Alle Politik-Artikel vom 09. Mai 2016
Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff vorerst gestoppt
Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff vorerst gestoppt

Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff vorerst gestoppt

Brasília (dpa) - Kurz vor der drohenden Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist das Amtsenthebungsverfahren gegen sie völlig überraschend gestoppt worden.

Kölner Silvesternacht - Polit-Schach im Landtag
Kölner Silvesternacht - Polit-Schach im Landtag

MeinungKölner Silvesternacht - Polit-Schach im Landtag

Sie spielen Polit-Schach — im Silvester-Untersuchungsausschuss. Die Läufer und Türme der Opposition versuchen verbissen, freie Bahn auf den König zu bekommen, um diesen matt zu setzen. Der König ist hier freilich eine Königin: die Ministerpräsidentin.

Kanzler-Rücktritt mischt politische Karten in Österreich neu
Kanzler-Rücktritt mischt politische Karten in Österreich neu

Kanzler-Rücktritt mischt politische Karten in Österreich neu

Wien (dpa) - Österreichs Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef Werner Faymann ist nach innerparteilicher Kritik überraschend von allen Ämtern zurückgetreten und hat damit den Weg für einen Neuanfang freigemacht.

Erdogan beantragt einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner
Erdogan beantragt einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner

Böhmermann-SchmähgedichtErdogan beantragt einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner

Der türkische Präsident Erdogan geht juristisch auch gegen Mathias Döpfner vor. Der Vorstandschef des Medienkonzerns Axel Springer hatte Partei für den Satiriker Jan Böhmermann ergriffen.

Nordkoreas Machthaber zementiert Stellung als Parteichef
Nordkoreas Machthaber zementiert Stellung als Parteichef

Nordkoreas Machthaber zementiert Stellung als Parteichef

Pjöngjang (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat zum Abschluss des ersten Kongresses der herrschenden Arbeiterpartei seit 1980 seine Position an der Spitze der Organisation zementiert. Kim sei zum Parteivorsitzenden gewählt worden, berichteten die Staatsmedien.

Airbus tritt Spekulationen über Scheitern des A400M entgegen
Airbus tritt Spekulationen über Scheitern des A400M entgegen

Airbus tritt Spekulationen über Scheitern des A400M entgegen

Berlin (dpa) - Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus ist Spekulationen über einen Ausstieg der Bundeswehr aus der Beschaffung des Transportflugzeugs A400M wegen Triebwerksproblemen entgegengetreten.

Jäger: Silvesternachteinsatz war nicht typisch für die Polizei
Jäger: Silvesternachteinsatz war nicht typisch für die Polizei

Die Silvesternacht von KölnJäger: Silvesternachteinsatz war nicht typisch für die Polizei

Düsseldorf (dpa). Der misslungene Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Köln ist nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) nicht typisch für die Polizeiarbeit des Landes. Mit mangelnder Qualitätskontrolle durch Oberbehörden habe das nichts zu tun, sagte er am Montag im „Untersuchungsausschuss Silvesternacht“ des Düsseldorfer Landtags.

Erdogan hofft weiter auf Visumfreiheit und EU-Beitritt
Erdogan hofft weiter auf Visumfreiheit und EU-Beitritt

Erdogan hofft weiter auf Visumfreiheit und EU-Beitritt

Istanbul/Berlin (dpa) - Trotz wachsender Differenzen mit der EU hofft der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf Visumfreiheit und eine Beschleunigung des Beitrittsprozesses für sein Land.

Flüchtlingszahlen sinken weiter
Flüchtlingszahlen sinken weiter

Flüchtlingszahlen sinken weiter

Nürnberg/Berlin (dpa) - Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge in Deutschland ist weiter gesunken. Im April wurden nur noch knapp 16 000 Asylsuchende registriert, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Gabriel dementiert Rücktrittsgerüchte mit Selbstkritik
Gabriel dementiert Rücktrittsgerüchte mit Selbstkritik

Wertekonferenz GerechtigkeitGabriel dementiert Rücktrittsgerüchte mit Selbstkritik

Der SPD-Chef macht mit einer Grundsatzrede seinen Führungsanspruch deutlich. Sie ist der Auftakt zur Arbeit am Wahlprogramm der Sozialdemokraten für 2017.

Untersuchungsausschuss: NRW-Innenminister Jäger lässt sich nicht jagen
Untersuchungsausschuss: NRW-Innenminister Jäger lässt sich nicht jagen

Die Silvesternacht von KölnUntersuchungsausschuss: NRW-Innenminister Jäger lässt sich nicht jagen

Das Einsatzdebakel in der Kölner Silvesternacht hat alle Zutaten, um einen Innenminister in Bedrängnis zu bringen - die Opposition im Düsseldorfer Landtag schafft es aber nicht, die Defensive von Innenminister Jäger im Untersuchungsausschuss zu knacken.

