Kommunalpolitik Yilmaz verlässt Grüne mit einem Paukenschlag
Krefeld · Paukenschlag bei den Krefelder Grünen wenige Monate vor der Kommunalwahl: Ratsherr Sayhan Yilmaz hat am Dienstagnachmittag „schweren Herzens“ seinen Rücktritt von allen Ämtern innerhalb der Partei erklärt.
Paukenschlag bei den Krefelder Grünen wenige Monate vor der Kommunalwahl: Ratsherr Sayhan Yilmaz hat am Dienstagnachmittag „schweren Herzens“ seinen Rücktritt von allen Ämtern innerhalb der Partei erklärt. Gleichzeitig ist er aus der Partei ausgetreten. „Mein Ratsmandat und meine Aufgaben als Bezirksvorsteher in Krefeld werde ich bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben“, heißt es in einer persönlichen Erklärung an die „Lieben Freundinnen und Freunde“, die unserer Redaktion vorliegt.
In dem zweiseitigen Schreiben erhebt Yilmaz schwere Vorwürfe. „Ich kann es mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren, Teil dieser Partei und insbesondere dieser Fraktion zu sein. Grund sind vor allem die vielen Mauscheleien und das in meinen Augen unzulässige Postengeschachere der Bündnis 90/Die Grünen mit der SPD – und das bereits im Vorfeld einer Wahl.“ Das habe mit demokratischen Prozessen nichts mehr zu tun und mache klar, dass es nicht mehr um das Große-Ganze gehe, sondern dass dem persönliche Vorteil des Einzelnen ein höherer Stellenwert zugebilligt werde, als den noch zu lösenden Grundsatzfragen und der Umsetzung der Ideale der Partei.
Yilmaz war im vergangenen Jahr nach zweifachem Anlauf Vorsteher des Nordbezirks geworden: Nach dem ersten Wahlgang hatte die CDU falsche Wahlzettel moniert. Yilmaz trat deshalb zurück und im Februar 2019 ein weiteres Mal an. Seinen Austritt bei den Grünen hat er am Dienstag parallel zur Sitzung der Bezirksvertretung angekündigt.
In seiner Erklärung greift er die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Heidi Matthias, und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Benedikt Winzen an. Beide hätten sehr viele Chancen gehabt, durch konstruktive Zusammenarbeit viel für Krefeld und für die Bürger zu erreichen. „Stattdessen war das Verhältnis beider Fraktionen von mangelnder Absprache, nicht gehaltener Zusagen und mangelnder Treue geprägt, was das Verhältnis untereinander zerrüttet hat – und das auf beiden Seiten.“
Mit Blick auf die Nicht-Wiederwahl der Stadtdirektorin Beate Zielke durch SPD und Grüne hält er fest, es sei „eine langgediente und sehr engagierte Beamtin von heute auf morgen aus rein politischen Gründen und wegen einer unsäglichen Postenabsprache zwischen beiden Parteien“ aus ihrem Amt entfernt worden. Zwar habe auch er in der Vergangenheit Probleme mit Zielke gehabt, doch so „abgesägt“ zu werden, habe niemand verdient.
Schon jetzt, so der 50-Jährige, stehe fest, dass der Beigeordnete Markus Schön (SPD) neuer Stadtdirektor werde und Dirk Plassmann (SPD), Leiter des OB-Büros, ein Dezernat übernehme. Im Gegenzug sollen laut Yilmaz auch die Grünen ein Dezernat übernehmen dürfen. Solcher „Klüngel“ verstoße gegen sein Verständnis von transparenter, ehrlicher Politik. Aus Gewissensgründen müsse er Fraktion und Partei daher verlassen.
Heidi Matthias sei ihrer Aufgabe innerhalb der Fraktion „nicht ansatzweise“ gewachsen gewesen, sagt Yilmaz. Sie habe durch pauschale Aussagen (z.B. „Wir wollen keine Einfamilienhäuser in Krefeld") immer wieder dem Ansehen der Krefelder Grünen geschadet und sich dabei auch nicht an den Bedürfnissen der Bürger orientiert. Für ihn sei es ebenso unerklärlich, dass die Einrichtung eines Budgets für den Integrationsrat von ihr nicht ernsthaft verfolgt worden sei.
Yilmaz war seit 2011 Mitglied der Grünen. Der Ratsherr ist zudem als Migrantenvertreter Vorsitzender des Integrationsrates. Diese Position will er bis zum Ende der Wahlperiode ausüben.
Der Austritt zeichnete sich intern wohl schon länger ab. Vor allem mit Heidi Matthias sei keine Übereinkunft mehr möglich gewesen, berichtet Yilmaz gegenüber unserer Zeitung. Das sei aber nicht der Hauptgrund für den Austritt, sondern das Postengeschacher. Auf der jüngst aufgestellten Reserveliste der Grünen für die Kommunalwahl tauchte Yilmaz schon nicht mehr auf. Antreten will er bei der Wahl aber trotzdem – als Unabhängiger. Den Wahlkampf allein zu führen werde auch nicht schwerer, als innerhalb der Partei weiterhin kein Gehör zu finden. Die Arbeit als unabhängiger und parteiloser Politiker sei für ihn derzeit alternativlos
