Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff vorerst gestoppt
Brasília (dpa) - Kurz vor der drohenden Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist das Amtsenthebungsverfahren gegen sie völlig überraschend gestoppt worden.
Brasília (dpa) - Kurz vor der drohenden Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist das Amtsenthebungsverfahren gegen sie völlig überraschend gestoppt worden.
Über sieben Stunden stellt sich der Innenminister den Fragen zur Kölner Silvesternacht.
Sie spielen Polit-Schach im Silvester-Untersuchungsausschuss. Die Läufer und Türme der Opposition versuchen verbissen, freie Bahn auf den König zu bekommen, um diesen matt zu setzen. Der König ist hier freilich eine Königin: die Ministerpräsidentin.
Wien (dpa) - Österreichs Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef Werner Faymann ist nach innerparteilicher Kritik überraschend von allen Ämtern zurückgetreten und hat damit den Weg für einen Neuanfang freigemacht.
Der türkische Präsident Erdogan geht juristisch auch gegen Mathias Döpfner vor. Der Vorstandschef des Medienkonzerns Axel Springer hatte Partei für den Satiriker Jan Böhmermann ergriffen.
Rückhalt verloren: Österreichs Kanzler Faymann tritt zurück
Pjöngjang (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat zum Abschluss des ersten Kongresses der herrschenden Arbeiterpartei seit 1980 seine Position an der Spitze der Organisation zementiert. Kim sei zum Parteivorsitzenden gewählt worden, berichteten die Staatsmedien.
Berlin (dpa) - In deutschen Flüchtlingsunterkünften wird nach Ansicht christlicher Helfer nicht genug auf den Schutz von Angehörigen religiöser Minderheiten geachtet.
Berlin (dpa) - Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus ist Spekulationen über einen Ausstieg der Bundeswehr aus der Beschaffung des Transportflugzeugs A400M wegen Triebwerksproblemen entgegengetreten.
Düsseldorf (dpa). Der misslungene Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Köln ist nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) nicht typisch für die Polizeiarbeit des Landes. Mit mangelnder Qualitätskontrolle durch Oberbehörden habe das nichts zu tun, sagte er am Montag im Untersuchungsausschuss Silvesternacht des Düsseldorfer Landtags.
Istanbul/Berlin (dpa) - Trotz wachsender Differenzen mit der EU hofft der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf Visumfreiheit und eine Beschleunigung des Beitrittsprozesses für sein Land.
Nürnberg/Berlin (dpa) - Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge in Deutschland ist weiter gesunken. Im April wurden nur noch knapp 16 000 Asylsuchende registriert, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.
Der SPD-Chef macht mit einer Grundsatzrede seinen Führungsanspruch deutlich. Sie ist der Auftakt zur Arbeit am Wahlprogramm der Sozialdemokraten für 2017.
Das Einsatzdebakel in der Kölner Silvesternacht hat alle Zutaten, um einen Innenminister in Bedrängnis zu bringen - die Opposition im Düsseldorfer Landtag schafft es aber nicht, die Defensive von Innenminister Jäger im Untersuchungsausschuss zu knacken.
Wien. Noch am Vormittag hatte in Österreich niemand damit gerechnet, dass Werner Faymann von all seinen Funktionen als Bundeskanzler und Chef der österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) zurücktreten würde.
Berlin (dpa) - Mit einem neuen staatlichen Zuschuss will die Bundesregierung erreichen, dass mehr Geringverdiener mit Betriebsrenten fürs Alter vorsorgen.
Berlin (dpa) - Nach dem angekündigten Rückzug des türkischen Regierungschefs Ahmet Davutoglu will die Bundesregierung nicht über Alternativen zum EU-Türkei-Abkommen in der Flüchtlingskrise spekulieren.
Kevelaer (dpa). Knapp vier Monate nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln ist einer der mutmaßlichen Täter Beamten der Bundespolizeiinspektion Kleve in Kevelaer ins Netz gegangen. Die Polizsiten waren bei ihren Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Schwarzfahrer auf den Tatverdächtigen gestoßen.
Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Zukunft seiner Partei durch das schwindende Vertrauen der Bürger in Gefahr. Es sei ein Alarmsignal, dass nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD Lösungen in Fragen der sozialen Gerechtigkeit zutrauten.
London (dpa) - Premierminister David Cameron hat die Briten eindringlich vor Sicherheitsrisiken bei einem Austritt aus der EU gewarnt. Angesichts eines aggressiv auftretenden Russlands und der Terrororganisation IS sei die EU unverzichtbar, um Großbritanniens Sicherheit zu gewährleisten.
Karlsruhe. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) darf weiter als ein ganz wunderbares Inzuchtsprodukt bezeichnet werden. Das Karlsruher Amtsgericht lehnte einen Strafbefehl gegen einen Karlsruher Rechtsanwalt ab.
New York (dpa) - Es ist ein weiteres Zeichen für die Spannungen zwischen dem Silicon Valley und der US-Regierung: Die amerikanischen Geheimdienste haben laut einem Zeitungsbericht den Zugang zu einem Dienst verloren, der die Flut von Twitter-Nachrichten analysiert.
Düsseldorf. Das Fiasko in der Kölner Silvesternacht ist aus Sicht des nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) nicht auf Planungsversäumnisse seines Ministeriums zurückzuführen. Er selbst sei mit den Vorbereitungen des Polizei-Einsatzes nicht befasst gewesen, sagte Jäger am Montag als Zeuge im Untersuchungsausschuss Silvesternacht des Düsseldorfer Landtags.
Düsseldorf (dpa) - Das Ausmaß der Gewalttaten in der Kölner Silvesternacht war nach Aussage des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) für die Regierung anfangs nicht zu erkennen. Bis zum 3. Januar konnte keiner erahnen, was dort geschehen ist.
Berlin (dpa) - Veteranen der früheren sowjetischen Armee, weitere Russen und die aus Moskau angereiste Rockergruppe Nachtwölfe haben in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkrieges erinnert. Leicht verspätet erschienen die Rocker im Konvoi auf ihren Motorrädern.
Gabriel dementiert Rücktrittgerüchte