Regierungskrise in Österreich: Kanzler Faymann tritt zurück
Regierungskrise in Österreich: Kanzler Faymann tritt zurück

WienRegierungskrise in Österreich: Kanzler Faymann tritt zurück

Wien. Noch am Vormittag hatte in Österreich niemand damit gerechnet, dass Werner Faymann von all seinen Funktionen als Bundeskanzler und Chef der österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) zurücktreten würde.

Bundesregierung: Keine Spekulation über EU-Türkei-Abkommen
Bundesregierung: Keine Spekulation über EU-Türkei-Abkommen

Bundesregierung: Keine Spekulation über EU-Türkei-Abkommen

Berlin (dpa) - Nach dem angekündigten Rückzug des türkischen Regierungschefs Ahmet Davutoglu will die Bundesregierung nicht über Alternativen zum EU-Türkei-Abkommen in der Flüchtlingskrise spekulieren.

Schwarzfahrer hat gestohlenes Handy aus Köln bei sich
Schwarzfahrer hat gestohlenes Handy aus Köln bei sich

Die Silvesternacht von KölnSchwarzfahrer hat gestohlenes Handy aus Köln bei sich

Kevelaer (dpa). Knapp vier Monate nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln ist einer der mutmaßlichen Täter Beamten der Bundespolizeiinspektion Kleve in Kevelaer ins Netz gegangen. Die Polizsiten waren bei ihren Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Schwarzfahrer auf den Tatverdächtigen gestoßen.

Gabriel: Vertrauensverlust für SPD existenzbedrohend
Gabriel: Vertrauensverlust für SPD existenzbedrohend

Gabriel: Vertrauensverlust für SPD existenzbedrohend

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Zukunft seiner Partei durch das schwindende Vertrauen der Bürger in Gefahr. Es sei ein Alarmsignal, dass nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD Lösungen in Fragen der sozialen Gerechtigkeit zutrauten.

Cameron läutet heiße Phase im Wahlkampf um EU-Referendum ein
Cameron läutet heiße Phase im Wahlkampf um EU-Referendum ein

Cameron läutet heiße Phase im Wahlkampf um EU-Referendum ein

London (dpa) - Premierminister David Cameron hat die Briten eindringlich vor Sicherheitsrisiken bei einem Austritt aus der EU gewarnt. Angesichts eines aggressiv auftretenden Russlands und der Terrororganisation IS sei die EU unverzichtbar, um Großbritanniens Sicherheit zu gewährleisten.

Anwalt darf Bayerns Innenminister „Inzuchtsprodukt“ nennen
Anwalt darf Bayerns Innenminister „Inzuchtsprodukt“ nennen

Anwalt darf Bayerns Innenminister „Inzuchtsprodukt“ nennen

Karlsruhe. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) darf weiter als ein „ganz wunderbares Inzuchtsprodukt“ bezeichnet werden. Das Karlsruher Amtsgericht lehnte einen Strafbefehl gegen einen Karlsruher Rechtsanwalt ab.

US-Geheimdienste verlieren Zugang zu Twitter-Analyse-Tool
US-Geheimdienste verlieren Zugang zu Twitter-Analyse-Tool

US-Geheimdienste verlieren Zugang zu Twitter-Analyse-Tool

New York (dpa) - Es ist ein weiteres Zeichen für die Spannungen zwischen dem Silicon Valley und der US-Regierung: Die amerikanischen Geheimdienste haben laut einem Zeitungsbericht den Zugang zu einem Dienst verloren, der die Flut von Twitter-Nachrichten analysiert.

Update: Innenminister Jäger sieht keine eigenen Fehler
Update: Innenminister Jäger sieht keine eigenen Fehler

Die Silvesternacht von KölnUpdate: Innenminister Jäger sieht keine eigenen Fehler

Düsseldorf. Das Fiasko in der Kölner Silvesternacht ist aus Sicht des nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) nicht auf Planungsversäumnisse seines Ministeriums zurückzuführen. Er selbst sei mit den Vorbereitungen des Polizei-Einsatzes nicht befasst gewesen, sagte Jäger am Montag als Zeuge im „Untersuchungsausschuss Silvesternacht“ des Düsseldorfer Landtags.

NRW-Innenminister Jäger weist Vertuschungsvorwürfe zurück
NRW-Innenminister Jäger weist Vertuschungsvorwürfe zurück

Die Silvesternacht von KölnNRW-Innenminister Jäger weist Vertuschungsvorwürfe zurück

Düsseldorf (dpa) - Das Ausmaß der Gewalttaten in der Kölner Silvesternacht war nach Aussage des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) für die Regierung anfangs nicht zu erkennen. „Bis zum 3. Januar konnte keiner erahnen, was dort geschehen ist“.

Russische „Nachtwölfe“ feiern Ende des Zweiten Weltkriegs
Russische „Nachtwölfe“ feiern Ende des Zweiten Weltkriegs

Russische „Nachtwölfe“ feiern Ende des Zweiten Weltkriegs

Berlin (dpa) - Veteranen der früheren sowjetischen Armee, weitere Russen und die aus Moskau angereiste Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkrieges erinnert. Leicht verspätet erschienen die Rocker im Konvoi auf ihren Motorrädern.