesternacht: Erster Prozess wegen sexueller Übergriffe

In der Silvesternacht wurden Frauen in Köln massenhaft von Männergruppen umzingelt, bedrängt und bestohlen. Neun Täter sind bisher wegen Diebstahls verurteilt worden. Nun steht erstmals ein Angeklagter wegen versuchter sexueller Nötigung vor Gericht.

Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg
Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg

Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg

Berlin (dpa) - Schmerzpatienten sollen künftig Cannabis auf Rezept in der Apotheke bekommen können. Nach jahrelangen Diskussionen brachte das Bundeskabinett heute einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf den Weg.

NRW schiebt 102 abgelehnte Asylbewerber nach Albanien und in den Kosovo ab
NRW schiebt 102 abgelehnte Asylbewerber nach Albanien und in den Kosovo ab

FlüchtlingeNRW schiebt 102 abgelehnte Asylbewerber nach Albanien und in den Kosovo ab

Nordrhein-Westfalen. NRW hat gestern insgesamt 102 Menschen von Düsseldorf nach Albanien und Kosovo zurückgeführt. Am Dienstag startete die Chartamaschine vom Flughafen Düsseldorf mit dem Ziel Tirana und Pristina.

Russland verschärft Medien-Krieg gegen Ukraine
Russland verschärft Medien-Krieg gegen Ukraine

PolitikRussland verschärft Medien-Krieg gegen Ukraine

Eine EU-Task-Force, die die russische Desinformations-Politik überwacht, reagiert alarmiert auf immer schrillere Töne in russischen Medien und sieht Parallelen zur Situation 2014, als Russland die Krim annektierte und den Krieg in der Ost-Ukraine anheizte.

Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt
Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission empfiehlt die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger. Dies geschehe aber unter dem Vorbehalt, dass die Türkei die verbleibenden EU-Bedingungen erfüllt, teilte die Brüsseler Behörde heute mit.

Grillen im Park: Köln setzt auf Müllscouts - Elektrogrills für Düsseldorf?
Grillen im Park: Köln setzt auf Müllscouts - Elektrogrills für Düsseldorf?

Zum ersten Grillwochenende des JahresGrillen im Park: Köln setzt auf Müllscouts - Elektrogrills für Düsseldorf?

Wenn die Grill-Fans weg sind, bleibt in Parks und an Flussufern häufig viel Müll zurück. Köln schickt deshalb Grillscouts an die „Hot Spots“. Auch Münz-Grills, die Düsseldorf erwägt, könnten gegen Abfallberge helfen.

Servicestellen für Facharzttermine: Laumann kritisiert Wildwuchs
Servicestellen für Facharzttermine: Laumann kritisiert Wildwuchs

Hundert-Tage-BilanzServicestellen für Facharzttermine: Laumann kritisiert Wildwuchs

Berlin (dpa). Die Terminservicestellen der Ärzteschaft haben in den ersten hundert Tagen ihres Bestehens mehr als 31 000 Facharzttermine vermittelt. Das berichtete die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) am Mittwoch in Berlin. 19 000 solche Termine seien über ein einheitliches Internetangebot von elf Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) vermittelt worden, die übrigen über andere Systeme der sechs weiteren Vereinigungen.

Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen
Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen

Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen

Berlin (dpa) - In der Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD wünscht sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ein schärferes konservatives Profil der Christdemokraten.

Krise in Brasilien spitzt sich zu

Krise in Brasilien spitzt sich zu

Brasilia (dpa) - Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot nimmt bei den Ermittlungen im größten Korruptionsskandal der Landesgeschichte führende Politiker wie Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Visier.

Was Mittwoch wichtig wird
Was Mittwoch wichtig wird

EU-Asylsystem, EU-Tabakrichtlinie, Steuerschätzung und FußballWas Mittwoch wichtig wird

Die Brüsseler Kommission macht Reformvorschläge für das EU-Asylsystem. Dabei geht es um die Dublin-Regeln, wonach der Staat, in dem ein Migrant zuerst EU-Boden betritt, für das Asylverfahren zuständig ist.