Wuppertaler Politik SPD will über die Seilbahn entscheiden
Die stärkste Fraktion im Stadtrat sagt, sie sei jetzt für die nächsten Schritte bereit.
„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal ist bereit dazu, über das Projekt Seilbahn zu entscheiden. Die Einleitung für die Planfeststellung kann unserer Meinung nach von der Verwaltung vorbereitet werden“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Ratsfraktionsvorsitzender.
Der Bau einer Seilbahn ist in Wuppertal umstritten: Viele erhoffen sich von dem Projekt einen Mehrwert für den Tourismus und den Nahverkehr. Andere Stimmen kritisieren, dass die Technik einer Seilbahn bei Fertigstellung veraltet und damit sinnlos sein könnte.
Nach Ansicht des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden seien jetzt nur noch Fragen zu diesem Projekt offen, die auch in einem Planfeststellungsverfahren endgültig geklärt werden könnten. Im Vorfeld sei ein intensives Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt worden.
Dazu führt Klaus Jürgen Reese weiter aus: „Wer jetzt weitere freiwillige und unverbindliche Bürgerbefragungen durchführen will, muss sich dem Verdacht aussetzen, dass er sich um die Entscheidung im Rat drücken möchte. Zumal im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens eine umfangreiche weitere Bürgerbeteiligung zwingend vorgesehen ist. Wir bewerten das Projekt Seilbahn nach wie vor positiv. Ob es dann auch tatsächlich realisiert werden kann, muss eben ein solches Planfeststellungsverfahren zeigen. Eine entscheidende Frage des Planfeststellungsverfahrens wird u. a. sein, wie die Rechte der unmittelbar betroffenen Anrainerinnen und Anrainer zu berücksichtigen sind?“
